Haushalt: In den kommenden Jahren Prioritäten setzen
Löffingen (tom). Bei der Haushaltsplanung folgen Gemeinderat und Stadtverwaltung Löffingen seit Jahren eisern dem Vorsatz "Keine Neuverschuldung im Kernhaushalt". Um diesem Vorsatz auch in den kommenden Jahren gerecht zu werden, müssen – das geht aus der finanziellen Vorschau im Etatplan 2019 hervor – Prioritäten gesetzt werden.
Während der Haushalt für das laufende Jahr 2019, ähnlich wie in den Vorjahren, ohne die Aufnahme neuer Darlehen auskomme, sehe die Situation für die Folgejahre derzeit noch anders aus, stellte Bürgermeister Tobias Link fest: "Sollten die für die kommenden Jahre geplanten Investitionen in vollem Umfang umgesetzt werden, ist in den drei Jahren von 2020 bis 2021 eine Darlehensaufnahme in Höhe von insgesamt vier Millionen Euro erforderlich", erläuterte der Bürgermeister. Aus seiner Sicht gelte es, sowohl die Neuverschuldung als auch das Balancieren im Bereich der Mindestliquidität zu vermeiden. Es werde eine Kernaufgabe des neu gewählten Gemeinderats sein, Prioritäten im Investitionsbereich zu setzen, um den Finanzbedarf deutlich zu senken.
Links Appell fiel beim Gemeinderat auf fruchtbaren Boden. "Eine Schuldenaufnahme sollten wir tunlichst vermeiden und stattdessen schauen, wo und wie wir in der mittelfristigen Finanzplanung Kosten reduzieren können", meinte FDP/FW-Fraktionssprecher Werner Adrion. Auch CDU-Fraktionschef Manfred Furtwängler plädierte dafür, möglichst keine Neuverschuldung in Kauf zu nehmen. Der nach der Kommunalwahl neu konstituierte Gemeinderat sollte sich, schlug Furtwängler vor, den grundlegenden Planungen für die nächsten fünf Jahre widmen und im Investitionsbereich Prioritäten setzen. Ähnlich beurteilte SPD-Sprecher Georg Meyer die Lage. Neue Schulden seien keine Option. Im Zweifelsfall gelte es, etwa im Bereich der anvisierten Infrastrukturprojekte Prioritäten zu setzen. Meyer erinnerte daran, dass die städtischen Eigenbetriebe auf einem Schuldenberg im Bereich von zehn Millionen Euro sitzen. Schon deshalb sollte der Kernhaushalt unangetastet bleiben.
Der städtische Haushalt für das Jahr 2019 hat ein Gesamtvolumen von rund 25,74 Millionen Euro. Davon entfallen rund 5,33 Millionen Euro auf den Investitionsbereich. Zur Finanzierung kann die Stadt auf ihre Rücklagen zurückgreifen und verfügt dann laut Etatplan zum Jahresende noch über rund 1,02 Millionen Euro liquide Mittel. Anders sieht die Situation in den Folgejahren aus. Für das Jahr 2020 wäre bei einem derzeit noch geplanten Investitionsvolumen von rund 5,6 Millionen Euro eine Darlehensaufnahme von rund 1,7 Millionen Euro erforderlich. Im Jahr 2021 wäre ein Darlehen von 1,3 Millionen Euro zur Finanzierung der auf rund 4,74 Millionen Euro taxierten Investitionen nötig, im Jahr 2022 würde die Neuverschuldung eine Million Euro bei einem Investitionsvolumen von rund 4,24 Millionen Euro betragen.
