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Kreis Rottweil Bei der Polizei knirscht es im Gebälk

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Der Zoff zwischen Personalratsvorsitzender Vogler und Präsident Schwarz ist eskaliert. Vogler wirft das Handtuch. Foto: Seeger

Kreis Rottweil - Im erbitterten Streit mit Polizeipräsident Ulrich Schwarz hat Personalratsvorsitzender Jürgen Vogler das Handtuch geworden. Bis zur Wahl eines neuen Vorsitzenden nimmt seit einigen Tagen Voglers Stellvertreter Michael Öhler die Aufgabe wahr.

Vor der Polizeireform war Jürgen Vogler Personalrat im Bezirksgebiet Freiburg. Ulrich Schwarz war im Gebiet Konstanz tätig. Laut Michael Aschenbrenner, Leiter der Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit, wird Vogler Personalrat bleiben. Ein neuer Vorsitzender solle relativ schnell gewählt werden.

Dass unüberbrückbare Differenzen zwischen dem Polizeipräsidenten Schwarz und dem Personalratsvorsitzenden Vogler für den Rücktritt verantwortlich sind, ist kein Geheimnis. Nicht zuletzt bei der Einschätzung der notwendigen Personalausstattung für eine gute Polizeiarbeit drifteten die Meinungen stark auseinander.

Zwischen Schwarz und Vogler gab es Streit in der Frage, wie viel Personal notwendig ist

Es hätten hinsichtlich der Rechte und der Rolle des Personalrats unterschiedliche Auffassungen bestanden, heißt es in einer Stellungnahme des Polizeipräsidiums Tuttlingen, in der betont wird: "Wir können bestätigen, dass zwischen Herrn Vogler und der Behördenleitung hinsichtlich der Rechte und der Rolle des Personalrats unterschiedliche Auffassungen bestehen. Polizeipräsident Uli Schwarz ist schon viele Jahre Dienststellenleiter und kann auf eine stets enge, konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit seinen bisherigen Personalräten zurückblicken. Umso mehr bedauert er die Haltung des jetzt zurückgetretenen Personalratsvorsitzenden des Polizeipräsidiums Tuttlingen. Es ist im Übrigen nicht die Absicht von Polizeipräsident Schwarz innerbehördliche Angelegenheiten öffentlich zu thematisieren".

Aber auch Jürgen Vogler reklamiert für sich – mit Verweis auf seine reiche berufliche Vergangenheit – eine vertrauensvolle und fürsorgliche Zusammenarbeit mit vielen Polizeibeschäftigten seit drei Jahrzehnten. 1993 übernahm er im Personalrat der damaligen Polizeidirektion Villingen-Schwenningen das Amt des Vorsitzenden. 2001 wurde er auch in den Bezirkspersonalrat der Polizei beim Regierungspräsidium Freiburg gewählt und war somit Personalrat für die 5000 Polizeibeschäftigten in Südbaden. Bis Dezember 2013 war er Vorsitzender dieses Gremiums.

In der neuen Organisation nach der Polizeireform wurde Vogler zum Vorsitzenden des örtlichen Personalrates beim neu geschaffenen Polizeipräsidium Tuttlingen gewählt. Seither ist er auch im Hauptpersonalrat der Polizei im Innenministerium des Landes Baden-Württemberg vertreten und fungiert als Stellvertreter des Vorsitzenden. Seit nunmehr 30 Jahren habe er das Vertrauen der Beschäftigten. Wenn nun Herr Schwarz durch sein Sachgebiet Öffentlichkeitsarbeit verlauten lasse, dass er schon viele Jahre Dienststellenleiter sei und angeblich auf eine stets enge, konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit seinen bisherigen Personalräten zurückblicken könne, suggeriere dies, dass es an seiner Person liegen müsse, wenn die Zusammenarbeit nicht mehr funktioniere, zeigt sich Vogler stark verärgert und betont: "In der früheren Polizeidirektion VS konnte ich mit den damaligen Direktionsleitern Robert Wölker und Roland Wössner hervorragend zusammenarbeiten. Ebenso vertrauensvoll und partnerschaftlich war meine Zusammenarbeit mit den Präsidenten der damaligen Landespolizeidirektion Freiburg, Wolfram Haug und Bernhard Rotzinger. Letztlich fungierte ich nur als ›Sprachrohr‹ der gewählten Personalräte." Das Gremium beim Polizeipräsidium Tuttlingen hat 19 Mitglieder.

Polizisten halten sich mit Kritik zurück, weil sie berufliche Nachteile zu befürchten haben

Die Auseinandersetzung zwischen Schwarz und Vogler eskalierte Mitte September, als sich die beiden Streithähne wegen deutlich unterschiedlicher Beurteilungen der Polizeireform heftig in die Haare gerieten. Während der Tuttlinger Polizeipräsident bei einem Pressetermin die Botschaft "Es läuft" in die Runde warf mit der Erklärung, dass sich seit dem Start Anfang 2014 vieles in Sachen Polizeiarbeit zum Positiven entwickelt habe, zeigte sich Personalratschef Vogler gar nicht einverstanden mit der frohen Kunde. Stellen auf dem Papier verhinderten keine Straftaten und bearbeiteten auch keine Verkehrsunfälle, polterte dieser. Die von der grün-roten Regierungskoalition versprochene echte Verstärkung der polizeilichen Basis und mehr Polizei in der Fläche sei ausgeblieben. Die Polizeibeamten trauten sich aber nicht, offen Kritik zu üben, weil sie berufliche Nachteile befürchteten, hielt der Polizeigewerkschafter nicht hinter dem Berg. Dass dem so sei, wisse auch Polizeipräsident Schwarz, ließ Vogler damals verlauten. Die ablehnende Haltung zur Polizeireform, die leider längst nicht halten könne, was sie versprochen habe, sei unter den Beschäftigten weit verbreitet. Und Vogler ließ damals auch wissen: "Die Belastungsgrenze im Streifendienst ist erreicht."

Ihre Redaktion vor Ort Rottweil

Armin Schulz

Fax: 0741 5318-50

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