Finanzen: Bürgermeister und Kämmerer legen Mötzinger Haushalt 2020 vor / Stepan: In diesem Jahr sind keine Kredite nötig
"Wir schultern 2020 hohe Investitionen", betonte Mötzingens Bürgermeister Marcel Hagenlocher am Dienstagabend bei der Einbringung des Haushalts im Gemeinderat. Insgesamt sollen in diesem Jahr rund 8,65 Millionen Euro in der Gäugemeinde bewegt werden.
Mötzingen. Bei dieser Gelegenheit erinnerte der Rathauschef daran, dass es sich vor allem um Projekte handelt, auf die Verwaltung und Gemeinderat in den vergangenen Jahren hingearbeitet haben. Und so sei man froh, wenn jetzt die Umsetzung folgt, erklärte Marcel Hagenlocher mit Blick auf Maßnahmen wie den Bau des Betreuungszentrums, die Umgestaltung der Schulstraße oder den Neubau der Kinderkrippe.
Ins Detail ging anschließend Kämmerer Christian Stepan, der dem Gremium einen Überblick über die Kennzahlen des Etats vermittelte. Wie der Kämmerer unterstrich, handelte es sich jetzt noch um einen Entwurf. Der sieht im Ergebnishaushalt ordentliche Erträge von 8,14 Millionen Euro vor, während die ordentlichen Aufwendungen mit 8,65 Millionen Euro beziffert werden.
Dies führt unterm Strich zu einem Minus von 515 000 Euro – was auch mit stark steigenden Personalkosten zusammenhängt. Die werden in diesem Jahr rund 15,5 Prozent oder um 462 500 Euro höher ausfallen als noch im vergangenen Jahr.
Neben den tariflichen Steigerungen und Stellenbesetzungen im Rathaus bilden die Personalaufwendungen im Bildungs- und Betreuungsbereich dabei den größten Anteil. Da Anfang April die neue Kinderkrippe den Betrieb aufnimmt, mussten weitere pädagogische Fachkräfte eingestellt werden.
Einnahmen in der Größenordnung von 436 000 Euro werden im Rathaus bei der Grundsteuer veranschlagt. Mit Blick auf die aktuelle Haushaltssituation empfiehlt die Verwaltung, in diesem Bereich über eine Abhebung der Hebesätze im kommenden Jahr nachzudenken. Die sind in Mötzingen bereits seit 2006 unverändert. In Sachen Gewerbesteuer rechnet der Kämmerer mit einer "konjunkturellen Delle". Deshalb wurde der Ansatz für dieses Jahr auf 800 000 Euro veranschlagt – und damit 50 000 Euro niedriger als im Vergleich zur Finanzplanung.
Weitere große Einnahmenposten bilden der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (2,4 Millionen Euro) oder die Schlüsselzuweisungen und Investitionspauschale (1,72 Millionen (Euro). Aus dem Familienlastenausgleich dürften 181 500 Euro nach Mötzingen fließen. Dafür muss die Gemeinde auf der anderen Seite Transferaufwendungen wie die Gewerbesteuer-, Finanzausgleichs- und Kreisumlage leisten, die sich unterm Strich auf 1,59 Millionen Euro summieren.
Den investiven Bereich bezifferte Christian Stepan für das bereits angelaufene Haushaltsjahr mit 1,17 Millionen Euro. Darunter fallen unter anderem Finanzierungsraten im baulichen Bereich für die Neugestaltung der Schulstraße (300 000 Euro), Erwerb von Räumen im Betreuungszentrum (150 000 Euro) und den Neubau der Kinderkrippe (150 000 Euro).
Nachdem die Räume in der Grundschule aufgrund der steigenden Schülerzahlen in den kommenden Jahren nicht mehr ausreichen werden, soll im Etat eine Planungsrate von 100 000 Euro aufgenommen werden. Und für die laufende Unterhaltung der Gemeindestraßen sind ebenfalls 100 000 Euro vorgesehen. Mit 100 000 Euro wird die Ausstattung der Kinderkrippe zu Buche schlagen.
Zusammenfassend ist Christian Stepan überzeugt, dass aufgrund der aktuellen Planungen die Liquidität in diesem Jahr gesichert ist und keine Kreditaufnahme notwendig sei. Für die geplanten Investitionen der kommenden Jahre, wie eine weitere Finanzierungsrate in Sachen Betreuungszentrum, die Erweiterung der Grundschule oder die Umlegung und Erschließung der geplanten Baugebiete Röte II und Röte III müsse man jedoch über Kredite finanzieren, so der Kämmerer. Da die Gemeinde in Sachen Baugebiete in Vorleistung treten müsse, sei in diesem Jahr je nach Entwicklung in Sachen Erschließung noch ein Nachtragshaushalt erforderlich.
