Jetzt müssen die privaten Anlieger wieder ihrer Räumpflicht nachkommen. Foto: Fritsch

Salz ist verboten oder nur in Ausnahmefällen erlaubt. Altensteig informiert Einwohner mit 5000 Flugblättern.

Kreis Calw - Der Winter ist da und bereichert die Anlieger von Gehwegen saisonal wieder um eine Bürgerpflicht: das Schneeschippen. Das Vorgehen ist dabei kaum dem eigenen Ermessen überlassen, sondern von den Kommunen in Satzungen geregelt, die sich zwar ähneln, teilweise aber in Zeiten und Streumaterial unterscheiden.

In Wildberg kommt auf die Bürger künftig mehr Arbeit mit der weißen Pracht zu: Der Gemeinderat hat beschlossen, dass die städtischen Räumfahrzeuge sich künftig auf städtische Flächen konzentrieren sollen – das heißt, für Areale, die an private Grundstücke angrenzen, ist künftig in jedem Fall der Grundstückeigner zuständig. Allerdings vermittelt die Stadtverwaltung alten und gebrechlichen Bürgern freiwillige Helfer.

Die Wildberger Neuerung ist in den allermeisten Kommunen schon lange Praxis, da müssen die Anlieger schon immer an den Stellen ran, für die die Kommune nicht zuständig ist. Und das funktioniere in aller Regel auch, sagt der Haiterbacher Bauamtsleiter Klaus Dezember. Probleme gebe es nur ein Einzelfällen. Schwerer falle manchen Anwohnern die Umstellung auf Winter, wenn es um das Parken ihrer Fahrzeuge gehe. So hatte der städtische Winterdienst bei seinen ersten Einsätzen stellenweise Probleme, mit dem Räumfahrzeug durchzukommen. Andererseits, so bemerkt Dezember, würde in einem Notfall auch kein Rettungsfahrzeug vorbeikommen.

In Altensteig informiert die Stadtverwaltung ihre Einwohnen ganz offensiv über die Pflichten in der schneereichen Jahreszeit. So hat die Verwaltung jüngst ein Flugblatt aufgelegt, das die Bürger über die Feinheiten der Räum- und Streupflicht in der Flößerstadt informiert. Die 5000 Exemplare werden in diesen Tagen an die Haushalte verteilt.

In der Region Teinachtal/Oberreichenbach gelten in den einzelnen Gemeinden unterschiedliche Vorschriften für die Streupflicht. In Neubulach dürfen die Haushalte keine auftauenden Mittel verwenden, ausgenommen ist davon nur der Bauhofstreudienst der Stadt. Er ist auch bereits ab 4 Uhr am Werk, während für die Bürger die Pflicht um 7.30 Uhr beginnt.

In Neuweiler gelten die gleichen Vorschriften für das Streugut, allerdings ist Salz nicht gänzlich verboten, es soll aber nur verwendet werden, wenn es unumgänglich ist. Dazu ist die Bürgerpflicht bis 21 Uhr ausgedehnt, die meisten anderen Orte hören bei 20 Uhr auf. Für Oberreichenbach gilt außer den Zeiten das gleiche.

Auftaumittel dürfen im Gebiet der Stadt Bad Teinach-Zavelstein verwendet werden mit einer Ausnahme: Im Bereich Städtle sind Sand oder Splitt zu nehmen, Salz ist nicht zugelassen. Eine Besonderheit gibt es zudem. In Bad Teinach-Zavelstein gilt die früheste Streu- und Räumpflicht, bereits ab 6.30 Uhr sind die Bürger gefordert.

Nach den Worten von Barbara Nothacker, zuständig für den Winterdienst und das Verkehrswesen in Bad Liebenzell, gibt es in der Kurstadt hinsichtlich der Streu- sowie Räumpflicht keine größeren Probleme. Bei denjenigen, die ihren Verpflichtungen nicht nachkämen, versuche man es zunächst mit gutem Zureden. Wenn auch das nichts helfe, könne auch mal ein Bußgeld fällig werden, das bis zu 500 Euro hoch sei.

Bei Straßen mit Gehwegen nur auf einer Seite seien in geraden Jahren die gegenüberliegenden Anlieger an der Reihe, in den ungeraden Jahren die direkten Anwohner.

Auch in Schömberg gibt es nach den Worten von Ulrike Rentschler, Mitarbeiterin im Ordnungsamt, grundsätzlich keine Probleme. Dort versuche man zunächst ebenfalls durch Hinweise an die Betroffenen etwas zu erreichen. Helfe das nichts, würden auch dort Bußgelder fällig. Das seien in jedem Fall mehr als 40 Euro. Die Höhe hänge davon ab, wie schwerwiegend der Verstoß sei.