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Meßstetten JVA: Quorum scheint erreicht

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Nach dem Bürgerbegehren soll es einen Bürgerentscheid geben. Ziel der BI: kein Gefängnis. Foto: Holbein

Meßstetten - Es sind mittlerweile mehr als 1400 Unterschriften, damit scheint das Quorum erreicht zu sein; das muss die Stadt feststellen und entscheiden – nach Abgabe der Stimmen: Die Bürgerinitiative "für ein lebenswertes Meßstetten ohne JVA" hat wohl – kalkuliert nach der Zahl der wahlberechtigten Einwohner Meßstettens – die notwendigen Stimmen für ein Bürgerbegehren zusammen. Bis Montag sammeln die Mitglieder weiter.

Die Bürgerinitiative trifft sich am Montag, 20. Juli, um 18 Uhr im TSV-Stüble. Die BI wird das Bürgerbegehren spätestens zum 1. August einreichen. "Wir sind begeistert von der überragenden Rückmeldung aus der Bevölkerung, die bereits jetzt schon klar zeigt, dass ein Umdenken in der Meßstetter Kommunalpolitik stattfinden muss", sagt Sprecher Tobias Conzelmann. "Die Verantwortlichen sollten sich künftig mehr darum bemühen, die Bürger in solch wichtigen Fragen einzubeziehen und sie vor allem an den Entscheidungen zu beteiligen."

Weiter will die BI über die "mangelnde Unterstützung" der Stadt Meßstetten reden, die bezüglich Öffentlichkeitsarbeit im Amtsblatt große Steine in den Weg lege. So sei es beispielsweise nicht gestattet worden, neutral und sachlich über das Bürgerbegehren zu berichten.

850 Unterschriften hätten ausgereicht, um ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen. Mit dem Bürgerbegehren will die BI einen Bürgerentscheid über das Großgefängnis initiieren und verfolgt dabei das Ziel, dass der Beschluss des Meßstetter Gemeinderats, die Bewerbung der Stadt um eine Justizvollzugsanstalt aufrechtzuerhalten, zurückgenommen wird.

Derweil ist eine Entscheidung zwischen Rottweil und Meßstetten noch nicht gefallen. Das soll auch noch nicht in dieser Woche geschehen.

Ihre Redaktion vor Ort Albstadt

Karina Eyrich

Fax: 07431 9364-51

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Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

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