Vor einem Jahr hat Bundeskanzler Olaf Scholz in Deutschland eine „Zeitenwende“ ausgerufen wegen der Ausweitung des russischen Überfalls auf die Ukraine. Was ist davon geblieben?
Zwei extreme Standpunkte: Für Chinas Diktator Mao Zedong kam die politische Macht schlechthin „aus den Rohren der Gewehre“. In der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik spielte Macht nach 1992 keine Rolle mehr. Verzichtbar, aus der Zeit gefallen, peinlich alles und alle, die gedanklich oder beruflich noch in Kategorien der Macht, gar der militärischen Macht, unterwegs waren.
Durchgefallen im Test
Doch wie das mit extremen Standpunkten so ist: Sie halten keinen Praxistest aus. Maos Nachfolger räumten auf mit seiner maßlos gewalttätigen Politik, weil sie China gelähmt hatte. Der maßlos brutale Einmarsch wiederum einer riesigen russischen Streitmacht in die Ukraine vor einem Jahr machte schlagartig klar: Ohne Macht, ja ohne Gewalt, wird ein von Wladimir Putin regiertes Russland an keiner Schandtat zu hindern sein.
Bittere Erkenntnis
Der Katastrophe für die Ukraine und der Erschütterung der europäischen Friedensordnung angemessen, nannte Bundeskanzler Olaf Scholz diesen Moment der bitteren Erkenntnis „Zeitenwende“. Ein großes Wort.
Vieles wurde tatsächlich möglich daraufhin, was Jahrzehnte in Deutschland undenkbar gewesen wäre: ein 100-Milliarden-Euro-neue-Schulden-Programm für die Sanierung der Bundeswehr, markige Worte von Außenministerin Annalena Baerbock, Sanktionen gegen Russland, die auch der eigenen Wirtschaft weh tun. Sogar die Lieferung schwerer Waffen an die Überfallenen zählt zu den Reaktionen.
Aber Zeitenwende? Ein Jahr nach der bemerkenswerten Rede von Scholz sieht vieles eher nach Eile mit Weile aus. So tief kann der Schreck aus Erkenntnis nicht sitzen.
Für alles, was die Bundeswehr aus aktuellen Beständen an die Ukraine übergeben hat, gibt es noch kaum Nachbestellungen. Lieber sehen Regierung und Bundestag zu, wie übers Jahr allein schon die Inflation rund ein Zehntel des Sonderprogramms weggefressen hat.
Mehr als Militär
Die Anstrengungen haben noch gar nicht angefangen, die es bräuchte, Deutschland wieder zu so etwas wie einer Landesverteidigung zu befähigen. Denn das geht weit hinaus über die Bundeswehr. Die Einbindung von Krankenhäusern in eine funktionierende Planung für einen Verteidigungsfall, Vorrichtungen für Sperren im Straßen- und im Schienennetz – in Deutschland alles weg. Der Rückweg sieht lang, beschwerlich und extrem teuer aus.
Pistorius eckt an
Daher eckt Neuverteidigungsminister Boris Pistorius in seiner SPD – und nicht nur da – mit der unwiderlegbaren Behauptung an, das Sonderprogramm sei ein sehr guter Anfang, aber auch nicht mehr. Obwohl die Russen gerade ihre nächste Offensive starten. Zeitenwende?
Deren wichtigste Voraussetzung wäre ein ziemlich fest in der Bevölkerung verankerter Willen. Jüngere Umfragen indes legen nahe: In der Wahrnehmung vieler Deutscher ist der Ukraine-Krieg nichts, was wirklich mit ihrer Sicherheit zu tun hat, und Putin ein Mann, der sich doch irgendwie beschwichtigen lässt.
So kommt es, dass eine Mehrheit umfangreichere Waffenlieferungen ablehnt. Als gebe es die Nothilfegebote in der von Deutschland unterzeichneten UN-Charta gar nicht. Besonders bemerkenswert: Nur eine Minderheit der Befragten war im Februar der Meinung, Deutschland solle seine in Nato und EU eingegangenen Beistandspflichten erfüllen, falls ein Bündnispartner angegriffen wird.
Zeitenwende – dieser Begriff mag angemessen sein, für das, was gerade in und um die Ukraine geschieht. Für das, was sich die deutsche Gesellschaft deswegen an Veränderung zumuten will, ist er aber eindeutig zu groß.