Die Bundespolizei hat im Kreis Lörrach alle Hände voll zu tun. An der Grenze zur Schweiz wurden dieses Jahr schon rund 4000 unerlaubte Einreisen festgestellt.
„Den sehen wir bestimmt bald wieder“, sagt ein Bundespolizist. Gemeint ist ein 21-jähriger Afghane, der kurze Zeit zuvor versucht hatte, per Tram 8 wiederholt unerlaubt nach Deutschland einzureisen. Die Bundespolizei hat ihn bei einer Kontrolle am Grenzübergang in Weil am Rhein-Friedlingen in der Tram gestellt und festgesetzt.
Der Mann in dunkler Hose, schwarzem T-Shirt und blauen Sportschuhen ist mit leichtem Gepäck unterwegs: In der Hand hält er lediglich eine rote Einkaufstasche mit Schweizerkreuz darauf. Kein Ausweis, keine Aufenthaltsdokumente und auch kein Visum hat er dabei, weder in Deutschland noch in der Schweiz hat er einen Asylantrag gestellt. Fest steht aber, dass er in den vergangenen Tagen in einem Krankenhaus jenseits der Grenze wegen Diphterie behandelt wurde, nun wollte er Freunde in Frankfurt am Main besuchen.
Die Einreisekontrollen finden auch in der Tram 8 in Weil am Rhein-Friedlingen statt. Für die Pendler und Einkaufstouristen gehört das zum Alltag. Michael Werndorff
Bundespolizei durchkreuzt Reisepläne
Unterdessen hat die Bundespolizei die Reisepläne durchkreuzt. Die Beamten haben im Rahmen der verstärkten Grenzkontrollen alle Hände voll zu tun: Knapp zwei Minuten stehen den Uniformierten zur Verfügung, um eine Tram mit Ziel Deutschland unter die Lupe zu nehmen, dann geht die Fahrt weiter. „Die Fahrgäste sind sensibilisiert, ein Großteil hält Pass, Ausweis oder Aufenthaltsgenehmigung bereit“, erklärt Bundespolizei-Pressesprecher Friedrich Blaschke im Gespräch mit unserer Redaktion. Die Beamten seien zudem bemüht, die Kontrollen schnell abzuwickeln und Verspätungen zu vermeiden. Unterstützung erhalten sie dabei unter anderem von Bundesbereitschaftspolizisten aus ganz Deutschland.
Die Migrationslage an den Grenzen zu Frankreich und der Schweiz sei nach wie vor dynamisch, so Blaschke. In Zahlen ausgedrückt: An der Grenze zur Eidgenossenschaft hat die Bundespolizeidirektion Stuttgart von Januar bis einschließlich Juli 3477 unerlaubte Einreisen festgestellt – 3121 Personen weniger als im Vorjahreszeitraum. An der Grenze zu Frankreich waren es bislang 4027 unerlaubte Einreisen, 1058 Menschen mehr, die versucht haben, ohne eine Genehmigung nach Deutschland zu gelangen. Mit erhöhter Kontrolldichte in der Fläche gingen auch mehr Migranten ohne Einreiseerlaubnis ins Netz, kommentiert er die Statistik. Seit Oktober 2023 hat Deutschland nämlich die Kontrollen an den Grenzen verstärkt. „Für uns hat sich aber nichts grundsätzlich geändert“, betont Blaschke. Darüber hinaus wurden seit dem 8. Mai insgesamt 3360 Personen unmittelbar an der Grenze oder im Zusammenhang mit dem illegalen Grenzübertritt zurückgewiesen oder zurückgeschoben. Lediglich 50 Personen vulnerabler Gruppen haben laut Bundespolizeidirektion Stuttgart ein Asylgesuch gestellt.
Weisung für sofortigen Asylstopp
Das Datum ist deshalb so wichtig, weil einen Tag zuvor das Bundesinnenministerium eine Weisung für den sofortigen Asyl-Stopp an Deutschlands Grenzen erlassen hat, die verstärkte Kontrollen und die Zurückweisung von Personen ohne gültige Papiere zur Folge hat – auch wenn diese ein Asylgesuch vorbringen. Diese Entscheidung setzte eine frühere Regelung außer Kraft, die bis dahin die Einreise von Drittstaatsangehörigen mit Asylgesuch, auch ohne gültige Dokumente, erlaubt hatte. Ebenfalls ins Netz gehen mutmaßliche Schleuser. An beiden Landesgrenzen ist es seit dem 8. Mai bis Ende Juli zu 75 Festnahmen gekommen, zudem hat die Behörde 361 Festnahmen im Zusammenhang mit Strafprozessen verbucht. Den Begriff Beifang hört Blaschke in diesem Zusammenhang ungern: Schließlich sei es auch die Aufgabe der Bundespolizei, diese Form von Kriminalität zu bekämpfen.
Im Zuge der verschärften Grenzkontrollen wird mittlerweile jede Tram gestoppt und von Bundespolizisten kontrolliert, auch an weiteren Grenzübergängen und im Bahnverkehr zeigt man verstärkt Präsenz. Nicht zuletzt sei die Schleierfahndung im Grenzhinterland ein wichtiges Instrument, erklärt der Sprecher, der an eine Vielzahl von Abkommen erinnert, die die polizeiliche Zusammenarbeit der beiden Nachbarländer regeln. Während es der Bundespolizei gestattet ist, auf Schweizer Boden in Grenznähe zu kontrollieren, dürfen die Schweizer Behörden hierzulande Kontrollen zur Begrenzung der irregulären Migration durchführen. Demnach kann die Bundespolizei noch auf Schweizer Hoheitsgebiet Migranten die Einreise nach Deutschland verweigern, oder: Werden die Migranten in einem 30-Kilometer-Gürtel entlang der Grenze aufgegriffen, und haben sie die Schweiz erst kürzlich verlassen, können die Personen im Einverständnis mit den Schweizer Behörden zurückgeschoben werden. Von der Regel wird laut Blaschke reger Gebrauch gemacht.
Überwiegend jung und männlich
Ortswechsel: Der ICE aus Zürich setzt sich langsam in Bewegung und verlässt den Bahnhof Basel SBB, um am Badischen Bahnhof einen Zwischenstopp einzulegen. Für Lisa Oesterlin und Burkhart Schwendtner sowie weitere Kollegen der Bundesbereitschaftpolizei ist es der Startschuss. Schnell durchschreiten die Uniformierten den Zug. Ihnen bleiben Millisekunden, um zu entscheiden, ob sie eine Person kontrollieren oder nicht. „Wir bauen auf Erfahrungswerte“, erklärt der junge Bundespolizist. Und: Nach wie vor seien es überwiegend junge, männliche Alleinreisende mit wenig Gepäck, die letztlich in der Bearbeitungsstraße am Badischen Bahnhof von den Beamten erkennungsdienstlich behandelt werden müssen. Dieses Mal können aber alle Zugpassagiere ihre Reise fortsetzen.
Zurück zum jungen Afghanen: Die beiden Beamten begleiten den Mann zum Grenzschild. Nach wenigen Metern bleibt er stehen, gestikuliert, blickt zurück. Bei diesem Einreiseversuch wird es sicher nicht bleiben, wissen die Beamten.