Haushalt: Kämmerer Jürgen Buhl nennt 2018 ein "sehr schwieriges Jahr" / Personalkosten steigen enorm
Meßstetten. 4,32 Millionen Euro – dabei sind noch nicht die Investitionen aus Straßen-, Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten aufgrund des Straßen- und Kanalzustandsberichts eingerechnet – muss die Stadt Meßstetten aus der Rücklage entnehmen, um dem Haushalt 2018 zu decken. Mit dieser Zahl wartete Stadtkämmerer Jürgen Buhl in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats auf. Er nannte 2018 ein "sehr schwieriges Jahr" und zeigte sich angesichts dieser bekannten Finanzlage "überrascht über die Flut der Anträge aus den Ortschaften".
Ein Grund für die Höhe der Deckungslücke ist, dass der Verwaltungshaushalt keine Zuführung zum Vermögensetat erwirtschaftet, sondern vielmehr circa 1,15 Millionen Euro aus dem Vermögensetat in den Verwaltungshaushalt zurückfließen müssen. Beim Verwaltungshaushalt schlagen vor allem die Personalausgaben in Höhe von fast neun Millionen Euro zu Buche. Das sind rund eine Million Euro mehr als im Vorjahr, bedingt vor allem, wie Bürgermeister Frank Schroft betont, durch das personelle Aufstocken der Kinderbetreuung. Zudem falle die Unterscheidung zwischen Erst- und Zweitkräften im Erzieherinnenbereich weg. Dazu kämen Mehrausgaben im sozialen Bereich, sprich Sozialstation. Und die üblichen Tarifsteigerungen trügen zu diesen Mehrausgaben bei.
Mit etwas mehr als einer Million Euro ist auch die Unterhaltung von Anlagen ein großer Brocken.
Einnahmen fließen – begleitet von einem Rückgang bei der Gewerbesteuer – aus den Realsteuern in Höhe von rund 4,32 Millionen Euro und aus dem Finanzausgleich mit circa 11,5 Millionen Euro, denen allerdings auch Ausgaben beim Finanzausgleich in Höhe von rund neun Millionen Euro entgegenstehen. Positiv entwickelt haben sich die Gebühren mit Einnahmen in Höhe von etwa 5,33 Millionen Euro.
Die Summe der Investitionen, finanziert durch den Vermögenshaushalt, beträgt fast 4,26 Millionen Euro. Vor allem die Baumaßnahmen mit rund 2,77 Millionen Euro schlagen dabei zu Buche.
Das Gremium beriet und entschied die einzelnen geplanten Investitionen. So stimmte es einem Antrag von Stadtrat Marc Peter zu, zumindest 10 000 Euro einzustellen für dringend notwendige Malerarbeiten in den Klassenzimmern der Schulen. 140 000 Euro fließen in den Neubau eines Jugendraums mit Raummodulen. 82 000 Euro sind für die Erschließung des Schuppengebiets "Ried" in Heinstetten aufzubringen.
Ein großer Brocken ist der Neubau des Wasserhochbehälters Haselsteige, für den Kosten in Höhe von 750 000 Euro kalkuliert sind. Keine Mehrheit fand dagegen ein weiterer Antrag von Peter, den Endausbau des Baugebiets Kirchhalde und Haldenstraße mit Kosten von 500 000 Euro entlang der Richtlinien in den Etat aufzunehmen.
Die größte Investition ist die Erweiterung und der Anbau des Kindergartens in Tieringen mit zwei Millionen Euro. Dazu kommen zusammen 100 000 Euro für die Zwischenlösung im Bauabschnitt zwei. Das Umstellen der Finanzverwaltung auf die Doppik kostet insgesamt 61 000 Euro. Mit 51 000 Euro sind die Anschaffungen für die Feuerwehr angesetzt. Größere Posten sind zudem die Wohnbauförderung für junge Familien mit 60 000 Euro, das Förderprogramm Innenentwicklung und Leerstände mit 150 000 Euro und die Unterhaltung der Gemeindestraßen mit 100 000 Euro.
70 000 Euro kostet das Erneuern des Rechens in der Kläranlage Unterdigisheim, 200 000 Euro der Anschluss an das Backbonenetz im Rahmen der Breitbandkonzeption und 116 500 Euro investiert die Kommune in einen Regionalmanager, wobei Förderungen und finanzielle Zuwendungen weiterer Beteiligter fließen in Höhe von zusammen rund 108 000 Euro.
Das Verkehrsleitsystem ist mit 80 000 Euro eingestellt, dessen Sinn Stadtrat Jürgen Clesle in Frage stellte. Ihm schwebte sogar ein Beenden dieses Projekts vor, was zu Diskussionen im Rat führte. Mittlerweile sind laut Schroft umfangreiche Vorarbeiten geleistet. Die Mehrheit sprach sich denn auch dafür aus, einen Knopf dran zu machen. 175 000 Euro sieht der Haushaltsplan für Planungskosten vor. Und die Vereinsförderung beläuft sich insgesamt auf rund 120 000 Euro.
Gelder verschlingen zudem die Straßen- und Tiefbaumaßnahmen. So entschied sich das Gremium für das Projekt Meßstetter Straße, Zufahrt zur Festhalle mit Kosten von insgesamt rund 334 000 Euro, für die Maßnahmen in der Jahnstraße und in der Biesstraße in Heinstetten sowie die Kanalsanierungen in Tieringen mit einem Aufwand von zusammen rund 373 000 Euro. Der Gemeinderat beschloss auch das mittelfristige Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2021.