Deutschland und Europa machen immer wieder die gleichen Fehler – gerade auch im Umgang mit dem Russland-Ukraine-Krieg. Jetzt hilft nur noch ein schonungsloser Blick auf die Realität.
Oberndorf - Aus Fehlern lernt man. Aus der Geschichte lernt man. In den vergangenen Jahren und im Jahr 2022 scheint dieser Grundsatz in Deutschland und Europa nicht mehr zu gelten. Dabei wäre er in diesen schwierigen Zeiten gerade jetzt so wichtig! Im Kriegs- und Krisenfall wird vieles hektisch über Bord geworfen, was vorher undenkbar war.
Donald Trump wird massiv kritisiert und ausgelacht
2011 setzt die Bundesregierung die Wehrpflicht aus. In seiner vierjährigen Amtszeit (2017–2021) fordert US-Präsident Donald Trump die Nato-Mitglieder – besonders Deutschland – mehrfach auf, der Vereinbarung nachzukommen, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben – und wird dafür massiv kritisiert und ausgelacht. Als Russlands Präsident Wladimir Putin am 24. Februar die Ukraine überfällt, dauert es nur drei Tage, bis Kanzler Olaf Scholz im Bundestag 100 Milliarden Euro für die Modernisierung der Bundeswehr ankündigt. Man kann diese Kehrtwende nur noch mit Aktionismus bewerten.
Atomenergie gilt in der EU als grün
Unter Führung der damals amtierenden Kanzlerin Angela Merkel steigt Deutschland nach der Nuklearkatastrophe in Fukushima sofort aus der Atomenergie aus, obwohl kurz zuvor die Laufzeit der Atomkraftwerke in Deutschland noch verlängert wurde. Unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges mehren sich hierzulande nun die Stimmen, wieder auf die Atomkraft zu setzen, um die hohe Abhängigkeit vom russischen Gas und Öl zu reduzieren. Und die EU deklariert die Atomkraft zur grünen Energie, damit sie ihre hochgesteckten Klimaziele doch noch erreichen kann. Dabei wird gerade im Südwesten und in der Bundesrepublik leidenschaftlich gerne über den Abstand von Windrädern zu Wohnbebauungen diskutiert. Ein bayerischer Ministerpräsident wie Horst Seehofer (2008–2018) hat jahrelang versucht, die Nord-Süd-Stromleitungen zu verhindern.
Im Jahr 2014 annektiert Putin die Krim, die eigentlich ukrainisches Hoheitsgebiet ist. Es folgt das gefeierte Minsker Abkommen. Doch auch die Bundesregierung unter Merkel lässt es laufen, was Kreml-Chef Putin in die Karten spielt. Und er 2022 schamlos ausnutzt.
"2015 darf sich nicht wiederholen"
Die Flüchtlingskrise dominiert seit 2015 das Weltgeschehen. Merkel ("Wir schaffen das") und viele Politiker warnen vor unkontrollierter Zuwanderung. Und was hören wir in diesem Jahr mantraartig? "2015 darf sich nicht wiederholen." Und vor was wird jetzt gerade im Südwesten und in Deutschland gewarnt? Richtig, unkrollierte Zuwanderung! Unser Land ist also wieder nicht ausreichend auf eine sich abzeichnende Herausforderung vorbereitet.
Seit 2020 dominiert dann die Corona-Pandemie: Vieles gerade beim Digitalen ist für die Deutschen in dieser Form neu – und entsprechend dürftig zieht sich das Corona-Management von Bund und Ländern inzwischen seit Jahren hin. Und bei den höchsten Infektionszahlen seit Pandemie-Beginn gilt seit Sonntag nur noch ein Basisschutz. Wie passt das zusammen?
An Lösungen arbeiten und diese konsequent umsetzen
Die Politiker in Deutschland und Europa sollten dringend die Realität anerkennen – anstatt Phrasen wie "Wir sind auf alles vorbereitet" zu dreschen. Probleme analysieren, an Lösungen arbeiten und diese konsequent umsetzen, sollte ihre Maxime sein. Und somit gute, vernünftige und vorausschauende Politik machen für die Menschen. In diesem Sinne dürfte sich Geschichte dann gerne wiederholen!