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Meßstetten Bauherren sollen keine Überraschung erleben

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"Pfarrwiesen" in Heinstetten wird durch verbundene Straßen erschlossen.Plan: Stadt Meßstetten Foto: Schwarzwälder Bote

Meßstetten. Eigentlich müsste die Stadt für jede Erschließungsstraße – auch im Baugebiet Pfarrwiesen in Heinstetten – getrennt Erschließungsbeiträge abrechnen. Wenn die Anbaustraßen verbunden werden, besteht laut Stadtkämmerer Daniel Bayer aber die Möglichkeit, Abrechnungseinheiten zu bilden. Davon hat der Gemeinderat Gebrauch gemacht und einstimmig beschlossen, die beitragsfähigen Erschließungskosten für drei Anbaustraßen, die verbunden sind, zu einer Abrechnungseinheit zusammen zu fassen. Die beitragsfähigen Erschließungskosten der Abrechnungseinheit werden für zwei Bauabschnitte dann aber separat ermittelt. Der Abrechnung zugrunde legen wird die Stadt die Kosten, die tatsächlich durch den Bau der Entwässerungseinrichtungen entstehen. Bauherren im ersten Bauabschnitt müssen eine Vorauszahlung auf den Erschließungsbeitrag leisten, die voraussichtlich bei 57,64 Euro pro Quadratmeter Nutzfläche liegen wird.

Durch die Entscheidung des Gemeinderats vermeidet die Stadt für Grundstückseigentümer das Risiko späterer Nachzahlungsforderungen – allerdings liegt das Risiko, das durch Preiserhöhungen entsteht, dann bei ihr. Sie profitiert aber, wenn sie gegenüber der Kalkulation günstigere Preise erzielt.

Laut Bayer zeigt die Erfahrung, dass Bauherren es begrüßen, wenn sie im Rahmen der Gesamtfinanzierung auch den Erschließungsbeitrag ablösen können. Solche Ablösevereinbarungen will die Stadt nun mit den Bauherren treffen.

Was steckt in den beitragsfähigen Erschließungskosten? Es sind die Kosten für den Erwerb von Flächen für "Erschließungsanlagen", für das Freilegen und Vermessen von Flächen sowie für den Bau der Erschließungsanlagen: Fahrbahn, Geh- und Radwege, Parkflächen, Grünpflanzungen samt Unterbau, befestigte Oberflächen, Randsteine, Verkehrsschilder, Beleuchtungseinrichtungen und dazugehörige Planungskosten sowie Entwässerungseinrichtungen – und nicht zuletzt die Ausgleichsmaßnahmen für Eingriffe in die Natur. Fünf Prozent der beitragsfähigen Erschließungskosten trägt die Stadt.

Einige Kosten stehen schon fest: 35 351 Euro für den Erwerb der Straßenfläche, 5124 Euro für Vermessung, 598 575 Euro für Straßenbau, Beleuchtung und Bepflanzung inklusive Planungskosten und 212 400 Euro für den späteren Endausbau der Straße, wobei die Kosten für Straßeneinläufe und Verbindungsleitungen zum Hauptkanal bereits inbegriffen sind. Bereits ermittelt sind außerdem die Kosten für die Straßenentwässerung über 56 925 Euro und für den Linksabbieger der Landesstraße 196 in Höhe von 146 905 Euro. Naturschutz-Ausgleichsmaßnahmen sind laut Bayer nicht nötig und schlagen daher auch nicht zu Buche, so dass sich die beitragsfähigen Erschließungskosten auf 1 057 169 Euro summieren, von denen 52 858 Euro die Stadt und 1 004 311 Euro die Grundstückskäufer zu tragen haben. Im ersten Bauabschnitt werden 13 463 Quadratmeter Grundstücksflächen erschlossen. Die Nutzfläche liegt höher: bei 17 423 Quadratmetern.

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