Das Integrationsprojekt „Refugio“ in Hechingen und die Lage zur vorläufigen Unterbringung von Asylbewerbern waren Thema im Schul-, Kultur- und Sozialausschuss des Kreistags. Der Sozialdezernent Georg Link referierte dazu.
Für Diskussionen zwischen Landrat und AfD-Fraktion sorgte die Pro-Entscheidung des Gremiums beim Punkt „Refugio – Förderung bis Dezember 2026“. Zur Erinnerung: Das ehemalige Café Klaiber in Hechingen wurde zur Flüchtlingsunterbringung umgewidmet und gleichzeitig Modellprojekt – dadurch, dass mithilfe der Bewohner das gastronomische Angebot in der Hechinger Oberstadt bereichert wird. Neben den Unterkünften stehen den Geflüchteten auch Gruppenräume – etwa für Sprachkurse und Weiterqualifizierungen – zur Verfügung.
Das „Refugio“ ist ein gemeinsames Projekt des Zollernalbkreises und des Arbeitskreises Asyl Hechingen, das auf drei Jahre angelegt ist. Das Land übernimmt die Mietkosten für die Jahre 2024 bis 2026. Der AK Asyl übernimmt die Sozial- und Betreuungsarbeit sowie die Verpflegung der Bewohner im Auftrag des Kreises.
Die Hechinger hätten das Refugio und dessen gastronomisches Angebot sehr gut angenommen, wurde im Ausschuss argumentiert. Schüler absolvierten dort Praktika, Schulprojektage fänden dort statt, und nicht zuletzt schaffe das Refugio ein paar sozialversicherungspflichtige Jobs, wie zu erfahren war.
Viel Lob für das Refugio
Das Refugio sei ein Leuchtturmprojekt, über das Zeitungen, Rundfunk und TV voll des Lobes berichteten, wie ein Hechinger Kreisrat schwärmte. Und zudem eines der letzten gastronomischen Angebote in der Oberstadt überhaupt – also ein absoluter Gewinn für die Hechinger.
An Kosten für das Refugio hat der Landkreis seit Januar 2024 knapp 118 000 Euro aufgebracht. Die Personalstellen schlagen mit zirka 12 000 Euro monatlich zu Buche. Das Leuchtturmprojekt solle bis 2026 fortgeführt werden, empfahl die Verwaltung, und die Weiterführung wurde mehrheitlich beschlossen.
Kritik aus der AfD-Fraktion
Harsche Kritik von Seiten der AfD hat es aber gegeben. Die Argumente unter anderem: Der Kreis könne sich das nicht leisten; das gastronomische Angebot zerstöre die andere Gastronomie am Obertorplatz. Fazit: Das Refugio solle besser aufgegeben werden.
Der Landrat lud die AfD-Fraktion zum Essen im Refugio ein, damit man sich überzeugen könne, dass das, was dort stattfinde, gelebte Integration sei: „Ich kann Sie nur ermuntern, über Ihren Schatten zu springen“, sagte Pauli.
Bericht zur vorläufige Unterbringung
Sozialdezernent Georg Link hatte zuvor noch über die vorläufige Unterbringung von Asylbewerbern im Kreis berichtet. Laut Link hätte der Kreis im Jahr 2023 743 Asylsuchende aufnehmen müssen, konnte dies jedoch aufgrund von fehlendem Wohnraum nicht umsetzen. Nur 536 Flüchtlinge konnten Unterschlupf finden.
Im laufenden Jahr 2024 hingegen wurden bisher schon 393 Menschen aufgenommen. Das Soll lag bei 298 – das Minus vom Vorjahr wurde also reduziert.
739 Wohnheimplätze stehen derzeit zur Verfügung. Sie sind in Albstadt (Schillerstraße, 25 Plätze; Thalia, 80; Grüne Au , 40), in Balingen (Charlottenstraße, 40; Lochen, 100), in Burladingen-Killer 10 Plätze, in Burladingen bei Trigema 15 Plätze) sowie in Hechingen (Refugio, 40; Container am ZaF, 40 und Straßenmeisterei, 15 Plätze).
Monatlich würden aktuell etwa 40 bis 50 Asylsuchende und 30 bis 40 ukrainische Kriegsflüchtlinge aufgenommen. Das Gremium nahm den Bericht des Sozialdezernenten zur Kenntnis.