Schulerweiterung und Betreutes Wohnen / Minimaler Schuldenstand / 2014 aber neue Kredite notwendig
Von Monika Hettich-Marull
Mönchweiler. Das war man in Mönchweiler jahrelang nicht mehr gewohnt: Zwei Diagramme des Haushaltsplans 2013 zeigen steil nach unten: Die Zuführung an den Vermögenshaushalt und die Rücklage.
Der Grund dafür ist jedoch schnell gefunden. Während in den vergangenen zehn Jahren der Schuldenstand der Gemeinde auf nahezu null Euro zurückgeführt werden konnte – zum 1. Januar 2013 beträgt er rund 30 000 Euro, zum Jahresende 2013 wird er noch 3000 Euro betragen – , müssen in den Jahren 2014 und 2015 rund zwei Millionen Euro Kredite aufgenommen werden.
Die Gemeinde Mönchweiler hat sich für die kommenden Jahre ein großes Investitionsvolumen vorgenommen. Neben einer beträchtlichen Erweiterung der Gemeinschaftsschule wurden die Weichen für den Bau des "Betreuten Wohnens" und des Kinderhauses gestellt. Außerdem soll ein neues Wohnbaugebiet erschlossen und das Rathaus, sowie das alte Schulhaus vor allem energetisch saniert werden.
Das Investitionsvolumen kann nur deshalb ins Auge gefasst werden, weil die Gemeinde in den vergangenen Jahren eine hohe Rücklage angespart hat. Dennoch werden die Eigenmittel für diese Fülle an Aufgaben nicht ausreichen. Zwar hofft man bei der Gemeinde auf weiterhin gute Einnahmen durch Einkommens- und Gewerbesteuer, die Entwicklungen im Bereich der Wirtschaft sind jedoch nur schwer einzuschätzen.
Kämmerer Gebhard Flaig wünscht sich aber nicht nur, dass "im Hinblick auf die dauerhafte Aufbringung der laufenden Kosten und damit Belastung der künftigen Haushalte, die Investitionsentscheidungen sehr sorgfältig abgewogen werden".
Er wünscht sich außerdem eine zeitliche Entzerrung der Vorhaben. "Ob das alles personell und organisatorisch in einem Jahr gestemmt werden kann, bezweifle ich". Vor allem der Investitionsaufwand für die Erweiterung der Gemeinschaftsschule, die in einem ersten Bauabschnitt rund 2,1 Millionen Euro kosten soll, verursacht bei einigen Gemeinderäten Bauchschmerzen. Gemeinderat Storz’ Ausführungen, dass "das Schulsystem erst seit ein paar Monaten am Start ist, und schon müssen wir schnell, schnell erweitern", widerlegte selbst Kämmerer Flaig: "Schnell, schnell – diese Forderung kommt nicht von der Schule. Wir haben das nur gemacht, um frühzeitig in die Verteilung der Zuschüsse zu kommen". Ob die Gemeinden, die in den Genuss einer Gemeinschaftsschule gekommen sind, tatsächlich – wie von Gemeinderat Kaiser moniert – von der Landesregierung im Regen stehen gelassen werden und auf den Kosten sitzen bleiben – wird sich noch zeigen.
Der Haushaltsplan für 2013 wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Er umfasst ein Volumen von rund 7,8 Millionen Euro. Die Rücklage zum Jahresende 2012 beträgt rund sechs Millionen Euro. Zur Finanzierung der Investitionen müssen 2013 rund 560 000 Euro entnommen werden.
In den kommenden Jahren wird die Rücklage auf den Mindestbetrag von 130 000 Euro abgebaut werden. Die Netto Investitionsrate sinkt 2013 durch hohe Umlagen im Rahmen des Finanzausgleichs und geringere Einnahmen auf rund 400 000 Euro.
