Der SPD-Landtagsabgeordnete Jonas Hoffmann hat das Rennen um ein Landtagsmandat verloren.
Jonas Hoffmann ist bei der vergangenen Landtagswahl per Listenplatz in die Fußstapfen des langjährigen SPD-Abgeordneten und ehemaligen Justizministers Rainer Stickelberger getreten. Nun hat er sein Mandat verloren. Auf ihn entfielen 12,3 Prozent der gültigen Erststimmen.
Herr Hoffmann, die Enttäuschung über den Wahlausgang muss groß sein.
5,5 Prozent auf Landesebene: Das Ergebnis ist einfach zerschmetternd und tragisch. Die SPD muss das aufarbeiten, um mit neuen Ideen, veränderten Strukturen aber auch mit einem anderen Personal neue Impulse für die Zukunft setzen zu können.
Worin sehen Sie die Gründe für das schlechte Abschneiden Ihrer Partei?
Zum einen mag das am Grundrauschen, an der großen Lage liegen. Und es gab die Zuspitzung zwischen den beiden Spitzenkandidaten von CDU und Grünen.
Wir müssen aber auch in die eigene Partei blicken. Wir haben es nie geschafft, Relevanz zu erzeugen und mit unseren Themen durchzudringen. Die SPD muss den Anspruch haben, das zu schaffen und auch zu können.
Die Talfahrt der SPD setzte sich auch bei dieser Wahl fort – die Fünf-Prozent-Hürde rückt näher.
Die Alarmglocken läuten. Ich glaube, wenn es im neuen Landtag nur noch eine Rumpf-SPD gibt, die einem riesigen konservativen Block gegenübersteht, dann werden Themen wie bezahlbares Wohnen, kostenfreie Kitas und andere soziale Themen wenig interessieren. Ich befürchte, dass man sich bei einem sozialen Kahlschlag schnell einig werden wird.
Wie kann die SPD gegensteuern?
Die SPD muss sich verjüngen, thematisch fokussieren und sich neu erfinden.
Ihr Motto „Digitales und Nächstenliebe“ hat den Nerv der Wähler nicht wirklich getroffen.
Genau das Gegenteil ist der Fall: Ich habe mit 12,3 Prozent der Erststimmen das beste Ergebnis meiner Partei in ganz Südbaden eingefahren. Hierfür bin ich sehr dankbar.
Welche persönliche Bilanz ziehen Sie für sich in fünf Jahren Oppositionsarbeit?
Für mich war das Amt ein unfassbares Privileg und zugleich Ansporn, diesen Wahlkreis gut in Stuttgart vertreten zu dürfen. Ich habe mich stark reingehängt und viel wohlwollendes Feedback für meine Arbeit erhalten. Dafür bin ich sehr dankbar. Aber: Demokratie bedeutet, dass ein Mandat auf Zeit verliehen wird.
Was waren besonders große Herausforderungen?
Gerade beim Wohnen wäre es wichtig gewesen, klarer zu machen, wie stark in der Wohnraumförderung Geld von unten nach oben umverteilt wird. Steuergeld kommt denen zugute, die bereits gut oder sehr gut verdienen. Die soziale Dynamik beim Wohnen zu erklären, ist nicht gelungen.
Welche Aufgaben sollte die neue grün-schwarze Landesregierung ihrer Meinung nach zuerst angehen?
Den Wohnungsbau! Die Regierung muss darauf achten, dass der richtige Wohnraum gebaut wird. Derzeit wird nämlich alles gefördert – das ist die falsche Strategie, die Milliarden kostet. Wir brauchen aber vor allem bezahlbaren, sozialen Wohnraum. Die zweite große landespolitische Frage ist die Entlastung von Familien durch kostenfreie Kitas.
Blick auf die Zuwächse der AfD. Kann man von einer Protestwahl sprechen?
Von einer Protestwahl kann man nicht mehr sprechen. Es gibt mittlerweile eine ganz hohe Stammwählerschaft, die trotz oder wegen eines fremdenfeindlichen Weltbildes die AfD wählt. Alle demokratischen Parteien müssen gerade mit diesen Wählern sprechen. Die Strategie, diesen Menschen und Themen auszuweichen, ist gescheitert.
Wie geht es für Sie nach Ihrer Zeit im Landtag weiter?
Ich werde mein Mandat bis Ende April voll ausführen. Auch mein Ehrenamt als Kreisrat werde ich weiter, wieder intensiver wahrnehmen. Dass unser Wahlkreis zukünftig von meiner geschätzten Kollegin Sarah Hagmann vertreten wird, freut mich. Sie ist aber auch nun die einzige Abgeordnete. Hier braucht es auch mehr parteiübergreifende Kooperation und Unterstützung, um die Region nach vorne zu bringen.