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Meßstetten Lea soll noch ein weiteres Jahr bleiben

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Fast geschlossen hat der Gemeinderat für eine Laufzeitverlängerung der Landeserstaufnahmestelle gestimmt. Foto: Eyrich

Meßstetten - Bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung hat sich der Gemeinderat Meßstetten am Donnerstag dafür entschieden, die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber noch ein weiteres Jahr, bis Ende 2017, laufen zu lassen.

Schon seit längerem hatte sich die Entscheidung für eine Laufzeitverlängerung der Lea in Meßstetten abgezeichnet. Die Gründe: Sie wird vorbildlich betrieben, die Zahl der Bewohner liegt seit Monaten weit unter Kapazität und eine Verwendung für das 56 Hektar große Areal der früheren Zollernalbkaserne zeichnet sich noch nicht ab.

Obwohl der Gemeinderat sich gegen einen Bürgerentscheid ausgesprochen hatte, sei die Einbindung der Bürger mit "maximaler Transparenz" erfolgt, machte Bürgermeister Frank Schroft deutlich und betonte auch, welch positives Ansehen Meßstetten im ganzen Land Baden-Württemberg gewonnen habe. "Die Verlängerung um definitiv nur ein Jahr kommt dem Land, den Menschen und der Stadt entgegen", so Schroft. Mit der Vereinbarung zwischen Stadt und Land entstehe eine "Option Zukunft für uns alle: die die Asylbewerber, das Personal der Lea und für Meßstetten".

Die Vereinbarung unterscheidet sich in einigen Punkten von der bisherigen: Maximal 500 statt bisher 1000 Bewohner sollen zugelassen werden. Die Stadt hat eine viermonatige Kündigungsfrist für den Fall, dass überraschend ein Investor für das Gelände auftaucht. Das Land unterstützt die Stadt bei den Erwerbsverhandlungen für das Gelände und die Suche nach einer Nachnutzung, und der Landkreis darf keine zusätzlichen Unterbringungsplätze für Asylbewerber auf Meßstetter Gemarkung schaffen. Die Stadt wird von Zuweisungen im Rahmen der vorläufigen und der Anschlussunterbringung freigestellt.

Schroft freute sich über die Aussage des Vertreters der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, Michael Scharf, dass die Stadt ein Vorkaufsrecht für das Gelände habe und der Kauf nicht am Preis scheitern werde. Das Land verfüge über zu wenig Industrieflächen, daher gebe es jede Menge Entwicklungsperspektiven. Die Fraktionssprecher von Freien Wählern, CDU und der Unabhängigen Liste Meßstetten, Tarzisius Eichenlaub, Elke Beuttler und Doris Vivas, begrüßten die Laufzeitverlängerung, sehen dafür eine deutliche Zustimmung in der Bevölkerung und stimmten geschlossen dafür. Marc Peter (FW) und Doris Vivas hätten sich gar eine Öffnungsklausel vorstellen können, die eine noch längere Laufzeit ermöglicht hätte – dass Peter jetzt danach fragte, verwunderte Schroft freilich: Um eine solche Klausel einzubauen, müssten die Verhandlungen neu geführt werden, was die Entscheidung um Monate verzögere.

Beuttler: "Meßstetten ist zur Marke geworden!"

Elke Beuttler hofft, dass es Meßstetten, das durch die Lea zur positiv besetzten Marke geworden sei, gelingt, dies zu bewahren und im Konversionsprozess zu nutzen.

Oliver Rentschler (Bürgerliste), ging auf die positiven Auswirklungen für die Stadt in puncto Einnahmen, Infrastruktur-Auslastung und Arbeitsplätze ein und lobte Schrofts Verhandlungsführung, der damit günstige Bedingungen für den Weiterbetrieb erreicht habe.

Rentschler hätte freilich lieber einen Bürgerentscheid gesehen und enthielt sich bei der Abstimmung. Zwei Mitglieder der Bürgerliste stimmten gegen die Laufzeitverlängerung.

Ihre Redaktion vor Ort Albstadt

Karina Eyrich

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