Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) war zu Gast beim Dollenberg-Dialog. Dort lobte er die Arbeit der schwarz-roten Koalition und forderte, dass die Deutschen mehr arbeiten.
Mit einem Beschleunigungsgesetz will Kanzleramtschef Thorsten Frei (52, CDU) die über weite Strecken marode Infrastruktur in Deutschland schneller sanieren. Das kündigte er beim Dollenberg-Dialog im Relais- und Chateaux-Hotel Dollenberg in Bad Peterstal-Griesbach an.
Von Dialog-Chef Willi Stächele als „Unser Südbadener im Maschinenraum der Bundesrepublik“ angekündigt, zog der Bundesminister für besondere Aufgaben eine überwiegend positive Bilanz nach fünf Monaten schwarz-roter Koalition. Dabei erwähnte er das Steuerpaket, Erfolge in der Migrationspolitik oder gesenkte Energiepreise.
Mehr Markt soll helfen
Das Bürgergeld soll durch eine Grundsicherung ersetzt werden, die Energiepreise sollen durch „mehr Marktwirtschaft im System“ weiter sinken und „ohne kontrollierten Mut zur Lücke“ werde die aus übertriebenem Sicherheitsbedürfnis erwachsene Bürokratie nicht abgebaut werden können. Zurückkommend auf die vernachlässigten Straßen, Brücken, Schienenstränge oder Schulhäuser versprach Frei mit Blick auf das milliardenschwere Sondervermögen der Regierung: „Alles was baureif ist, wird gebaut und finanziert“.
Nach zweijähriger Rezession, so Frei weiter, stagniere die deutsche Wirtschaft bei schwierigen Rahmenbedingungen durch Kriege und Inflation: „Ohne Wirtschaftswachstum werden wir weder unseren Standard halten können, noch die innere und äußere Sicherheit. Wir müssen uns darüber klar werden, was uns unser Land, unsere Freiheit und unsere Art zu leben wert ist. Wollen wir den Standard halten, werden wir mehr arbeiten, werden wir schneller werden müssen.“
Viele Jahre in Hongkong
Ins gleiche Horn hatte zuvor Helmut Merkel gestoßen, Manager, Berater, Lehrer und Unternehmer, der – aus Mösbach bei Achern kommend – seit vielen Jahre in Hongkong lebt. Er beschrieb anschaulich aus persönlichem Erleben, wie sich China mit atemberaubender Geschwindigkeit zu einer weltweit mitbestimmende Wirtschaftsmacht entwickelt, die zwar im Moment auch schwächelt, trotzdem voll auf Innovation und Entwicklung des eigenen Marktes setze.
Er führte den Erfolg auf die Geschwindigkeit der Entscheidungen und deren Umsetzung zurück, auf eine nahezu abgeschlossene Digitalisierung der Verwaltungen und auf einen ständigen Bildungswettbewerb. Die Stimmung in China, getragen von Tempo, Wissensdurst und Energie, verglich er mit der Aufbruchstimmung in Deutschland nach 1945. Etwas wehmütig und mit der Nachsicht des Alters meinte der 76-Jährige: „Das ist uns wohl ein wenig abhanden gekommen, wir sind ein bisschen langsamer geworden“.