Letzter Kredit ist getilgt Stuttgart ist schuldenfrei

Stuttgart - Die Landeshauptstadt Stuttgart ist erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg wieder schuldenfrei. Finanzbürgermeister Michael Föll (CDU) hat an diesem Freitag mit einer außerplanmäßigen Rückzahlung in Höhe von 18,6 Millionen Euro den Schuldenstand der Stadt auf null gesetzt. Die größte Summe, 13,8 Millionen, gehen an die Kreditanstalt für Wiederaufbau in Frankfurt (KfW). Insgesamt wurden sechs Darlehen getilgt.

Die Stadt hatte bei der KfW vor drei Jahren einen Kredit zum Bau von Flüchtlingsunterkünften aufgenommen. Darlehen für diesen Zweck wurden Kommunen von der Bank zinslos angeboten. Föll hatte die Rückzahlung auch anderer, kleinerer Darlehen wegen der guten Liquiditätslage und negativer Geldmarkzinsen empfohlen, der Gemeinderat beschloss diese. Die Landeshauptstadt hatte Ende 2017 Geldanlagen in Höhe von rund 760 Millionen Euro bei zwei Banken. Die Verzinsung auf dieses Geld war negativ.

Grundsteuer sinkt

Stuttgart hat in den letzten Jahren hohe Haushaltsüberschüsse erwirtschaftet. Aus dem Etat 2017 ergab sich ein Überschuss von 382,7 Millionen Euro, für 2018 wird nach dem jüngsten Zwischenbericht von Juli mit einer freien Liquidität in Höhe von rund 90 Millionen Euro gerechnet, neuere Zahlen werden nicht bekannt gegeben. Dazu kommen aus der Auflösung einer Risikoabsicherung von der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) zum Jahresende weitere rund 167 Millionen Euro. Dieses Geld soll für die Sanierung der Staatsoper zurückgelegt werden. Wegen der guten Haushaltsentwicklung wurde vom Gemeinderat für 2019 die Senkung der Grundsteuer-Hebesätze beschlossen.