Die Tests der Sirenen an den deutschlandweiten Warntagen liefen auch in Horb alles andere als optimal. Zuletzt blieben am 27. November 2021 einige Sirenen in der Stadt still. Bei den jüngsten Förderprogrammen des Landes ist Horb allerdings nicht mit ihm Boot. Die FD/FW-Fraktion im Gemeinderat will nun, dass man rechtzeitig parat steht, wenn das nächste Förderpaket kommt.
Horb - "Die Notwendigkeit von Sirenen zur flächendeckenden Warnung der Bevölkerung bestätigt sich durch die zunehmenden Krisen immer mehr. Aktuell das Kriegsgeschehen in Russland und der Ukraine", begründet die Fraktion in ihrem Antrag. Moderne und auch förderfähige Sirenen könnten Sprachdurchsagen ausstrahlen, um die gesamte Bevölkerung schnell, konkret, mit einem hohen Erreichungsgrad, gegebenenfalls auch in mehreren Sprachen informieren oder/und warnen. Diese Sirenen seien auch bei einem Stromausfall ansteuerbar. "Der Breite Ansatz im Sinne eines Warnmixes, wie Radio, TV, Warn-Apps und Sirenen ist lebenswichtig für die Bevölkerung."
Bisherige Fördergelder reichen noch nicht
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hatte bis Ende 2021 88 Millionen Euro Fördermittel zu Verfügung gestellt, um das Sirenennetz in Deutschland wieder aufzubauen. Baden-Württemberg erhielt davon elf Millionen Euro Fördermittel. Dieser Fördertopf sei zwischenzeitlich mehr als drei Mal überzeichnet worden. "Die Landkreise beklagen die zu kurz angegebenen Fristen und die Zeitspanne der Umsetzung. Viele Kommunen konnten aufgrund der sehr kurz gewählten Fristen keine Anträge stellen", berichtet Silke Wüstholz, die stellvertretend für die FD/FW-Fraktion spricht.
Schallausbreitung muss neu berechnet werden
Um auf ein erneutes, erweitertes Förderprogramm vorbereitet zu sein, beantragt die Fraktion dass die Stadtverwaltung eine Beschallungsprognose (Kosten circa 1000 Euro) für eine Sirenennetz in Horb und den Stadtteilen in Auftrag gibt und eine Kostenschätzung für den Ausbau eines förderfähigen Sirenennetzes erstellen lässt. "Da sich auch in unseren Stadtteilen die Bebauung geändert und erweitert hat, muss eine Schallausbreitung neu berechnet werden. Mit dieser Planungsgrundlage kann der Gemeinderat bei einer Neuauflegung für ein Sirenenförderprogramm schnell reagieren und diese schnellstmöglich umsetzen."