Gemeinderat: Mötzingen stellt auf neues Haushaltsrecht um
Mötzingen. Für den Mötzinger Gemeinderat ist das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) im wahrsten Sinne des Wortes noch Neuland. Denn zum ersten Mal soll der Etat nach dem neuen Haushaltsrecht verabschiedet werden. Nun stand die Beratung auf der Tagesordnung.
Zuvor waren die Räte aber auch in Klausur gegangen und hatten sich im Rahmen einer Sondersitzung mit dem neuen Haushaltsrecht vertraut gemacht. Der Mötzinger Haushaltsplan besteht jetzt aus dem Ergebnis- und dem Finanzhaushalt. Mit der sogenannten Doppik wird künftig in den öffentlichen Haushalten die doppelte Buchführung eingeführt.
Die finanziellen Rahmenbedingungen in Mötzingen sind positiv. So nimmt die Gemeinde eine satte Rücklage von 1,95 Millionen Euro mit in die fällige Eröffnungsbilanz, aber auch der Schuldenstand mit 419 000 Euro scheint eher moderat.
Kämmerer Christian Stepan ging in seinen Ausführungen auf die Personalkosten ein, die in diesem Jahr voraussichtlich bei 2,58 Millionen Euro liegen werden. Der Löwenanteil mit 59 Prozent entfällt dabei auf den Bereich Bildung und Betreuung, während 27 Prozent auf das Rathauspersonal entfallen.
Die Aufwendungen für den Bauhof bezifferte der Kämmerer mit 464 000 Euro, die für die unterschiedlichsten Produkte abgerechnet werden sollen. Dazu gehören unter anderem Schwerpunkte wie das Gebäudemanagement, Wasserversorgung, Grünanlagen, Spielplätze, Winterdienst oder das Friedhofswesen.
Daneben soll in diesem Jahr kräftig investiert werden: Insgesamt sind dafür 1,85 Millionen Euro im Etat vorgesehen. 800 000 Euro entfallen auf die neue Kinderkrippe, 285 000 Euro auf die Sanierung der Kinderspielplätze Weiherstraße und Kaisergartenstraße sowie 250 000 Euro auf den Erwerb von Räumlichkeiten im geplanten Betreuungszentrum in der Schulstraße.
Nachdem im Rahmen der kommunalen Anschlussunterbringung in diesem Jahr voraussichtlich weitere 23 Flüchtlinge zugewiesen werden, sind für die Erstellung einer Containeranlage auf dem Festplatz weitere 235 000 Euro veranschlagt.
Auf der Einnahmenseite rechnet man im Rathaus für dieses Jahr mit einem Erlös von 1,15 Millionen Euro aus Bauplatzverkäufen. Weitere große Einnahmeposten sind der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (2,26 Millionen Euro) sowie die Schlüsselzuweisungen (1,58 Millionen Euro), während man in Sachen Gewerbesteuer mit Einnahmen in der Größenordnung von 700 000 Euro rechnet. Aus der Grundsteuer sollen rund 420 000 Euro in den Gemeindesäckel fließen.
Beschlossen wird der Mötzinger Etat 2018 in der nächsten Sitzung Mitte Juni.
