Nach den Calwer Kreistagswahlen ziehen die einzelnen Gruppierungen Bilanz. Überwiegend sind die Verantwortlichen zufrieden. Der Vertreter einer Partei spricht indes davon, die Briefwahlergebnisse seien „dubios“. Beweise dafür legt er nicht vor.
Die Sitze sind verteilt, die Calwer Kreistagskandidaten gewählt. Für die CDU gab es 19 Sitze, für die FWV zwölf, für die SPD sieben, für die Grünen sieben, für die AfD acht und für die FDP zwei. Die ebenfalls angetretene ÖDP ging leer aus, erreichte aber immerhin 0,5 Prozent der Stimmen.
Am Tag nach der Ergebnisverkündung folgt nun auf Anfrage unserer Redaktion die Analyse dieser Ergebnisse durch die Verantwortlichen.
CDU Jürgen Großmann bekräftigt, die Wahl sei für die CDU „hervorragend gelaufen“. „Unser erstes Wahlziel (stärkste Kraft zu werden, Anm. d. Red.) haben wir weit übertroffen“, freut sich der CDU-Fraktionschef im Kreistag.
„Durch die Bank durch alle Wahlkreise“ seien die Ergebnisse gut gewesen. Großmann schreibt das auch der Kandidatenwahl zu, die nie so gut gewesen sei wie diesmal. „Es kommt auf die Köpfe an“, unterstrich er.
Es „wartet viel Arbeit“
Da die CDU damit einen großen Teil der Verantwortung trage, müsse und wolle sie dieser gerecht werden. Denn: „Auf den neuen Kreistag wartet viel Arbeit“, meinte Großmann – unter anderem mit Blick auf Großprojekte wie Hesse-Bahn, Kliniken oder Bahnanbindung Nagold. Nicht zuletzt gelte es, den Kreis als Wirtschaftsstandort zu stärken.
FWV Zufriedenstellend lief die Kreistagswahl auch für die Freien Wähler (FWV). Denn diese, so betont der Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Volker Schuler, „wurden klar als zweitstärkste Kraft in einem schwierigen Umfeld von der Bevölkerung bestätigt“.
Dies sei besonders erfreulich, „weil wir als unabhängige Vereinigung weder auf die finanziellen noch organisatorischen Strukturen wie bei Parteien zurückgreifen können“, so der FWV-Fraktionschef.
Persönlich Grund zur Freude
„Es ist ein Erfolg aller unserer Kandidatinnen und Kandidaten und zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind, wenn wir Persönlichkeiten aus der breiten Mitte unserer Gesellschaft werben.“
Schuler hatte indes zudem ganz persönlich Grund zur Freude: Mit 7836 Stimmen wurde er unangefochten Stimmenkönig.
AfD Die AfD, die als drittstärkste Kraft in den Kreistag einzieht, habe „ziemlich genau“ das erreicht, was sie sich vorgenommen habe, erklärt Günther Schöttle, Fraktionsvorsitzender der AfD.
„Die acht Sitze im Kreistag waren unsere Zielvorgabe“, so Schöttle. Das Ergebnis sei „fast schon erstaunlich“, weil es der AfD gelungen sei, „trotz medialer Hass und Hetze“ deutliche Zuwächse zu erzielen.
Zudem behauptet der AfD-Fraktionschef, dass das Ergebnis „sicher noch besser ausgefallen wäre, wenn die dubiosen Briefwahlergebnisse unsere Zahlen nicht nachhaltig verschlechtert hätten. Briefwahlen sind bekanntlich manipulationsanfällig (Beispiel: Betreutes Wählen in Seniorenheimen)“, so Schöttle.
Die Behauptung, Briefwahlen würden Betrug Tür und Tor öffnen, sind spätestens salonfähig geworden, seit der ehemalige US-Präsident Donald Trump bereits vor der US-Präsidentschaftswahl 2020 nicht zuletzt im Zusammenhang mit Briefwahl schon vor dem Wahltag von Wahlbetrug gesprochen hatte.
„Keine Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten“
Vertreter der AfD hatten, insbesondere im Vorfeld der Bundestagswahl 2021, Briefwahl schon in der Vergangenheit mehr oder weniger direkt als Betrug gebrandmarkt.
2021 hatte der damalige Bundeswahlleiter, der Jurist Georg Thiel, gegenüber dem Redaktions-Netzwerk Deutschland indes die Sicherheit der Wahlen bekräftigt. „Die Briefwahl gibt es seit 1957, und wir haben bis heute keine Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten in einem Ausmaß, dass sie das Wahlergebnis beeinflussen könnten“, sagte er.
SPD „Wir sind ohne Sitzverluste im Kreistag und somit zufrieden mit dem Ergebnis. Das war ob des Bundestrends nicht zu erwarten“, erklärt der SPD-Kreisvorsitzende David Mogler.
Zerstörte Wahlplakate
Besonders hebt er das Resultat von Calws Oberbürgermeister Florian Kling hervor, der auf der SPD-Liste aus dem Stand das drittbeste Ergebnis aller Kreistagskandidierenden einfuhr.
Kritisch sieht Mogler, dass die Wahl im Vorfeld „von Zerstörungen unserer Wahlplakate und Diffamierungen auf diesen“ geprägt gewesen sei, „das ist schade“, so der SPD-Kreisvorsitzende. „Meist ist es so, dass die, die so laut immer nach Meinungsfreiheit schreien, diejenigen sind, die anders Denkenden eine freie Meinungsäußerung offensichtlich nicht zusprechen.“
Grüne Obwohl die Grünen derzeit wohl nicht unbedingt Beliebtheitswettbewerbe gewinnen würden, „konnten wir uns bei der Kommunalwahl dem negativen Trend erfreulicherweise entgegenstellen“, konstatiert Anke Much, Co-Sprecherin des Calwer Kreisverbands der Grünen.
Sitze verteidigt
Grüne aus allen sieben Kreistagswahlkreisen wurden gewählt. Vier Frauen und drei Männer sollen nun die Hauptanliegen Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt voranbringen.
Auch in vielen Gemeinderäten seien Sitze verteidigt worden; unter anderem mit dem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Partei im Kreistag, Johannes Schwarz, sitzen sie nun auch im Calwer Gemeinderat.
Dank gelte den mehr als 100 Ehrenamtlichen, die im Wahlkampf aktiv waren, sowie den Wählern für ihr Vertrauen.
FDP „Das Ergebnis der Kreistagswahl konnte gegenüber 2019 leider nicht mehr wiederholt werden“, bedauern der FDP-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Albrecht Joos, Herbert Müller, Vorsitzender des Kreisverbands, sowie Stellvertreterin Jutta Kemmer-Hönig.
Erschreckende Erkenntnis
Aufgrund des Verlustes von mehr als zwei Prozent an Stimmen habe die Partei künftig ein Mandat weniger. „Das ist enttäuschend, aber wir gratulieren unseren beiden Mandatsträgern Albrecht Joos, Altensteig, und Hans-Jochen Burkhardt, Würzbach, zu ihrem Erfolg“, erklärt der Kreisverband. Und: „Wir bedanken uns ausdrücklich bei allen Wählern.“
Erschreckend bleibe „die Erkenntnis, dass der Erfolg der AfD mit den Themen und der Arbeit im Kreistag kaum etwas zu tun haben“.
ÖDP „Zwar hat es für einen Sitz nicht gereicht, aber jede Stimme, ist eine Stimme für unsere Natur und Heimat gewesen“, sagt ÖDP-Kreisvorsitzender Sascha Albrecht.
Auch in Zukunft dabei
Die Partei kandidierte erstmals für den Kreistag, errang 2419 Stimmen (0,5 Prozent).
Die ÖDP werde nun zeitnah in Klausur gehen, um ihren Wahlkampf zu analysieren. Schon jetzt stehe fest, „dass auch in Zukunft mit der ÖDP gerechnet werden muss“. Es brauche eine gute alternative „Partei ohne rechts“, die „für ihre sozial- und ökologischen Positionen, Ideen und Visionen“ werben wolle.
Kreisvorsitzender zufrieden
Die ÖDP möchte den Wählern zeigen, „dass wir nicht nur reden, sondern anpacken und aktiv sein wollen. Denn mit jedem Anfang beginnt ein neue Epoche“, so das Fazit des zufriedenen Kreisvorsitzenden.