1,15 Millionen Euro sollen aus Bauplatzverkäufen in den Mötzinger Gemeindesäckel fließen – vor allem aus dem Bereich "Burggärten". Foto: Priestersbach Foto: Schwarzwälder Bote

Haushalt: Mötzingen legt Zahlenwerk erstmals nach neuen Haushaltsrecht vor

Mötzingen. Im Mötzinger Gemeinderat gab es jetzt eine Premiere, denn zum ersten Mal legte die Verwaltung den Etat nach dem neuen Haushaltsrecht vor. Der Haushaltsplan besteht aus dem Ergebnis- und dem Finanzhaushalt.

Mit der sogenannten Doppik wird auch in den öffentlichen Haushalten die doppelte Buchführung eingeführt, wobei die Trennung von laufender Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit erhalten bleibt. "Die bisherige Denkwelt in den Kommunen ändert sich komplett", erklärte Bürgermeister Marcel Hagenlocher. Zudem sei die Umstellung mit einem großen Aufwand verbunden. Ein dickes Lob gab es bei dieser Gelegenheit für Kämmerer Christian Stepan.

Die finanziellen Rahmenbedingungen für den Einstieg ins neue Haushaltssystem sind denkbar positiv. So nimmt die Gemeinde eine satte Rücklage von 1,95 Millionen Euro mit in die fällige Eröffnungsbilanz, aber auch der Schuldenstand mit 419 000 Euro scheint eher moderat. "Wir nehmen keine neuen Schulden auf, sondern tilgen weiter", macht der Rathauschef deutlich. So rechnet er am Jahresende 2018 mit einer Verschuldung von rund 250 000 Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 70 Euro entspricht.

In diesem Jahr soll kräftig investiert werden: 800 000 Euro sind für die neue Kinderkrippe im Etat vorgesehen, 285 000 Euro für die Sanierung der Kinderspielplätze Weiherstraße und Kaisergartenstraße sowie 250 000 Euro für den Erwerb von Räumlichkeiten im geplanten Betreuungszentrum in der Schulstraße. Nachdem im Rahmen der kommunalen Anschlussunterbringung in diesem Jahr voraussichtlich weitere 23 Flüchtlinge zugewiesen werden, sind für die Erstellung einer Containeranlage auf dem Festplatz weitere 235 000 Euro veranschlagt. Unterm Strich summieren sich die Investitionen für Hoch- und Tiefbaumaßnahmen auf 1,73 Millionen Euro.

Auf der Einnahmenseite rechnet man im Rathaus für dieses Jahr mit einem Erlös von 1,15 Millionen Euro aus Bauplatzverkäufen – vor allem im Bereich "Burggärten". Gleichzeitig werden im Haushalt der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (2,26 Millionen Euro) sowie Schlüsselzuweisungen (1,58 Millionen Euro) veranschlagt, während man in Sachen Gewerbesteuer mit Einnahmen in der Größenordnung von 700 000 Euro rechnet und aus der Grundsteuer rund 420 000 Euro fließen sollen. Aus der laufenden Verwaltungstätigkeit wird mit einem Ertrag von 247 000 Euro gerechnet.

Kräftig ansteigen werden in diesem Jahr die Personalkosten – und zwar geschätzt um 462 000 Euro auf 2,58 Millionen Euro. Verantwortlich sind dafür neben den Tariferhöhungen vor allem die Personalaufstockungen im Bereich Bildung und Betreuung. Beraten wird Etat 2018 dann in der nächsten Sitzung Mitte Mai.