Polizei muss bei Vernehmungen ausländischer Bürger manchmal auf Laien-Übersetzer zurückgreifen.
Kreis Rottweil - Geringer Bestand und Konkurrenz durch die freie Wirtschaft – um Vernehmungen bei ausländischen Tatverdächtigen durchführen zu können, muss die Polizei manchmal auf Laien statt geprüfter Dolmetscher zurückgreifen. Auch wenn dadurch im Zweifel eine gerichtliche Entscheidung beeinflusst wird.
Der Fall sorgte im Sommer für Aufsehen: Zwei Syrer aus dem Kreis Rottweil mussten sich vor Gericht verantworten, weil sie einen Palästinenser mit Gürteln verprügelt hatten – ein Prozess mit mehreren Hürden.
So war es am ersten Verhandlungstag nur dem Zufall, weil die Staatsanwältin Arabisch spricht, zu verdanken, dass man die bestellte Dolmetscherin als für die Ausübung ihres Jobs unfähig entlarven konnte. Sie hatte die Aussagen der Angeklagten lediglich zusammengefasst und manche Fragen des Richters gar nicht übersetzt – fatal, da es um eine Tat ging, bei der fast alle Zeugen des Vorfalls kaum oder gar kein Deutsch sprachen.
Zeugen brachten Dolmetscher selbst mit
Kurz vor Schließen der Beweisaufnahme stellte sich dann heraus, dass die polizeilichen Vernehmungen, auf deren Basis die Befragung der Zeugen mitunter durchgeführt wurde, zweifelhaft seien. Der Grund: Alle Zeugen hatten Landsmänner aus ihrem Bekanntenkreis als eigene Dolmetscher zur polizeilichen Vernehmung mitgebracht.
Das scheint unglaublich, ist aber offenbar gängige Praxis. So erklärte ein Polizist vor Gericht: "Für uns ist es einfach schwierig, einen Dolmetscher zu finden. Da möchte keiner mehr kommen."
Das seien Verhältnisse, die sich aus äußeren Zwängen ergeben, wusste der Richter zu berichten. Nichtsdestotrotz seien die Vernehmungen aus seiner Sicht wertlos. Weder Dolmetscherkompetenz noch Neutralität seien in solchen Fällen wahrscheinlich.
Anzahl der ausländischen Tatverdächtigen groß
Allgemein beeidete und gerichtlich zertifizierte Dolmetscher werden händeringend gesucht. "Der Bedarf ist leider viel höher als die Zahl der zertifizierten Dolmetscher, die zur Verfügung stehen", sagt Christian Filzwieser, Kammervorsitzender des Bundesverwaltungsgerichts, dazu.
Die Zahlen untermauern das. Der Anteil der ausländischen Tatverdächtigen lag laut Kriminalstatistik im Tuttlinger Polizeipräsidiumsgebiet 2018 bei 4267 – in Bezug auf den Anteil an der Bevölkerung eine große Anzahl. Im Zehnjahresvergleich hat sich die Menge der deutschen Tatverdächtigen seit 2009 um 19 Prozent reduziert. Parallel stieg die Anzahl ausländischer Tatverdächtiger um 44 Prozent.
Neben der Vernehmung werden Dolmetscher auch in Einsatzsituationen gebraucht, so Tina Martschin vom Polizeipräsidium Tuttlingen auf Anfrage des Schwarzwälder Boten.
"Das Problem, Dolmetscher für bestimmte Sprachen zu finden, ist ein bundesweites", hatte der Richter schon beim Verfahren kundgetan.
Warum sind Dolmetscher so schwer zu finden?
Doch warum sind Dolmetscher so schwer zu bekommen? "Zum einen sind manche Sprachen äußerst selten und so auch die Menge an zur Verfügung stehenden Dolmetschern. Diese haben dann teilweise eine weite Anfahrt, die viele nicht auf sich nehmen wollen", erklärt Martschin.
Eine Bestandsanalyse über die Dolmetscher- und Übersetzerdatenbank der Landesjustizverwaltungen zeigt, dass es in Deutschland 24 659 Dolmetscher gibt, die allgemein beeidigt oder öffentlich bestellt sind. Auf Baden-Württemberg entfallen dabei 4881, auf den Bezirk des Landgerichts Rottweil 56 Personen für 23 Sprachen. Dabei stehen für Russisch zum Beispiel zwölf Dolmetscher zur Verfügung, während es für Arabisch gerade einmal einer ist.
Ein weiterer Grund, warum Übersetzer insbesondere für die Polizei rar sind, ist die Vergütung. So wird der Einsatz eines Dolmetschers nach dem Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz mit 70 Euro pro Stunde bezahlt. Werden Übersetzer jedoch im Rahmen polizeilicher Strafverfolgungsmaßnahmen herangezogen, so ist ein Stundenlohn von 55 Euro vorgesehen.
"Die Vergütung der Dolmetscher in der freien Wirtschaft kann derweil je nach Sprachkombination stark variieren", weiß Martschin vom Tuttlinger Polizeipräsidium. Durch den bei Polizei und Justiz festgelegten Stundensatz könnten die Dolmetscher ihre Vergütung nicht selbst festlegen, auch wenn sie eine der seltenen Sprachen sprächen.
Der Berliner Polizei sind durch den Einsatz von Dolmetschern laut Akmann rund 2,8 Millionen Euro Kosten 2018 entstanden. Für die Polizeireviere Rottweil, Schramberg und Oberndorf sind laut Polizeipräsidium Tuttlingen vergangenes Jahr rund 1800 Euro an Dolmetscherkosten angefallen, 2017 etwa 2100 und 2016 noch rund 3200 Euro (ohne Ausgaben der Kriminalpolizei).
Bengalisch und Persisch sind problematisch
Besonders schwer gestaltet sich Martschin zufolge die Suche nach Dolmetschern, wenn es sich um Sprachen wie Bengalisch, Afrikaans, Maghrebinisch oder Persisch handelt. "Auch Dolmetscher, die Idiome bestimmter Sprachen sprechen, sind schwer zu finden."
Eritrea beispielsweise habe keine festgelegte Amtssprache, Arabisch und Tigrinya dienen als Arbeitssprachen, wobei diese sich in Aussprache und Redewendungen unterschieden. "Es gibt einige Dolmetscher, die Arabisch übersetzen, jedoch kaum einen, der das tigrinische Idiom beherrscht", sagt Martschin. Dabei sei es wichtig, den Wortlaut genau wiederzugeben.
Die Praxis, "irgendjemanden" zu nehmen, scheint jedoch Alltag geworden zu sein. Das wird vom Verein der beeidigten Dolmetscher und Übersetzer in Leipzig bestätigt. Probleme mit der Hinzuziehung von unprofessionellen Sprachmittlern für die polizeilichen Ermittlungen treten demnach in jedem Bundesland auf. Das berge die Gefahr, dass sich der Beschuldigte bei der Verteidigung auf eine mangelhafte Übersetzungsleistung stütze und seine Ausführungen der Polizei gegenüber daher gar nicht oder nicht in vollem Umfang gewertet werden können.
Oft nur zweitbeste Lösung
"Es gibt keine gesetzliche Norm, die verbietet, dass Personen, die nicht als offizielle Dolmetscher tätig sind, bei der polizeilichen Vernehmung dolmetschen dürfen. Dennoch sind die EU-Mitgliedsstaaten dazu angehalten, ein Register zu erstellen, in dem unabhängige und angemessen qualifizierte Übersetzer und Dolmetscher verzeichnet sind", erklärt Tina Martschin. So werde die Qualität gesichert. Das Polizeipräsidium Tuttlingen nutzt die Dolmetscherdatenbank des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg.
Eine originalgetreue Übersetzung ist folglich essentiell für Ermittlungsarbeit. Da die Polizei aber mit einem kleinen Bestand an Dolmetschern und Konkurrenz durch die freie Wirtschaft zu kämpfen hat, muss sie oftmals auf die zweitbeste Lösung zurückgreifen, auch wenn das im Zweifelsfall eine Entscheidung vor Gericht beeinflussen kann.