Corona: Für die Landtagswahl am 14. März ist aufgrund der Pandemie manches anders / Stadtverwaltung sucht händeringend Helfer
In gut fünf Wochen, am 14. März, ist Landtagswahl in Baden-Württemberg. Doch – wie könnte es anders sein? – aufgrund der Corona-Pandemie ist diesmal vieles anders als sonst. In Calw betrifft das unter anderem die Wahllokale – denn manche fallen weg, andere werden verlegt. Wir geben einen Überblick.
Calw. Etliche Menschen haben im Seniorenzentrum "Haus auf dem Wimberg" in den vergangenen Jahren ihre Stimme abgegeben. Bei der nun anstehenden Landtagswahl am 14. März wird es dort kein Wahllokal geben. In Zeiten der Corona-Pandemie wahrlich keine Überraschung. Doch das Virus zwingt die Stadt Calw auch andernorts zum Handeln – sei es bei der Auswahl der Wahllokale generell, bei der Organisation des Ablaufs und nicht zuletzt, wie man mit der (vermutlich deutlich mehr genutzten) Briefwahl umgeht.
In der jüngsten Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses erläuterte Marion Buck, Fachbereichsleiterin Steuerung und Service, was diesmal alles anders ist.
Die vielleicht gravierendste Veränderung betrifft die Calwer Wahllokale. Denn statt 17 werden es in diesem Jahr nur elf sein. Statt drei gibt es in Calw, Heumaden und Stammheim nur jeweils zwei Wahllokale. In Hirsau, Wimberg und Altburg sind es keine zwei sondern nur je eins. In Holzbronn wird die Stimmabgabe vom Rathaus in den Dorfsaal verlegt. Nur in Alzenberg bleibt alles beim Alten (Kindergarten). Die Verwaltung habe allerdings darauf geachtet, die neuen Wahllokale möglichst nahe bei den bisherigen einzurichten.
Ausschlaggebend für die Reduzierung und Verlegung der Orte seien vor allem zwei Gründe gewesen, erklärte Buck am Freitag auf Anfrage unserer Zeitung: Einerseits die Hygienevorschriften, die nicht in allen bisher genutzten Gebäuden ausreichend umgesetzt werden könnten – beispielsweise, weil es schlicht nicht genug Platz gebe, um den Abstand zueinander einhalten zu können. Andererseits habe aber auch der hohe Anteil an Briefwählern, der in diesem Jahr erwartet wird, eine Rolle gespielt. Baden-Württembergs Landeswahlleiterin Cornelia Nesch empfehle unter anderem, mehr Briefwahlbezirke als sonst einzurichten. In Calw wurde deren Zahl von drei auf acht erhöht. Denn Briefwahl, so berichtet Buck, sei auch unabhängig von Corona in den vergangenen Jahren immer beliebter geworden. Beispielsweise bei der Bundestagswahl 2017 hätten doppelt so viele Calwer Bürger diese Möglichkeit genutzt als noch bei der Landtagswahl 2011.
Für diejenigen, die doch lieber ein Wahllokal aufsuchen, muss indes ebenfalls gesorgt sein – und zwar in Form von Hygienekonzepten. Die Stadt Calw orientiert sich dabei an Empfehlungen des Sozial- und des Innenministeriums sowie der Landeswahlleiterin.
Dazu zählen ausreichend große Räume, in denen der Mindestabstand eingehalten werden kann (und die bestenfalls über verschiedene Ein- und Ausgänge verfügen), die Vorschrift von Mund-Nasen-Bedeckungen oder regelmäßiges Lüften. Aber auch die Maximalanzahl der Menschen, die sich zeitgleich im Wahllokal aufhalten dürfen. Oder Abstandsregelungen in Warteschlangen. Oder wer Desinfektionsmittel organisiert, wer darauf achtet, ob der nächste Wähler rein darf oder wer beispielsweise Tische, Treppengeländer und Stifte desinfiziert. Generell werden die Bürger aber auch darum gebeten, eigene Stifte mitzubringen.
Die vielen Regelungen wirken sich indes auch auf die Arbeit der Wahlhelfer aus – und auf deren Anzahl. Denn, so berichtet Buck im Gespräch, mindestens drei Helfer an der Urne würden immer gebraucht – zum Austeilen der Stimmzettel, um die Wahlberechtigung zu prüfen und bei der Stimmabgabe. Nun kommen noch jeweils eine Person für Zugangskontrolle und Desinfektion hinzu. Und das summiert sich: Fünf Helfer pro Schicht, zwei Schichten für jeden der elf Urnenwahlbezirke, zuzüglich sechs Helfer für jeden der acht Briefwahlbezirke plus 20 Ersatzhelfer macht im Ergebnis 178 – und damit etwa 50 Personen mehr, als bei vorangegangenen Wahlen, rechnet Buck vor. Rund 100 seien schon gefunden. Deshalb – und weil viele der sonst engagierten Bürger zu Risikogruppen zählen und daher nicht eingesetzt werden sollten – suche die Stadt noch dringend nach zusätzlichen Kräften. Wer helfen möchte, könne sich entweder per E-Mail unter wahlen@calw.de oder telefonisch bei Ludmilla Merkle, 07051/16 72 03, sowie Silke Radulescu, 07051/ 16 72 02, melden.
Wer per Briefwahl wählen möchte, kann die Unterlagen auf der Homepage der Stadt Calw (www.calw.de) oder über den QR-Code auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung beantragen. Schon ab jetzt und auch bevor die Wahlbenachrichtigung eingeht, so erklärt Buck, könne ein Antrag mit einem formlosen Schreiben oder per E-Mail (wahlen@calw.de) unter Angabe von Namen, Anschrift und Geburtsdatum gestellt werden. Per Telefon sei es dagegen nicht möglich. Übrigens: Wer bis zum 21. Februar noch keine Wahlbenachrichtigung bekommen habe, solle sich bei der Stadtverwaltung melden – ebenfalls beispielsweise per E-Mail unter wahlen@calw.de.
Calw: Rathaus, Foyer, Marktplatz 9 und Aula, Am Schießberg 20
Alzenberg: Kindergarten, Schulzengässle 2
Heumaden: Grund- und Werkrealschule, Breite Heerstraße 41, und Grund- und Werkrealschule, Turnhalle, Breite Heerstraße 41
Wimberg: Grund- und Werkrealschule, Pestalozzistraße 12
Altburg: Schwarzwaldhalle, Speßhardter Straße 16
Hirsau: Kursaal, Aureliusplatz 12
Holzbronn: Dorfsaal, Gültlinger Straße 13
Stammheim: Kinderhaus, Hauptstraße 63; Grundschule, Hauptstraße 67
Keine Wahllokale sind diesmal in Calw in der Grund- und Werkrealschule in der Badstraße sowie im Kindergarten Märchengrotte; im Haus auf dem Wimberg; im Rathaus und im Kindergarten Altburg; im Rathaus Holzbronn; in Stammheim im Rathaus und im Kindergarten Gänsäcker. Zudem fallen jeweils ein Wahllokal in der Grund- und Werkrealschule in Heumaden und im Kursaal Hirsau weg.