Geplante Demonstration kurzfristig abgesagt / AfD-Vorwurf an die Polizei / Etwa 100 Gegendemonstranten
Lörrach - Die für heute Mittag auf dem Lörracher Bahnhofsplatz geplante AfD-Demonstration wurde von der Partei kurzfristig abgesagt. Die Gegendemonstration dagegen fand statt: Eine Stunde vor dem geplanten Beginn der AfD-Veranstaltung versammelten sich etwa hundert Menschen aus dem linken Spektrum vor dem Rathaus und hielten eine kurze Kundgebung ab.
Die Polizei hatte rund um Bahnhof und Rathaus mit Kräften von Landes- und Bundespolizei Präsenz gezeigt und Bereiche mit Gittern abgetrennt. Das Geschehen blieb rundum entspannt, so dass die Absperrungen bald wieder abgebaut und die Beamten abgezogen wurden. Etwa eine Stunde nach Beginn der Gegendemonstration und somit noch vor dem geplanten Beginn der AfD-Veranstaltung war vom Geschehen kaum mehr ein Spur.
AfD begründet Absage uneinheitlich
Gegenüber der Polizei hatte die AfD die Absage der geplanten Demonstration mit der Corona-Pandemie begründet, wie Polizeisprecher Kieninger auf Nachfrage erklärt. Anders klingt das auf der Facebookseite des Lörracher Parteiablegers. Dort wird die Absage damit begründet, dass Gegendemonstranten in den vergangenen Tagen stark mobilisiert und massive Präsenz angekündigt hätten.
Verbunden wird diese Begründung mit einem massiven Vorwurf an die Polizei: Man wolle die Demo-Teilnehmer keiner Gefahr aussetzen, schreibt die Afd und verweist darauf, dass man sich bei einer Veranstaltung in Steinen vor etwa zwei Monaten "nicht hinreichend geschützt gefühlt" habe. Ähnlich äußerte sich der AfD-Landtagskandidat Dubravko Mandic um die Mittagszeit herum in einer Videobotschaft aus Weil am Rhein. Dort hatte die Partei zeitgleich einen Info-Stand aufgebaut, wo AfD-Vertreter und rund 80 Mitglieder der Gegendemonstration dann doch aufeinander trafen).
In Steinen hatte die AfD Anfang Oktober zu einer Parteiveranstaltung eingeladen. Die Zahl der Gegendemonstranten überstieg die Zahl der AfD-Besucher auch dort um ein Vielfaches. Die Proteste blieben überwiegend friedlich; allerdings kam es kurzzeitig zu turbulenten Szenen, in denen unter anderem ein Fahrzeug beschädigt wurde, das durch die Menge der Demonstranten fahren wollte.
Die Polizei will den im AfD-Post geäußerten Vorwurf nicht kommentieren: "Uns gegenüber hat der Veranstalter sich nicht in diese Richtung geäußert", erklärt Polizeisprecher Kieninger.
Für die AfD-Demonstration in Lörrach hatte sich unter anderem Dubravko Mandic angekündigt. Er gilt als führender Vertreter des rechtsnationalen Flügels der AfD und wurde wegen seiner Äußerungen unter anderem in seiner Funktion als Freiburger Stadtrat scharf kritisiert. Er tritt für den Kreisverband als Landtagskandidat an. Offizielles Thema der geplanten Veranstaltung in Lörrach war Kritik an den in der Coronapandemie ergriffenen Maßnahmen.
Etwa 100 Gegendemonstranten
Zur Gegendemonstration in Lörrach hatten sich etwa hundert Menschen auf dem Rathausplatz versammelt. Sie nutzen die Kundegebung, um in Plakaten und kurzen Ansprachen Position gegen Rassismus zu beziehen und die AfD zu kritisieren. Diese versuche auch in der Corona-Krise nach altbewährtem Muster, Profit aus Unsicherheit und Unzufriedenheit der Menschen zu ziehen.
Die überraschende Information, dass die AfD in Sachen Demonstration einen Rückzieher gemacht hatte, wurde mit Applaus aufgenommen.
Geschehen verlagert sich nach Weil am Rhein
Nachdem sich die Situation in Lörrach aufgelöst hatte, verlagerte sich das Geschehen nach Weil am Rhein: An einem Info-Stand der AfD auf dem Berliner Platz Parteimitglied und Gegendemonstranten dann doch aufeinander. Gewalttätigkeiten habe es keine gegeben, doch Ordnungswidrigkeiten und Verstöße gegen die Corona-Verordnung, zog die Polizei am Sonntag erste Bilanz.