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Meßstetten Dickes Polster gleicht negatives Ergebnis aus

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Stadtkämmerer Daniel Bayer hofft auf gute Nachrichten von Bund und Land im September. Foto: Eyrich Foto: Schwarzwälder Bote

Meßstetten. Das Jahr 2019 wird nicht nur als das letzte vor der weltweiten Corona-Krise in die Geschichte eingehen, sondern in Meßstetten auch als das erste, in dem nach dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht gewirtschaftet wurde. Und das wirkt sich massiv auf den Jahresabschluss aus, wie Stadtkämmerer Daniel Bayer dem Gemeinderat in der jüngsten Sitzung dargelegt hat.

Dass das ordentliche Ergebnis ein negatives in Höhe von minus 1,18 Millionen Euro sei, sei vor allem den Abschreibungen geschuldet, deren Höhe beim Aufstellen des Haushaltsplans noch nicht bekannt war, weil die Eröffnungsbilanz erst 2020 vorgelegt wurde. Zudem ist die Gewerbesteuer mit drei Millionen um 500 000 Euro niedriger ausgefallen als erwartet, so dass der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit 6,07 Millionen und die Schlüsselzuweisungen über 5,275 Millionen Euro die höchsten Einnahmen der Stadt waren.

Zwar erreicht die Stadt den gesetzlichen Haushaltsausgleich 2019 damit nicht, darf im ersten Doppik-Jahr das negative ordentliche Ergebnis aber mit ihrem Basiskapital verrechnen, das in Meßstetten bekanntlich hoch ist. Außerordentlich Erträge und Aufwendungen verrechnet, kommt außerdem ein Sonderergebnis von 310 173 Euro hinzu. Der Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit liegt um 420 000 Euro höher als erwartet, und nicht zuletzt hat die Stadt für Investitionen 6,2 Millionen Euro weniger ausgeben müssen, zumal sie den Planansatz bei einigen nicht ausgeschöpft hat – das gesparte Geld kann sie ins Haushaltsjahr 2020 mitnehmen, insgesamt 5,73 Euro.

Die Bilanzsumme der Eröffnungsbilanz – 183,3 Millionen Euro ist alles, was der Stadt gehört, wert – schmälert der Jahresabschluss um 1,2 Millionen Euro. Das Finanzpolster der Stadt ist zwar ein bisschen dünner geworden, liegt aber mit 27,34 Millionen Euro dennoch bei einem Wert, von dem die meisten Stadtkämmerer träumen. Selbstredend hat die Stadt auch weiterhin keine Schulden, und Bayer betonte ausdrücklich: "Nach dem kameralen Haushaltsrecht" – die Doppik hat es abgelöst – "hätten wir den Haushaltsausgleich geschafft."

Zum letzten Mal überbringt Simon Keller gute Nachrichten

Der Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Wasserversorgung war anschließend der letzte, den Simon Keller, der scheidende Stellvertreter Bayers, in seiner Berufszeit vorlegte, und auch er nannte einen Wert, auf den die meisten Kommunen mit Neid blicken dürften: Die Wasserverluste liegen bei gerade mal 3,2 Prozent.

Die Erträge sind laut Keller 2019 um 49 800 Euro höher ausgefallen, obwohl 26 557 Kubikmeter Wasser weniger verkauft worden waren als im Vorjahr – 440 933 Kubikmeter insgesamt. Somit geht der höhere Ertrag nicht auf das Konto des Verkaufs, sondern ist darauf zurückzuführen, dass Keller 84 000 Euro vom Zweckverband Wasserversorgung Hohenberggruppe einbuchen konnte: für die Neuverlegung des Ringschlusses der Meßstetter Straße bis zur Bergstraße in Heinstetten. Hinzu kommen fünf Cent mehr an Dividende für jede Aktie des Energieversorgers EnBW – 202 700 Euro fließen daraus in die Kasse des Eigenbetriebs. Dass die Aufwendungen im Erfolgsplan um 34 000 Euro überschritten wurden, bleibt dadurch eine Fußnote. Geschuldet ist die Überschreitung nachträglichen Kosten und Planüberschreitungen bei Wasserleitungsmaßnahmen, und das Bauhof-Team hat mehr Arbeit als erwartet ins Rohrnetz gesteckt.

Weil der Finanzierungsfehlbetrag in der Vermögensabrechnung nur 111 980 statt der geplanten 276 500 Euro beträgt, musste der Eigenbetrieb die Kreditermächtigung in dieser Höhe nicht in Anspruch nehmen.

Schulden hat der Eigenbetrieb nach wie vor ausschließlich bei der Stadt Meßstetten, und zwar in Höhe von 2,19 Millionen Euro. Gleichwohl haben die Rücklagen eine Höhe von 3,36 Millionen Euro, und die Eigenkapitalquote liegt mit 49,2 Prozent weit über dem geforderten Maß.

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