Gemeinderat: Mötzinger Gremium ist zügig unterwegs und hakt die öffentlichen Tagesordnungspunkte schnell ab
Von Uwe Priestersbach
Mötzingen. In neuer Rekordzeit ging der öffentliche Teil der jüngsten Gemeinderatssitzung in Mötzingen über die Bühne. Nach einer guten Viertelstunde waren die fünf Tagesordnungspunkte in der Gemeindehalle abgehakt, und Ordnungsamtsleiter Torsten Melzer verschloss die Hallentür, bevor die Räte zum nichtöffentlichen Part der Sitzung übergingen.
Grünes Licht
Zuvor hatte das Gremium grünes Licht für eine Änderung der Feuerwehrsatzung gegeben. Corona lässt grüßen, denn mit dem Beschluss wurde eine Rechtsgrundlage dafür geschaffen, die Hauptversammlungen der Mötzinger Wehr in Ausnahmesituationen ersatzweise auch als Videokonferenz abzuhalten – und notwendige Wahlen in Form einer Briefwahl durchzuführen.
Wie Bürgermeister Marcel Hagenlocher ausführte, seien die Vereine und auch die Feuerwehren derzeit aufgrund der Corona-Lage stark gehemmt, was das Abhalten von Hauptversammlungen betrifft. Vom Gemeindetag Baden-Württemberg wurde vor dem Hintergrund der anhaltenden Pandemie die Mustersatzung entsprechend angepasst, um eben die rechtlichen Voraussetzungen für Videokonferenzen und Briefwahlen als Ersatz für Präsenzveranstaltungen bei den Feuerwehren zu schaffen. Bürgermeister und Feuerwehrausschuss stimmen sich künftig darüber ab, ob die Hauptversammlung bis zu einem Jahr verschoben, oder eben in digitaler Form abgehalten wird. Der Gemeinderat verzichtete jetzt auf eine Diskussion und winkte den Vorschlag der Verwaltung einstimmig durch.
Mehr Briefwähler erwartet
Nachdem die Landtagswahl im März ihre Schatten vorauswirft, fasste der Mötzinger Gemeinderat in dieser Woche einige vorbereitende Beschlüsse. So bildet die Gemeinde Mötzingen einen Wahlbezirk und einen Briefwahlbezirk. "Wir gehen davon aus, dass die Briefwahl in diesem Jahr deutlich mehr Zulauf erfährt", machte Bürgermeister Hagenlocher mit Blick auf die Corona-Pandemie deutlich. Wahlraum wird wie immer die Gemeindehalle sein, während Marcel Hagenlocher hier Wahlvorsteher sein wird und Ordnungsamtschef Torsten Melzer sein Stellvertreter. Zur Briefwahl-Vorsteherin wird Hauptamtsleiterin Jennifer Walther benannt, wobei Kämmerer Christian Stepan ihr Stellvertreter ist.
Wie der Rathauschef dazu feststellte, sei es vorteilhaft, die Wahlvorsteher und ihre Stellvertreter aus den Reihen der Verwaltung zu benennen, da es während der Wahlhandlung immer wieder zu schwierigen Fällen kommen könne.
