Gleich zwei Konflikte in Schwanau stellen das Vertrauen in demokratische Abläufe auf die Probe. Deutliche Worte dazu fand Hartmut Läßle in der Gemeinderatssitzung.
„Es plagt mich ehrlich gesagt schon eine ganze Weile – und wusste aber nie, wann und wo ich mich dazu äußern sollte“, stieg Hartmut Läßle (Liste Hartmut Läßle) am Ende der Gemeinderatssitzung am Montagabend in sein Statement ein. Die folgenden Worte waren ihm so wichtig, dass er sich dafür eigens von seinem Platz erhob.
Schwanau sei derzeit mit gleich zwei unschönen Ereignissen konfrontiert. Zum einen die „Blumenkübel-Affäre“, zum anderen das zunächst geplante Krematorium in Nonnenweier (siehe Info).
In Anlehnung an das Statement von Allmannsweiers Ortschaftsrätin Tina Buß (wir berichteten), die Kritik an Unternehmer Martin Herrenknecht, aber auch an den Ratskollegen übte, wolle Läßle dazu ebenfalls ein paar Worte verlieren – vor allem auf die Auswirkungen.
Läßle erinnert an Demokratie
„Wir haben alle einen Eid abgelegt, die Ortsvorsteher sogar zwei“, betonte Läßle. Dennoch stelle Martin Herrenknecht gegenüber Ortschafts- und Gemeinderäten, Rathaus und Bürgermeister faktisch klar: „Ihr interessiert mich alle einen Scheißdreck, hier mach ich, was ich will“, legte Läßle dem Unternehmer in den Mund. Auf Herrenknechts Verhalten sei kaum reagiert worden. „Die Botschaft ist extrem verheerend, wirklich grauenhaft“, betont Läßle. Denn sie erkläre, dass Macht und Geld stets über der Demokratie stünden und diese zu jedem Zeitpunkt ausgehebelt werden könne.
Dem Bürgermeister mache er keinerlei Vorwürfe: „Sie müssen den Spagat meistern und versuchen, das Ganze wieder in eine gute Richtung zu führen. Das verstehe ich absolut.“ Trotzdem sei für ihn eine rote Linie überschritten worden – und diese müsse klar markiert werden. „Meiner Meinung nach wurde das bisher zu wenig getan.“
Überlegungen dazu, das Amt als Rat nochmals annehmen zu wollen
Anschließend wandte sich Läßle dem Thema Krematorium zu. Es sei einer kleinen, emotional agierenden Gruppe gelungen, enormen Druck aufzubauen, obwohl noch keinerlei Entscheidung gefallen sei. Dass Bürger Ortschaftsräte in den Sitzungen auslachten und sich nicht mehr zu benehmen wissen – „auch hier: eine grauenhafte Botschaft: ,Ihr habt uns im Grunde nichts zu sagen. Wenns zu viel wird, sagen wir, wo es lang geht’“, so Läßle. Wenn dieses Verhalten schule mache, „dann können wir aufhören“. Und dann wolle auch bald niemand mehr das Amt eines Gemeinde- oder Ortschaftsrats annehmen wollen.
Bürgermeister hofft, dass sich alle Seiten reflektieren
Die beiden Fälle zeigten, dass die Grundwerte massiv missachtet worden seien. „Das ist eine sehr traurige Zeit für uns, das muss man so festhalten“, beendete Läßle seine Rede und bekam unterstützenden Applaus von seinen Ratskollegen.
Schwanaus Bürgermeister Marco Gutmann erklärte, man müsse den Blick nun nach vorne richten. „Es steht im Vordergrund, Gespräche zu suchen und das Miteinander wieder zu stärken“, so Gutmann. Jeder müsse sich ein Stück weit selbst reflektieren, damit man auch wieder aufeinander zugehen könne. „Ich bin ziemlich sicher, dass wir das Schiff der Gemeinde Schwanau wieder auf den richtigen Weg bringen werden.“
Und hinsichtlich der Möblierung in Allmannsweier werde man auch wieder Recht und Ordnung herstellen. „Alles in Arbeit“, so der Rathauschef. Am 1. Oktober war eine Verkehrsschau geplant, die krankheitsbedingt abgesagt wurde. Mitte Dezember wird sie nachgeholt und dort wird es auch um die Platzierung der Möblierung gehen.
Die Themen
Blumenkübel-Affäre:
In Allmannsweier ließ Unternehmer Martin Herrenknecht gemeindeeigene Blumenkübel in einer Tempo-30-Zone entfernen, weil er sie für gefährlich hielt. Einige standen zwischenzeitlich auf seinem Firmengelände. Die Staatsanwaltschaft sieht keinen Diebstahl, da keine dauerhafte Aneignung erkennbar sei. Der Streit führte zu öffentlicher Kritik und scharfen Worten, während Gemeinde und Herrenknecht nun nach einer Lösung suchen.
Geplantes Krematorium:
In Nonnenweier plante eine Gruppe von Bestattern den Bau eines Krematoriums nahe des Friedhofs. Viele Bürger äußerten jedoch Sorgen wegen Emissionen, Verkehr und psychischer Belastung. Die Debatten waren emotional, es wurde ein Infoabend angesetzt. Schließlich zog der Grundstückseigentümer sein Verkaufsangebot zurück – damit waren die Pläne wieder vom Tisch.