Die Lörracher Mitgliedschaft im Trinationalen Atomschutzverband, kurz Tras, soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt werden.
Gut 14 Jahre nach dem Ratsbeschluss, in den Tras einzutreten, soll der Gemeinderat nun beschließen, wieder auszutreten. Diese Beschlussempfehlung hat die Verwaltung dem Gemeinderat gegeben.
Im Hauptausschuss gab es wegen Beratungsbedarfs in den Fraktionen kein Votum, doch eine Zustimmung war zu erkennen, da lediglich die Grünen größere Bedenken artikulierten.
Doch warum will die Stadt aus dem Verband mit Sitz in Basel austreten? Den Grund führten OB Jörg Lutz und Umwelt-Fachbereichsleiterin Britta Staub-Abt mit dem Blick auf den Eintrittsgrund an, der nun entfallen sei.
Denn seinerzeit hatten die Lörracher wegen zahlreicher Pannen und gravierender Sicherheitsmängel des Atomkraftwerks Fessenheim sowie im Hinblick auf Naturkatastrophen wie Erdbeben im Oberrheingraben, Überschwemmungen und Terroranschläge Handlungsbedarf gesehen. Der Verband habe sich sowohl über Resolutionen, als auch Klageverfahren für die Stilllegung des Atomkraftwerks eingesetzt.
„Hauptgrund entfallen“
Und mittlerweile seien nun beide Reaktoren des AKW Fessenheim im Laufe des Jahres 2020 nacheinander abgeschaltet worden. Staub-Abt: „Der Hauptgrund für die Mitgliedschaft ist entfallen.“ Derzeit sei das Engagement hauptsächlich auf die schweizerischen Atomkraftwerke und deren Stilllegung ausgerichtet.
Geld für Mitgliedschaft sparen
Für das vergangenen Jahr hatte Lörrach 4086 Euro als Mitgliedsbeitrag zahlen müssen. Da der Betrag an die Einwohnerzahl gebunden ist, gebe es auch eine steigende Tendenz beim Beitrag. Dies in Verbindung mit dem Wegfall des Hauptbeitrittsgrunds bewegte die Verwaltung im Rahmen der Haushaltskonsolidierung dazu, die Kündigung der Mitgliedschaft vorzuschlagen. Müllheim hatte bereits im Jahr 2020 den Austritt beschlossen.
Grüne sind dagegen
Gegen einen solchen Austritt positionierte sich im Ausschuss Sabine Ehrentreich (Grüne). „Die Atomkraft ist nicht weniger problematisch geworden.“ In Verbindung mit der Klimaerwärmung werde ausreichend Kühlwasser zum Problem.
Eher für den Austritt
Eine „Tendenz pro Abschaffung“ der Mitgliedschaft äußerte Ulrike Krämer (CDU). Noch Beratungsbedarf gibt es in der SPD, doch Fraktionschef Günter Schlecht ist für ein Ende der Mitgliedschaft.
Zurückliegend habe diese aber die Möglichkeit mit sich gebracht, sich entsprechend zu äußern. Grüne und SPD hatten den Beitrittsbeschluss von 2011 mit ihrem Antrag auch auf den Weg gebracht. Bei den Freien Wählern artikulierte Silke Herzog noch Beratungsbedarf zum Austritt, die AfD ist dafür.
OB will andere Wege gehen
„Wir werden das Thema Atomkraft nicht aus den Augen verlieren“, versprach OB Jörg Lutz besonders in Richtung der Grünen. Es gebe andere politische Gefäße, in denen das Thema Beachtung finde. Dieser Weg sei effizienter und kostengünstiger als die Tras-Mitgliedschaft.