Thomas Bareiß Foto: privat

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine Liste von 40 Bundestagsabgeordneten veröffentlicht, die in der ersten Welle der Corona-Pandemie im Zusammenhang mit der Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung Kontakt zum Bundesgesundheitsministerium (BMG) hatten. Darauf werden auch Thomas Ba­reiß und die Firma Comazo aus Albstadt genannt.

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Zollernalbkreis - Bareiß, CDU-Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Staatssekretär, hält dazu fest, dass er der Veröffentlichung seines Namens auf der entsprechenden Liste vorbehaltlos zugestimmt habe, um zu einer transparenten Information der Öffentlichkeit beizutragen.

Keine Leistungen

Der Grund für den Kontakt zum BMG sei eine Prüfbitte gewesen, die er an das BMG gestellt habe. Dabei ging es um eine Lieferung von Schutzmasken durch die Firma Comazo. Nach Lieferung der Masken durch das Unternehmen habe sich dieses im Juni 2020 an das Büro des Wahlkreisabgeordneten gewandt und gebeten, wegen ausstehender Zahlungen beim BMG nachzufragen. Dies habe er per Prüfbitte in einer E-Mail an das BMG getan.

Darüber hinaus weist Ba­reiß darauf hin, dass er über die Beteiligung der Firma Comazo an der Ausschreibung des BMG keine Kenntnis hatte und in keiner Weise beteiligt war. Für die Prüfbitte an das BMG, die erst weit nach Abschluss des Geschäfts und ausschließlich aufgrund ausbleibender Zahlungen durch das BMG an die Firma Comazo versendet worden war, habe er keinerlei Leistungen, Vergünstigungen oder andere indirekte oder direkte Vorteile von Seiten der Firma Comazo erhalten.

Der Einsatz erfolgte als Teil seiner Kernaufgaben als Wahlkreisabgeordneter: "Als direkt gewählter Abgeordneter setze ich mich selbstverständlich für das Anliegen einer Firma aus meinem Wahlkreis gegenüber einem Bundesministerium ein", hält Bareiß abschließend fest.

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