Es hagelt Kritik von Bürgern und Stadträten – zur Entscheidung selbst, aber auch zum Vorgehen. Nach der Bekanntgabe des nichtöffentlich gefassten Beschlusses, die Villa Härdtner abzureißen, äußert sich nun der Bürgermeister zu den Vorwürfen.
Dass ein ortsbildprägendes Gebäude abgerissen werden soll, ist die eine Sache, die Bürger und Teile des Gemeinderats aufbringt. Eine andere ist, dass die Entscheidung hinter verschlossenen Türen getroffen wurde. Nach der Bekanntgabe des Beschlusses fragen wir den Bürgermeister nach den Gründen für dieses Vorgehen – und wie es mit dem Gebäude Wasserfallstraße 41 nun weitergeht.
Dass das Thema aus der nichtöffentlichen Sitzung bereits Wochen vor der Bekanntgabe öffentlich wurde, sei enttäuschend, findet Matthias Winter.
Rüge für den Gemeinderat
Konsequenzen für einen einzelnen Gemeinderat gebe es dann, wenn klar sei, wer aus nichtöffentlicher Sitzung berichtet habe. Da er diese Erkenntnis bislang nicht habe, bleibe es bei einer Rüge für das gesamte Gremium „und die nochmalige Belehrung zur gesetzlichen Verschwiegenheitspflicht über den Inhalt nichtöffentlicher Sitzungen“, so Winter.
Dass überhaupt erst nichtöffentlich abgestimmt wurde, hat aus Sicht des Bürgermeisters einen guten Grund: „ein konkretes Kaufangebot für das genannte Gebäude“. Im Rahmen des Angebots seien der Käufer sowie die Gebotshöhe ersichtlich gewesen. „Es war also das berechtigte Interesse eines Einzelnen (Anbieter) betroffen. Für diesen Fall sieht die Gemeindeordnung die nichtöffentliche Beratung vor“, erklärt er.
Verkauf war die entscheidende Frage
Schon beim Kauf seien die Unwirtschaftlichkeit der Sanierung und der Abbruch in öffentlicher Sitzung thematisiert worden. Ebenso waren in der Vergangenheit bereits Mittel in den städtischen Haushalt für den Abbruch eingestellt. „Somit war der Abbruch öffentlich in der Vergangenheit beraten und klar“, so Winter.
„Es ging in der genannten nichtöffentlichen Sitzung also um die Frage, bricht man nun – wie vorgesehen – ab oder verkauft man? Die entscheidende Frage war nicht der Abbruch, sondern der Verkauf. Aus diesem Grund (vorliegendes Angebot), wie dargelegt, die Nichtöffentlichkeit“, stellt der Bürgermeister klar.
Man habe das auch nochmals bei den kommunalen Spitzenverbänden abgefragt, die das genannte Vorgehen als korrekt bestätigt hätten.
Kaufangebot unter 100 000 Euro
Zur Stellungnahme der SPD-Fraktion, die das Vorgehen und die Entscheidung bei der Bekanntgabe kritisiert hatte, sagt Winter: „Wieso die kleinste Fraktion im Gemeinderat jetzt überrascht ist, erschließt sich mir ebenso wenig, wie deren Überlegung, der Verwaltung fehle der Mut bereits Beschlossenes umzusetzen.“
Was nun die Notwendigkeit eines Abrisses angeht, so wollen wir vom Bürgermeister wissen, ob er die Aussage, eine wirtschaftliche Sanierung sei „nicht darstellbar“, mit Zahlen belegen kann. Dazu erklärt er uns, der Stadt habe ein Kaufangebot von deutlich unter 100 000 Euro vorgelegen. „Dieser Wert wurde vom Gutachterausschuss, einem unabhängigen Gremium, als angemessen bewertet (zumal das Haus abgeschrieben ist).“
Sanierung würde mehr als 270 000 Euro kosten
Exakte Sanierungskosten wären von der künftigen Nutzung abhängig. „Wir gehen aber von Kosten für die Ertüchtigung der Themen Wasser, Abwasser, Strom von 270 000 Euro aus. Allein daran erkennt man die Unwirtschaftlichkeit“, stellt Matthias Winter fest.
In diesem Betrag seien keinerlei weitere Sanierungskosten enthalten, diese kämen zusätzlich hinzu. „Da die Stadt keine Verwendung für das Gebäude hat, wurden die Sanierungskosten über die genannten Themen Wasser, Abwasser, Strom hinaus nicht berechnet. Daher kann ich hier keine Zahl nennen. Aber es ist klar, dass hier noch erheblich weitergehend zu investieren wäre.“
Abbruch kostet rund 90 000 Euro
Der Abbruch sei mit 90 000 Euro berechnet worden. Dafür werde die Verwaltung dem Gemeinderat zu gegebener Zeit einen Vergabevorschlag unterbreiten.
Dass das Gebäude aus Sicht des Landesamtes für Denkmalpflege nicht als besonders schützenswert gilt, habe die Behörde übrigens nicht nur 2018 festgestellt, sondern auch 2021 und 2024 bestätigt, teilt Winter mit.
Strategische Überlegung
Was die Nachnutzung des Grundstücks angeht, so werde die zu einem späteren Zeitpunkt zu diskutieren sein, heißt es auf unsere Frage nach dem weiteren Plan. Zu bedenken sei in jedem Fall, dass das Gebäude in unmittelbarer Nähe zum Wasserwerk, „einer der kritischsten Infrastrukturen der Stadt“, stehe.
„Diese strategische Überlegung war der Grund für den Erwerb des Gebäudes und ist heute auch der Grund für den Nichtverkauf“, macht der Bürgermeister deutlich.
Die Villa Härdtner
Der Abriss
der ehemaligen Härdtner’schen Uhren- und Silberwarenfabrik war bereits 2018 angedacht, um eine Erweiterungsfläche für das Wasserwerk zu schaffen. Er wurde aber auf Eis gelegt, nachdem es Uneinigkeit bei der Bewertung des Gebäudezustandes gab. Die Villa Härdtner wurde 1898 von der Stadt gekauft. Das Wohnhaus diente als Unterkunft für die evangelischen Lehrer. Zuletzt befanden sich Sozialwohnungen darin. Die dort untergebrachten Flüchtlinge wurden 2018 jedoch anderweitig untergebracht. Der Zustand des Hauses sei zu schlecht, um es noch bewohnen zu können, hieß es. Seitdem steht die Villa leer.