Finanzen: Zumindest in diesem Jahr kommt Mötzingen noch mit "einem einigermaßen blauen Auge" davon
Mötzingen. Außergewöhnliche Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr gab die Verwaltung dem Mötzinger Gemeinderat einen Zwischenbericht zum Haushaltsjahr 2020, um die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Etat zu beleuchten.
Dabei verhehlte Bürgermeister Marcel Hagenlocher unter Hinweis auf den neuerlichen Lockdown light nicht, dass in Sachen Steuereinnahmen bislang "nur Spekulationen möglich sind". Fest stehe jedoch, dass sich die finanzielle Situation der öffentlichen Haushalte durch die Ausbreitung der Corona-Pandemie dramatisch verschlechtere, und dass die Steuereinnahmen aufgrund der negativen wirtschaftlichen Entwicklung massiv einbrechen. Das Meiste werde allerdings erst im kommenden Jahr auf die Gemeinde zukommen. Der Rathauschef rechnet damit, dass "wir in diesem Jahr noch mal mit einem einigermaßen blauen Auge davon kommen". Was vor allem auch den Corona-Programmen von Bund und Land zu verdanken sei.
Kämmerer Christian Stepan rechnete dem Gemeinderat vor, dass sich der Mötzinger Gemeindeanteil an der Einkommensteuer voraussichtlich um rund 245 000 Euro verringern werde. Einen Sondereffekt gebe es bei der Gewerbesteuer, wo das Aufkommen derzeit bei 830 000 Euro liege – veranschlagt waren 800 000 Euro. Ursache dafür ist, dass 65 Prozent des Gewerbesteuer-Aufkommens auf Nachzahlungen aus dem Jahr 2018 zurückzuführen seien. Und weil die Gemeinde noch eine Gewerbesteuer-Kompensationszahlung von 197 128 Euro erhalten hat, "stehen wir da jetzt positiv da".
Im Rahmen der Corona-Soforthilfe flossen weitere 61 078 Euro nach Mötzingen, doch dafür liegen die Einnahmen im Kindergartenbereich rund 85 000 Euro unter dem Planansatz. Auf der anderen Seite können im Gebäudeunterhalt 35 000 Euro eingespart werden, aber auch der Personalaufwand verringere sich um 125 000 Euro, nachdem einige Stellen 2020 nicht dauerhaft besetzt waren. Stand jetzt könnte sich das Ergebnis unterm Strich sogar leicht verbessern im Vergleich zu den Planansätzen.
Im Finanzhaushalt waren 420 000 Euro für Hochbaumaßnahmen veranschlagt sowie 412 500 Euro im Bereich der Tiefbaumaßnahmen. Größte Projekte im Hochbausektor waren Zahlungen für den Erwerb von Räumen im Betreuungszentrum, der Neubau einer Kinderkrippe sowie die Planungsrate für die Erweiterung der Grundschule. Im Tiefbau bildete die Neugestaltung der Schulstraße mit 387 500 den größten Haushaltsposten. Durch den verzögerten Bauablauf beim Betreuungszentrum werden in diesem Jahr aber nur rund 50 000 Euro kassenwirksam. Einsparungen wurden durch den Verzicht auf einen Carport im Bauhof (20 000 Euro) erzielt, aber auch die Möblierung des Sitzungssaals und weitere Maßnahmen mit einer Gesamtsumme von 27 000 Euro werden in diesem Jahr nicht realisiert. Wichtig ist für den Kämmerer vor allem der Umstand, dass die Liquidität der Gemeinde im Jahr 2020 gesichert ist.