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Loßburg "So geht man mit Loßburg nicht um!"

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Frank Adorf von BFL (stehend) und André Leopold vom Rottweiler Ingenieur- und Planungsbüro (rechts) informierten den Loßburger Gemeinderat. Foto: Stadler Foto: Schwarzwälder Bote

Das Thema Teilflächennutzungsplan Windkraft, über das sich der Loßburger Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung informieren ließ, lockte mehr als 20 Zuhörer ins Rathaus. Gemeinderäte und Bürgermeister sind entsetzt über die "Diffamierung" durch den Nabu Horb.

Loßburg. Biologe Frank Adolf vom Büro für Faunistik und Landschaftsökologie, Bingen, und André Leopold vom Rottweiler Ingenieur- und Planungsbüro beleuchteten in der Sitzung die artenschutzrechtlichen Untersuchungen für den geplanten Teilflächennutzungsplan Windkraft.

Hauptamtsleiter Claus Sieß erläuterte den Ablauf des bisherigen Verfahrens. Der Gemeinderat könne sich der Windkraft nicht entziehen, stellte er fest, und erinnerte daran, dass das Gremium 2017 einen Beschluss zur Aufstellung eines Teilflächennutzungsplans zur Windenergie gefasst hatte. Bereits früh sei die Bevölkerung – nicht zuletzt bei Infoveranstaltungen in 24-Höfe und Betzweiler-Wälde – beteiligt gewesen.

Im vergangenen Jahr gab es umfangreiche artenschutzrechtliche Untersuchungen, so Sieß. Auch der Nabu Horb sei in diesem Zusammenhang angeschrieben worden und habe Vorschläge für Büros unterbreitet, die ein solches Gutachten erstellen könnten.

Daraufhin seien sechs Büros angefragt worden, vier hätten wegen nicht vorhandener Kapazitäten abgelehnt. Von den zwei verbleibenden hatte sich Loßburg für das Büro für Faunistik und Landschaftsökologie (BFL) in Bingen entschieden, nicht zuletzt aus wirtschaftlichen Gründen. BFL sei zum einen 6000 Euro günstiger als das zweite vom Nabu vorgeschlagene Büro gewesen, so der Hauptamtsleiter, und habe darüber hinaus eine weitere Leistung, die raumwirtschaftliche Analyse, geboten. Da die fehlenden Unterlagen erst vergangene Woche bei der Gemeinde eingetroffen seien, so Sieß, könne dem Gemeinderat erst jetzt das Ergebnis der Untersuchungen vorgestellt werden.

Sieß informierte auch darüber, dass der neue Windenergieatlas in Loßburg neue Flächen in nördlicher Richtung (Freudenstadt/Schömberg) einbeziehe, die noch nicht artenschutzrechtlich untersucht wurden. Vom Regierungspräsidium Karlsruhe fehle noch Kartenmaterial.

Der Nabu wollte das von der Gemeinde erstellte Gutachten im Vorfeld der Gemeinderatssitzung einsehen, was die Gemeinde abgelehnt habe. Als Träger öffentlicher Belange habe der Nabu keine sachliche Stellungnahme vorgelegt, so Sieß. Der Gemeinde seien nur die pauschalen Anschuldigungen aus der Presse bekannt und, dass der Nabu ein weiteres Gutachten erstellen ließ. Beim zweistufigen Verfahren zur Erstellung eines Teilflächennutzungsplans befinde sich Loßburg noch auf Stufe eins und habe dafür bereits 125 000 Euro für die Artenschutzuntersuchungen ausgegeben, primär für den Einsatz von Hubsteigern, mit denen in 673 Stunden Flugbewegungen von Vögeln registriert und ausgewertet worden seien.

Frank Adorf vom Büro BFL berichtete über die Untersuchungen, die der Gemeinde Loßburg zur Steuerung der Windkraft dienten. Er sprach von sechs Beobachtungsstandorten und einem Radius, der von 1000 auf 3300 Meter um die Vogelflächen ausgedehnt worden sei. Beobachtet wurde vom 14. März bis 23. August 2018. Das Gutachten beinhalte eine Raumnutzungserfassung, das Aufsuchen von Brutbäumen und die Rastvogelerfassung mit Einschätzung des Konfliktrisikos samt Konfliktpotenzial. Die Raumnutzungsuntersuchung sei erforderlich gewesen, da in einem Radius von 1000 Metern vier Rotmilane und ein Schwarzmilan ausgemacht worden seien.

Insgesamt wurden laut Adorf 36 Vogelarten mit rund 7000 Individuen auf den vier untersuchten Flächen Oberes Weiler/Romishorn (A), Hallwanger Weg (B), Tannenwald (C) und Bruckbach (E) nachgewiesen. Das Büro erachtet die Konzentrationsflächen A und C als möglicherweise genehmigungsfähig für Windenergieanlagen beziehungsweise die Ausweisung als Vorrangflächen, während die Flächen B und E wegen schwerwiegender artenschutzfachlicher und -rechtlicher Aspekte nicht zu empfehlen seien. Dies betreffe naheliegende Brutvorkommen mit der Präsenz von Rot- und Schwarzmilanen.

André Leopold vom Rottweiler Ingenieur- und Planungsbüro erläuterte das zweistufige Verfahren des Teilflächennutzungsplans, bei dem 40 Behörden angehört wurden. Theoretisch könne man in die Auslegung gehen. Da aber wegen des neuen Windenergieatlasses genauere Berechnungsmethoden für die Windenergiedichte zugrundegelegt würden, gehe das Verfahren wieder von vorne los, wobei die artenschutzrechtlichen Untersuchungen von BFL verwertbar seien.

Gemeinderat Werner Faulhaber wollte einen "falschen Eindruck zurechtrücken": Die Gemeinde arbeite nicht gegen die Bürger – das Gegenteil treffe zu. Für seine Fraktion plädierte er dafür, das Verfahren weiterzubetreiben. Bürgermeister Christoph Enderle betonte, dass die Gemeinde steuern wolle und erst das Verfahren Klarheit bringe. Allerdings fehlten die nötigen Steuerungsinstrumente wie Datengrundlagen und Karten. "Sobald die Karten vorliegen, kann’s weitergehen", ergänzte André Leopold.

Die Gemeinde, so Enderle, betreibe keine Verhinderungspläne. Trotz aller emotionaler Diskussionen gehe es zunächst um einen Teilflächennutzungsplan, der weder ein Bebauungsplan sei noch eine Baugenehmigung für Windenergieanlagen beinhalte. Er bringe nur Klarheit in Bezug auf die potenziellen Möglichkeiten von Windenergieanlagen. Darüber hinaus sei die Gemeinde verpflichtet, Flächen auszuweisen.

Die beiden Ratsmitglieder Manfred Hauser (FWV) und Walter Hombach (Grüne Liste) sahen in dem Vorgehen und Verhalten des Nabu Horb eine Diffamierung Loßburgs. "So geht man mit Loßburg nicht um!", empörte sich Hauser. Der Nabu habe ein Gutachten erstellt, das auf nur 134 Stunden Beobachtungen verweise und der Öffentlichkeit inhaltlich nicht zugänglich gemacht worden sei. Laut Hombach seien alle vier vom Nabu untersuchten Bereiche als Windenergiestandort nicht geeignet. Dem verärgerten Bürgermeister hat sich "nicht erschlossen", was die Antriebsfeder des Nabu sei.  Das Gutachten ist im Internet unter www.loßburg.de – Bürgerservice – aktuelle Bekanntmachungen abrufbar.

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