Der Bevölkerungsschutz in Deutschland lastet zu großen Teilen auf den Schultern von Ehrenamtlichen. Aber reicht das aus? Die beteiligten Organisationen fordern seit Jahren eine bessere Ausstattung. Nur langsam tut sich etwas bei Bund und Ländern.
Matratzen werden hereingetragen, Stellwände aufgerichtet, Hilfsgüter ausgepackt. Männer und Frauen in Feuerwehruniform, im Dress von Deutschem Rotem Kreuz (DRK) und Technischem Hilfswerk (THW) packen an. Dazwischen spielen Kinder aus der Ukraine. Rund um die Stuttgarter Schleyerhalle ist binnen Tagen eine Infrastruktur für Hunderte Geflüchtete entstanden. Mit Betten, Duschcontainern, Toiletten. Es gibt Hygieneartikel, Essen und jede Menge Informationen für die Vertriebenen des Krieges. „Heute haben wir 15 Leute von Berufsfeuerwehr und THW zum Aufbau hier“, sagt Daniel Anand von der Stuttgarter Feuerwehr. Am Tag zuvor waren es 27 Ehrenamtliche von der Freiwilligen Feuerwehr.
Bevölkerungsschutz nennt sich das. Eine Sache, die in Deutschland nach Ende des Kalten Krieges nicht nur in der öffentlichen Wahrnehmung kaum noch eine Rolle gespielt hat. „Wir haben uns schon vor Jahren gewundert, dass man offenbar glaubt, der ewige Frieden sei ausgebrochen“, sagt Dietmar Löffler, Landesbeauftragter des THW. Dabei sei die Krisenfestigkeit womöglich sogar geringer ausgeprägt als früher: „Je komplexer die Welt wird, je abhängiger wir werden, desto anfälliger sind wir auch.“ Nicht nur seinem Eindruck nach häuft sich die Zahl der Krisen.
Krisen offenbaren Versäumnisse der Vergangenheit
Und so ist es nicht erst die Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine, die das Thema Bevölkerungsschutz wieder auf den Plan bringt. Die Coronakrise oder im vergangenen Sommer die Flutkatastrophe im Ahrtal hatten zuletzt riesige Einsätze in Deutschland ausgelöst – und die Versäumnisse der Vergangenheit offenbart.
Die versucht man inzwischen aufzuholen: Weil etwa im Ahrtal viele Menschen zu spät oder gar nicht gewarnt wurden, hat der Bund im vergangenen Jahr ein Sirenenförderprogramm aufgelegt. Zusätzlich haben die Innenminister der Länder die Einrichtung eines gemeinsamen Kompetenzzentrums von Bund und Ländern vereinbart, das als zentraler Knotenpunkt dienen soll. Denn die Strukturen im Bevölkerungsschutz sind kompliziert. Verschiedene politische Ebenen und Behörden sind involviert, dazu zahlreiche Hilfsorganisationen mit Haupt- und Ehrenamtlichen.
Viele Rädchen greifen ineinander
In der Praxis sieht das so aus: Über die staatlichen Nahrungsreserven für den Krisenfall beispielsweise verfügt der Bund. Rund 150 Lager mit Getreide, Linsen und Kondensmilch gibt es bundesweit. Die Standorte werden aus Sicherheitsgründen geheim gehalten. Für die Sirenen wiederum sind die Kommunen zuständig. Das Land hat gar keinen Überblick darüber, wo welche Warninfrastruktur wie Sirenen oder Lautsprecherwagen vorhanden ist. „Das ist mit der Zeit so entstanden. So ausdenken würde man sich das nie“, sagt Löffler. Es handle sich um eine „diffuse Gemengelage“ an Zuständigkeiten, Finanzierungen und Absprachen.
Bevölkerungsschutz ist dabei der Oberbegriff. Er umfasst den Katastrophenschutz, der Sache der Länder ist, und den Zivilschutz. Der wiederum bezeichnet die Versorgung der Bevölkerung im Verteidigungs- und Kriegsfall und gehört zu den Bundesaufgaben. Und das ist durch den Angriffskrieg in der Ukraine plötzlich wieder ein Thema.
600 Bunker für 500 000 Menschen
So haben sich Bund und Länder eine Bestandsaufnahme öffentlicher Schutzbunker vorgenommen, um zu klären, welche Bauten überhaupt noch einsetzbar sind. Die Schutzbunker wurden nach dem Kalten Krieg nach und nach aufgegeben. Aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag geht hervor, dass es 599 öffentliche Schutzräume mit Platz für knapp eine halbe Million Menschen gibt, davon 220 in Baden-Württemberg. Auch U-Bahn-Stationen, Tiefgaragen oder Kellerräume böten guten Grundschutz.
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„Der Anteil des Zivilschutzes innerhalb unserer Anstrengungen für den Bevölkerungsschutz ist lange nicht ernst genommen worden, man glaubte sich ja dauerhaft im Frieden“, räumte der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster, jüngst in einem Interview ein. Die Ampel will mehr Verantwortung für den Bevölkerungsschutz übernehmen. Doch das reicht nicht, sagt Schuster und nennt Zahlen: Das BBK habe im aktuellen Haushalt Mehrinvestitionen von rund 135 Millionen Euro beantragt. Dabei gehe es auch um Investitionen in nationale Reserven, die Trinkwassersicherstellung, Sirenen und weitere Warnmittel und den Schutz vor chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Gefahren. Zudem hat das BBK ein Modul aktiviert, das zur Unterbringung und Versorgung von 5000 Menschen auf der Flucht gedacht ist – also mit Strom, Betten, sanitären Einrichtungen. Weitere sollen folgen.
Hilfe zur Selbsthilfe
Das Amt rät den Menschen zudem, sich auf den Internetseiten über Vorsorge wie eine eigene Notfallreserve und das richtige Verhalten bei Krisen und Katastrophen zu informieren. „Vor ein paar Jahren haben wir noch gelacht über die Notfallreserve des BBK“, sagt der FDP-Landtagsabgeordnete Nico Weinmann. „Jetzt erfährt das eine traurige Renaissance. Wir brauchen mehr Resilienz, damit sich die Menschen selbst helfen können.“ Dazu gehöre auch, Katastrophenschutz in den Lehrplan aufzunehmen.
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Die grüne Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz stimmt ihm zu: „Wir müssen ebenfalls die Bevölkerung dazu befähigen, zu wissen, wie sie sich bei Warnungen, sei es mittels Sirenen, SMS oder Warn-Apps, zu verhalten hat“, sagt sie. So müsse allen klar sein, wo sie zum Beispiel bei einem Blackout Hilfe finden, an welchem Ort Notstromaggregate stehen, wo ärztliche Hilfe angeboten wird, wo man einen heißen Tee bekommen oder das Handy laden kann. Angesichts der 100 Milliarden Euro, die der Bund für die Verteidigung aufbringen will, fordert der baden-württembergische Innenmister Thomas Strobl (CDU) aber eine bessere Ausstattung für den Zivilschutz. „Wir müssen beispielsweise in Notstromaggregate, moderne Fahrzeuge, Zelte, Sanitätszüge, ABC-Züge mit atomarer Messtechnik und Schutzkleidung, mobile Sanitätseinrichtungen, mobile Trinkwasseranlagen und Feldkochherde investieren.“ Daneben müssten auch die Katastrophenschutzbehörden personell gestärkt werden.
Mehr Geld für Hilfsorganisationen
Das Land selbst hat in den Jahren 2016 bis 2021 rund 17,6 Millionen Euro für Investitionen im Katastrophenschutz gegeben. Das Geld bekamen Hilfsorganisationen für die Anschaffung von Rettungsfahrzeugen, aber auch von Schutzanzügen, Zelten oder Funkgeräten. Im Haushalt 2022 sind knapp fünf Millionen Euro vorgesehen. Davon sollen unter anderem Feldküchen angeschafft werden. Im Ernstfall müsse auch die Versorgung der Einsatzkräfte und von Betroffenen mitgedacht werden, sagt Staatssekretär Wilfried Klenk. „Denn der Einsatz kann stunden-, tage-, ja sogar wochenlang dauern.“
Reicht das Geld?
Für die grüne Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz ist es eine Selbstverständlichkeit, dass die Ehrenamtlichen gut ausgestattet werden. „Wir können gottfroh sein, dass sich der Bevölkerungsschutz bei uns auf ehrenamtliches Engagement stützt.“ Es sei daher richtig gewesen, 2021 die Rechte ehrenamtlicher Helfer und Helferinnen im Bevölkerungsschutz zu stärken. Seitdem tritt das Land in größerem Maße für Verdienstausfall und Schäden bei außergewöhnlichen Einsatzlagen wie etwa einer Flutkatastrophe ein. Doch reicht das?
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Jürgen Wiesbeck, Krisenmanager beim DRK-Landesverband Baden-Württemberg, winkt müde ab: „Die bisherigen Verbesserungen waren immer nur der Tropfen auf den heißen Stein“, sagt er. „Die Einschläge kommen immer häufiger. Wir müssen uns besser vorbereiten.“ Das sei gesetzliche Aufgabe von Bund und Ländern. Doch die ließen die Hilfsorganisationen ihre Kosten teils aus Spendengeldern bezahlen. „Die Politik muss den Bevölkerungsschutz finanzieren. Wir stellen dann die Menschen, die helfen können“, so Wiesbeck. Er betont, man brauche bessere Ausrüstung, eine umfangreichere Bevorratung und klarere Strukturen. „Auf lokaler Ebene klappt das Zusammenspiel meist gut. Das Problem liegt eher auf der Leitungsebene. Jeder kann sein Handwerk, man muss es aber organisatorisch zusammenbringen.“ Der Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Miller plädiert deshalb für mehr Übungen: „Wenn der Ernstfall kommt, muss man die Köpfe kennen.“
Aus der Übung wird gerade wieder Ernst. Die Flüchtlinge aus der Ukraine strömen ins Land, die Pandemie geht weiter – und die Helfer packen an. So wie in der Stuttgarter Schleyerhalle. „Wir werden schließlich nicht fürs Reden bezahlt“, sagt ein Ehrenamtlicher – und fügt lachend an: „Ach nein, wir werden ja gar nicht bezahlt.“