5000 Euro Zuschuss sollten die Vereine fürs „Vorglühen“ von der Stadt bekommen. Doch das ist nicht möglich. Die Verwaltung offenbart den ernsten finanziellen Hintergrund.
Die Lichterfeste im Bad Liebenzeller Kurpark sind Besuchermagnete. Das gilt auch für das „Vorglühen“ am Abend davor. Weil ein eigentlich zugesagter Zuschuss nicht bezahlt wird, sind die teilnehmenden Vereine sauer. Doch womöglich auf den falschen.
Vier Vereine sind seit vielen Jahren bei den Lichterfesten dabei, bezeichnen sich selbst in einer gemeinsamen Presseinformation als „das Rückgrat des Lichterfests“. Weil sie sich um die Zukunft der beliebten Feste sorgen, waren viele Vertreter der Vereine Funny Taps, SV Bad Liebenzell, Jugendclub Prisma und TSV Möttlingen zur Bürgerfragestunde in die jüngste Gemeinderatssitzung im Bürgerzentrum gekommen.
Dort verlas der Vorsitzende der Funny Taps, Oliver Maier, eine gemeinsame Stellungnahme, in der die Vereinsvertreter Alarm schlugen: „Durch organisatorische Fehlplanung der städtischen Tochtergesellschaft FTBL GmbH und das Ignorieren von Ratsbeschlüssen ist die wichtigste Einnahmequelle für die lokale Jugendarbeit akut gefährdet.“
Maier sprach gleich mehrere Punkte an, die das kommende Lichterfest an Pfingsten gefährden würden. Kritik gab es zudem daran, dass das zweite Fest im August in diesem Jahr nicht stattfinden soll.
Stadt darf keine freiwilligen Dinge machen
Einer der Hauptpunkte ist die „Blockade von Ratsgeldern“, wie Maier es nennt. Er stellte es dabei so dar, dass der Gemeinderat für das „Vorglühen“ als Ersatz für das Stadtfest im Haushalt eingeplant habe, die FTBL aber die Auszahlung verweigere, „mit dem rechtlich unhaltbaren Verweis auf die Kommunalaufsicht“. Andreas Hölzlberger, der Leiter der internen Verwaltung im Bad Liebenzeller Rathaus, erwiderte, dass die FTBL hierfür überhaupt nichts könne. Der Zuschuss sei im Haushaltsplan drin, bestätigte er. Allerdings sei der Haushalt zwar vom Gemeinderat beschlossen worden, „aber noch nicht genehmigt“. Falsch sei dagegen, dass die Kommunalaufsicht sage, „wir dürfen es nicht bezuschussen“. Rein rechtlich sei es so, dass die Stadt deshalb nur finanzielle Leistungen erbringen dürfe, „zu denen sie rechtlich verpflichtet ist oder die unaufschiebbar sind“. Und zwar so lange, bis die Kommunalaufsicht den Haushalt genehmigt und somit freigegeben hat.
Er stellte noch einmal klar: „Freiwillige Dinge dürfen wir nicht machen“, und ein Zuschuss an Vereine für ein Fest sei eben eine freiwillige Leistung. Auf Nachfrage, warum es diesen Zuschuss dann aber im vergangenen Jahr gegeben habe, antwortete Hölzlberger, dass die Vereine da wohl Glück gehabt hätten, denn der damalige Amtsinhaber, also Roberto Chiari, hätte dies auch nicht unterschreiben dürfen. Auch jetzt gelte: „Herr Kopp darf diesen Auftrag nicht unterschreiben.“
Fehlende Werbung und Kompetenzverlust?
Kritik äußerten die Vereine auch zum „Marketing-Vakuum“. Während früher die Region bis nach Sindelfingen in einem Radius von 25 Kilometern plakatiert worden sei, „fehlt fünf Wochen vor Pfingsten jede Außenwerbung“. In Bad Liebenzell sei früher acht Wochen vorher Werbung gemacht worden, aktuell herrsche Stillstand. Der Sprecher der Vereine sieht einen Kompetenzverlust und Mehrkosten. Nach dem Abgang erfahrener Kräfte, namentlich nannte er Raphael Koch, fehle der FTBL qualifiziertes Personal für Großveranstaltungen. Stattdessen plane eine externe Beraterin das Fest, sei am Veranstaltungstag aber abwesend. Zusätzlich müsse eine Firma für die Koordination bezahlt werden. Maier sprach außerdem von Zahlen-Widersprüchen. Das Lichterfest im August werde als Minusgeschäft gestrichen, obwohl die Besucherzahlen in den vergangenen Jahren „fast punktgenau auf der von der FTBL selbst genannten Rentabilitätsschwelle von 6000 Gästen lagen“.
FTBL muss Verlust deutlich reduzieren
„Die FTBL muss ihren Verlust deutlich reduzieren“, erwiderte Hölzlberger. Dies sei bereits gelungen, von zwei auf 1,3 Millionen Euro, müsse aber noch weiter reduziert werden. Das zweite Lichterfest sei im Aufsichtsrat gestrichen worden, um die Ziele des Landratsamtes zu erreichen. Als Stadt hätte man lieber drei als ein Fest. Ein eventuelles zweites Fest müsse deutlich abgespeckt sein. Da gelte es, eine gemeinsame Lösung mit den Vereinen zu finden. Sebastian Kopp, Vertreter des nach wie vor erkrankten Bürgermeisters Roberto Chiari, kann den Frust „aus Vereinssicht zu 100 Prozent nachvollziehen“. Aber er gab zu bedenken, dass sich die Stadt in einer schwierigen Zeit befinde, in der es wichtig sei, das Ehrenamt und die Stadt enger zu verzahnen. „Konfrontation nützt keinem“, so Kopp, der weiter sagte: „Es nützt am Schluss nichts mehr, wenn wir fremdverwaltet werden und gar kein Fest mehr machen können.“ Abschließend fügte er an: „Die finanzielle Lage der Stadt ist so dermaßen ernst, dass wir gut zusammenarbeiten müssen.“
Am Mittwochabend sollte ein Termin mit Vertretern der Vereine, der Stadtverwaltung und eventuell der FTBL stattfinden, an dem eine gemeinsame Lösung für das jetzt anstehende Lichterfest inklusive Vorglühen gefunden werden sollte.