Für die Landtagswahl ist aufgrund der Pandemie manches anders. Briefwahlteams werden verstärkt.
Am 14. März findet in Baden-Württemberg die Landtagswahl statt. Trotz der Corona-Pandemie wird die Wahl nicht – wie etwa in Thüringen – verschoben. Somit wird ganz normal gewählt, in Bad Wildbad wird es aber dennoch einige Änderungen, zum Beispiel bei den Wahllokalen, geben.
Bad Wildbad - Obwohl es manche Bedenken gibt, soll die Landtagswahl in Baden-Württemberg wie geplant am Sonntag, 14. März, stattfinden. Eine mögliche Verschiebung "ist kein Thema bei uns. Die Landtagswahl am 14. März 2021 findet statt", sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) der Deutschen Presse-Agentur. Die Demokratie sei auch in der Pandemie voll handlungs- und entscheidungsfähig. "Sicherlich wird bei unserer Landtagswahl die Briefwahl sehr viel stärker genutzt werden. Doch genau dafür haben wir ja auch die Möglichkeit zur Briefwahl", so Strobl weiter. Der Minister verwies zudem darauf, dass im vergangenen Jahr Dutzende Bürgermeisterwahlen stattgefunden hätten, immer unter Einhaltung des Gesundheits- und Infektionsschutzes.
"Kein Befürworter einer Wahl-Verschiebung"
Auch Bad Wildbads Bürgermeister Klaus Mack ist dafür, dass gewählt wird. "Ich bin auch kein Befürworter einer Wahl-Verschiebung. Wir sollten trotz aller Probleme handlungsfähig bleiben und eben mit entsprechenden Konzepten reagieren", teilte er auf Anfrage des Schwarzwälder Boten mit.
Auch in der jüngsten Gemeinderatssitzung war die anstehende Wahl ein Thema im Punkt Anfragen. "Die Regierung ist nicht in der Lage, die Wahl komplett als Briefwahl anzuordnen", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Bruno Knöller. Er fragte an, ob dann in großen Hallen und Räumen gewählt und ausgezählt werde und mehr Briefwahlbezirke eingerichtet würden. "Wir rufen dazu auf, die Briefwahl zu nutzen. Wir sind ja nicht in den USA und haben da vollstes Vertrauen", antwortete Mack schmunzelnd in Anspielung auf die US-Präsidentschaftswahl und die Betrugsvorwürfe des ehemaligen Präsidenten Donald Trump. Wichtig sei es aber, dass nur in großen Hallen oder Sälen mit zweitem Ausgang gewählt werde. Auf Nachfrage unserer Zeitung präzisierte er: "Wir haben die Wahlbezirke nicht geändert, aber werden manche bisherigen Räumlichkeiten, wie den Sitzungssaal im Rathaus nicht nutzen. Vorgabe war: ausreichende Größe und zwei Zugänge, sodass wir Eingang und Ausgang trennen können. Das König-Karls-Stift haben wir komplett herausgenommen und werden das dortige Wahllokal in die Wilhelmschule verlegen. Wir wollten vermeiden, unnötig eine Verbindung zu einem Pflegeheim zu schaffen."
Aufruf zur Breifwahl
In Calmbach werden zwei Wahllokale in die Enztalhalle verlegt. Auch das Wahllokal im Calmbacher Rathaus mit seiner engen Treppe und nur einem Zugang in den Sitzungssaal wird in das evangelische Gemeindehaus verlegt, so Mack weiter.
Wichtig sei zudem ein Hygienekonzept. Das sieht unter anderem Abstandsregelungen, Maskenpflicht, Lüftungsanweisung, Handschuhe oder desinfizierte Kugelschreiber vor. Am Abend würden die Räumlichkeiten dann speziell gereinigt.
Mack ruft noch einmal dazu auf, "möglichst die Briefwahl zu nutzen. Dazu haben wir ein zweites Auszählungsteam für die Briefwahl organisiert. Die Auszählung wird nicht in kleinen Büros im Rathaus wie bisher vorgenommen, sondern ebenfalls in einen großen Saal verlegt. Wir nutzen damit alle großen Räumlichkeiten, die wir haben."
Eine reine Briefwahl gesetzlich vorzusehen, hält der Bürgermeister dagegen nicht für sinnvoll: "Man sollte schon auf Freiwilligkeit setzen. Mit dem Hygienekonzept bieten wir die größtmögliche Sicherheit."