22 Jahre lang war Rüdiger König Mitglied im Bad Herrenalber Gemeinderat. Jetzt hat er genug und ist aus dem Gremium ausgeschieden. Auch die Nachfolgerin steht fest.
Ein alter Hase hat den Bad Herrenalber Gemeinderat verlassen. Wie bereits in der vorletzten Sitzung angekündigt, hatte der langjährige UBV-Fraktionsvorsitzende Rüdiger König um die Entlassung aus dem Gremium gebeten.
Mit einem Schreiben am 23. September hatte König diesen Schritt angekündigt. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats war es dann so weit. „Nach langjährigem Wirken im Gremium und im Hinblick auf die persönliche Lebenssituation bittet er um Entpflichtung von seinem Ehrenamt“, heißt es dazu in der Sitzungsvorlage.
Umgang mit Finanzen
Der Grund für Königs Rücktritt dürfte wohl der Umgang von Gemeinderat und Stadtverwaltung mit den Finanzen der Stadt sein. „Es ist eine Farce, wie wir Haushaltsberatungen durchführen“, sagte er etwa nach dem Beschluss des Gemeinderats im März, das Waldfreibad zu erhalten, auch ohne Gegenfinanzierung des jährlichen sechsstelligen Verlustes.
Ein weiterer Grund ist die Sanierung der Siebentäler Therme. Bereits in den vier vergangenen Haushalten habe er darauf hingewiesen, „dass nach meiner Bewertung mit denen im Haushalt unter Bezuschussung verbundener Unternehmen aufgeführten Zahlungen für die Therme ein risikobehaftetes Vorhaben finanziert werden soll, das dem Gemeinderat 2019 zunächst für 9,5 Millionen Euro, sodann für circa 13 Millionen Euro, dann circa 15 und zum Schluss am 22. Januar 25 für insgesamt circa 17 beziehungsweise 28 Millionen Euro vorgestellt wurde“, sagte er in seiner letzten Haushaltsrede.
Spätestens bei der Vorstellung der Zahlen, Daten und Fakten im Januar „hätte erkannt werden müssen, dass dieses Vorhaben so extrem risikobehaftet ist, dass wir uns dieses Risiko bei unserer Kassenlage nicht leisten können“. Er könne nur „inständig hoffen, dass ich mit meiner Bewertung grottenfalsch liege, und dass Bad Herrenalb durch dieses Produkt aufblühen wird“. Denn wenn nicht, werde man in drei Jahren „jemanden brauchen, der uns sagt, wie es weitergehen könnte“. Sicher ist: Falls das so eintreten sollte, wird Rüdiger König nicht mehr dabei sein.
Wichtige Gründe
Laut der Gemeindeordnung liegt ein wichtiger Grund vor, wenn ein Mitglied dem Gemeinderat mindestens zehn Jahre angehört. Zusätzlich ist das vollendete 67. Lebensjahr ebenfalls ein anerkannter wichtiger Grund. Diese beiden Voraussetzungen sind bei König erfüllt.
22 Jahre sei König insgesamt Mitglied des Gemeinderats gewesen, sagte Bürgermeister Klaus Hoffmann. „Uns verlässt jemand, der viel Wissen hat“ und der den jungen Kollegen mit Rat und Tat zur Seite gestanden habe, so Hoffmann weiter. Er sprach seinen „Dank für riesiges Engagement in all den Jahren“ aus.
Geschenk und Ehrungen
Nachdem der Gemeinderat diese wichtigen Gründe zum Ausscheiden einstimmig feststellte, ergriff der Bürgermeister noch einmal das Wort. So ganz ohne Geschenk „geht’s dann ja doch nicht, wir können sie nicht einfach so ziehen lassen“. Er überreichte König sowohl eine Urkunde als auch die Medaille für Verdienste um die Stadt in Silber und die Ehrung des Gemeindetags für 20 Jahre im Amt sowie ein Geschenk.
Der so Geehrte ergriff zum Abschied noch einmal das Wort. „Ich darf mich bedanken beim Gremium und den Mitarbeitern der Verwaltung für oft sehr gute, manchmal nur rudimentäre Arbeit“, sagte er und fügte an: „Es war halt so.“ Er schrieb den verbleibenden Räten ins Stammbuch, „weiterhin sachbezogene Entscheidungen“ zu treffen. Der Gemeinderat sei einer der wichtigen Grundpfeiler, „hier fängt eigentlich Demokratie an.“ Zum Abschluss sagte er: „Sie sind gewählt, um für das Wohl der Bürger in Bad Herrenalb zu wirken.“
Melanie Kötz rückt nach
Nach dem Ausscheiden eines Gemeinderats wird ein Nachrücker verpflichtet. Gemäß dem Ergebnis der Gemeinderatswahl vom 9. Juni 2024 rückt jetzt Melanie Kötz als nächster noch nicht berufener Bewerber der UBV in den Gemeinderat nach.
Der Bürgermeister nahm die Verpflichtung mit Verpflichtungsformel und Handschlag sowie der Unterschrift der neuen Gemeinderätin auf der Urkunde vor. Die Formel hat folgenden Wortlaut: „Ich gelobe die Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt Bad Herrenalb gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“ Nach der Verpflichtung nahm Kötz ihren Platz im Gremium ein.