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Mehrere Demos in Rottenburg Bleibt das "Friedensfest" friedlich?

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Das Motto der Hauptdemo lautet "Rottenburger Friedensfest - Menschen im Dialog - wie bestimmt Corona unser Leben?" (Symbolfoto) Foto: dpa

Rottenburg steht möglicherweise ein turbulentes Wochenende bevor: Fünf Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen und drei Gegendemonstrationen sind für Samstag angemeldet.

Rottenburg - Rund 1400 Teilnehmer an fünf Anti-Corona-Demonstrationen plus 160 Gegendemonstranten erwartet die Rottenburger Stadtverwaltung am Samstag ab 13 Uhr. Nach Angaben von Pressesprecherin Birgit Reinke ist eine Hauptdemonstration mit 500 Teilnehmern angemeldet, dazu weitere kleinere Demonstrationen mit 150 bis 250 Teilnehmern. Das Motto der Hauptdemo lautet "Rottenburger Friedensfest - Menschen im Dialog - wie bestimmt Corona unser Leben?" Auch die Titel der kleinen Demonstrationen tragen alle das Wort Frieden im Titel, so etwa "Frieden versetzt Berge", "Frieden verbindet" oder "Frieden schaffen". Die Veranstalter bekennen sich laut Reinke nicht offiziell zur Stuttgarter "Querdenker"-Szene. Doch eine Verbindung zu den "Querdenkern" sei wahrscheinlich. Die drei Gegendemos tragen Titel wie "Demonstration gegen Pandemieleugner" oder schlicht "gegen die Anti-Corona-Demo". Auch die Jusos aus Tübingen sind vertreten.

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Unklar war zunächst, wo die Stadt die Demonstrationen zulassen kann. Der Marktplatz sei von vorneherein ausgeschieden, dann sei der Eugen-Bolz-Platz im Gespräch gewesen. Doch auch der sei für die Zahl der angemeldeten Demonstranten nicht groß genug. Denn wenn die Demonstranten bis zum Kreisverkehr hin stehen, wäre der Weg zum Rettungszentrum abgeschnitten. Schließlich lässt man die Demos jetzt auf dem Platz hinter der Festhalle zu.

Zwar lässt die Stadt die Demos gerne zu, da sie das Recht auf Versammlungsfreiheit schätzt, doch die Teilnehmer müssen sich an die gängigen Abstandsregeln und die Maskenpflicht halten. "Wer keine Maske trägt, braucht eine Bescheinigung vom Arzt und sollte eine Plexiglas-Haube tragen", sagt Reinke. Das Rottenburger Ordnungsamt und die Polizei werden die Einhaltung der Regeln kontrollieren. Reinke sagt: "Es gab schon Gespräche zwischen Veranstaltern, Ordnungsamt und Polizei."

Feste Höchstzahl an zugelassenen Besuchern gibt es nicht

Und was, wenn deutlich mehr Menschen als geplant sich dazu entschließen, zum "Friedensfest" zu kommen? Reinke sagt: "Eine feste Höchstzahl an zugelassenen Besuchern gibt es nicht. Das hängt unter anderem davon ab, wie gefüllt der Platz ist und wie die Disziplin der Teilnehmer ist. Es ist ein Zusammenspiel aus allem."

Auch die Polizei macht ihr Handeln bei Verstößen von der Situation abhängig, wie eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Reutlingen unserer Zeitung erklärt. Sie sagt: "Üblicherweise sprechen die Einsatzkräfte, unter denen sich auch mehrere Anti-Konflikt-Teams befinden, die Betroffenen an. Werden dann die Auflagen befolgt, also wird zum Beispiel die Maske aufgesetzt, ist es okay. Wer dem nicht nachkommt, kann von der Versammlung ausgeschlossen werden, was ihn dazu verpflichtet, sich zu entfernen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, so erhält er einen Platzverweis. Kommt er dem nicht nach, geht es weiter – das kann bis zur Ingewahrsamnahme gehen. Hartnäckige Weigerer werden zur Anzeige gebracht. Das Nichtbefolgen eines Platzverweises hätte eine weitere Anzeige zur Folge."

Versammlungsleiter für Einhaltung von Auflagen zuständig

Die Sprecherin weist aber darauf hin, dass zunächst der Versammlungsleiter zuständig ist und nicht die Polizei: "Für die Einhaltung von Auflagen bei Versammlungen ist natürlich zuallererst der Versammlungsleiter mit seinen Ordnern zuständig. Wenn das nicht erfolgreich ist, sind Versammlungsbehörde und Polizei gefragt." (Info-Kasten).

Doch wer sind die Protagonisten der Hauptdemo "Rottenburger Friedensfest"? Angemeldet hat die Demonstration Wolfgang Anton aus Baisingen, kein Name, der in der Querdenker-Szene bekannt wäre. Andere Namen allerdings schon. Auf Youtube gibt es ein Einladungs-Video zur Veranstaltung. Dort begrüßt als erster Pastor Christian Stockmann. Er sagt dort: "Seid dabei in Rottenburg, es wird der Hammer. Wir stehen auf für unsere Freiheit." Stockmann hat bereits bei Querdenker-Demos auf sich aufmerksam gemacht. Er hat "Christen im Widerstand", ein Netzwerk evangelikaler Gegner der Corona-Politik, mitgegründet. Im Hintergrund des Rottenburger Videos wird Stockmanns Lied "Wach auf Deutschland" gespielt. Im Lied heißt es unter anderem: "Wir beten für Deutschland, mein geliebtes Deutschland! Wo seid ihr, ihr Söhne und Töchter? Steht endlich auf, oder wollt ihr für immer mit Masken auf Abstand leben?"

Mit dabei auch der Horber Arzt und Homöopath Heinz Huber, der auch schon bei der Horber Veranstaltung "Corona im Dialog" der Gruppe "Grundrechte Nordschwarzwald" mitgewirkt hatte. Dort meinte er Ende August: "Ich persönlich glaube nicht an eine zweite Corona-Welle." Im Video sagt er: "Aufrecht zu stehen und unsere Meinung wahrhaftig zu sagen, ist jetzt angezeigt."

In der Querdenker-Szene bekannt ist auch der Gynäkologe Guido Hofmann. Der Arzt Rolf Krohn hat laut "Augsburger Allgemeine" auf einer Veranstaltung in Lindau den "Hitlergruß" gezeigt. Im Abspann des kurzen Rottenburger Videos distanziert sich der Veranstalter von "Linksextremismus, Rechtsextremismus, ... und jeglicher Art von Gewalt".

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