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Mönchweiler Widerstand gegen höhere Gebühren

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Der Gemeinderat hat entschieden – die Kinderbetreuungsbeiträge werden in Mönchweiler entgegen de Wunschs der Verwaltung nur moderat erhöht. Das entlastet die Familien gerade auch in Zeiten der Corona-Krise.Foto: © JenkoAtaman – stock.adobe Foto: Schwarzwälder Bote

Für eine moderate Erhöhung der Kinderbetreuungsbeiträge hat sich der Gemeinderat Mönchweiler in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause entscheiden.

Mönchweiler. Jedes Jahr erarbeiten der Gemeindetag, der Städtetag und die vier Landeskirchen gemeinsame Empfehlungen für die Staffelung der Elternbeiträge. Basierend auf den bisherigen Landesrichtsätzen haben diese eine pauschale Erhöhung zum neuen Kindergartenjahr um 1,9 Prozent empfohlen. Zu Grunde liegt der Empfehlung weiterhin die Absicht, einen Kostendeckungsgrad von 20 Prozent durch Elternbeiträge anzustreben.

2020 werden in Mönchweiler lediglich rund elf Prozent der Kosten über Elternbeiträge gedeckt. Rechnungsamtsleiter Gebhard Flaig hatte die Zahlen für die Gemeinderäte noch vor seinem Urlaub aufbereitet. Die Kindergartengebühren wurden zuletzt auf den 1. September 2019 angepasst. Dabei wurden die Gebührensätze bei den drei bis sechsjährigen Kindern zehn Prozent und bei den Krippenkindern 20 Prozent unter den Empfehlungen festgelegt. In Anbetracht der hohen Belastungen des Haushalts durch die Folgen der Corona-Pandemie wollte die Gemeindeverwaltung von den Räten den Beschluss, die Gebührensätze bei den drei bis sechs jährigen Kindern fünf Prozent und bei den Krippenkindern zehn Prozent unter den Empfehlungen festzulegen.

Im Gemeinderat regte sich gegen diesen Vorschlag quer durch alle Fraktionen Widerstand. Rechne man diesen Vorschlag durch, ergebe sich für die teuerste Betreuungsform – Krippe ganztags – eine Anhebung der Betreuungssätze um über 50 Euro pro Monat. Dem könne man, so war die einhellige Meinung, keinesfalls zustimmen. Jede Fraktion hatte einen eigenen Vorschlag parat – von SPD Gemeinderätin Sabine Roth kam die Anregung, bei der bisherigen Differenz zu den Landesrichtsätzen zu bleiben und lediglich die 1,9 prozentige Erhöhung der neuen Empfehlung mitzugehen. In diesem Vorschlag wurde sie von CDU Gemeinderat Lukas Weschle unterstützt. Die Familien hätten in der Krise viel geleistet, vielen ginge es – auch finanziell – im Moment nicht gut. Deshalb solle man diesen "Ausgleichsschritt", wie von der Verwaltung vorgeschlagen, in diesem Jahr nicht gehen. Für den Vorschlag gab es am Ende ein positives Votum mit nur einer Gegenstimme. Heide Kühling von der SPD sprach sich generell gegen eine Erhöhung der Betreuungsgebühren aus.

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