Die Umweltverträglichkeitsprüfung für das geplante KSK-Absetzgelände in Haiterbach verzögert sich weiter. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten Tobias Pflüger (Linke) hervor.
Haiterbach - Um das Absetzgelände für das Kommando Spezialkräfte ist es weiterhin recht still. Die ablehnende Haltung der Bürgerinitiativen steht – und von Bund und Land Baden-Württemberg gibt es praktisch keine Signale über geplante weitere Schritte oder einen Zeitplan.
So steht derzeit immer noch nicht fest, bis wann die erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung abgeschlossen sein wird. Das geht aus einer Antwort von Thomas Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, hervor. Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist Voraussetzung, um in das Verfahren für eine Baugenehmigung einzusteigen. Silberhorn antwortete auf eine entsprechende Anfrage des Bundestagsabgeordneten Tobias Pflüger: "Der Sachstand zum Abschluss der Umweltverträglichkeitsprüfung ist gegenüber der Antwort auf Ihre Schriftliche Frage 89 auf Bundestagsdrucksache 19/19773 unverändert. Eine Prognose zum voraussichtlichen Abschluss kann aufgrund der Komplexität des Verfahrens sowie der anhaltenden Covid-19 bedingten Einschränkungen zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht getroffen werden."
Pfüger hatte ebenso gefragt, inwiefern die Nähe zur Nato-Pipeline bei der Auswahl von Haiterbach als Ort für das Ersatz-Absprunggelände für das Kommando Spezialkräfte und US-Spezialkräfte eine Rolle gespielt habe. Antwort Silberhorn: "Die Nähe zur Nato-Pipeline spielte bei der Auswahlentscheidung zu Gunsten von Haiterbach/Nagold keine Rolle."