Generalsekretär Patrick Meinhardt : "Verhalten liegt außerhalb der Toleranz". Parteiausschluss ist rechtskräftig.
Kreis Rottweil - Weil er FDP-Chef Philipp Rösler massiv beleidigt hat, ist ein Juso aus dem Kreis Rottweil aus der SPD ausgeschlossen worden. Das hätten die Parteigremien entschieden, sagte ein Sprecher der Südwest-SPD auf dpa-Anfrage.
Der 19-Jährige hatte Rösler beim Dreikönigstreffen als „Arschloch“ beschimpft. Wenig später stellte er eine diffamierende Fotomontage ins Internet, die auf Röslers vietnamesische Herkunft anspielte.
Die Kreisschiedskommission in Rottweil habe diese Beleidigungen mit ihren „rassistischen Assoziationen“ als diskriminierend und geschmacklos eingestuft, sagte der Sprecher. Hinzu komme, dass der junge Mann keine Reue gezeigt und sich nicht entschuldigt habe. Dadurch sei der Partei schwerer Schaden entstanden.
Der 19-Jährige habe zwar Berufung gegen die Entscheidung eingelegt, dabei aber nicht die vorgegebenen Fristen eingehalten. Damit sei der Parteiausschluss rechtskräftig.
Die FDP begrüßte den Entschluss. „Unter Demokraten muss es gemeinsame Grundlage sein, dass solch ein Verhalten außerhalb der Toleranz liegt“, sagte Generalsekretär Patrick Meinhardt am Montag.