Der Konflikt zwischen Frankreich und Mali eskaliert. Der französische Botschafter hat inzwischen das afrikanische Land verlassen müssen.
Bamako - Die Beziehungen zwischen Frankreich und Mali, von denen teilweise die Präsenz von Bundeswehrsoldaten in dem westafrikanischen Unruhestaat abhängt, sind auf einem Tiefpunkt angelangt, nachdem Bamako den französischen Botschafter am Montag zur „persona non grata“ erklärt hat. Joel Meyer muss das Land innerhalb von 72 Stunden verlassen. Begründet wurde der drastische Schritt mit Äußerungen des französischen Außenministers Jean-Yves Le Drian, der Malis Militärherrscher in der vergangenen Woche als „illegitim“ und „unverantwortlich“ bezeichnet hatte.
Eskalation zwischen Paris und Bamako
Diese Aussagen behinderten „die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den beiden Staaten“, heißt es in einer Erklärung der malischen Regierung: Sie kämen einer Fortsetzung des „kolonialen Reflexes“ der ehemaligen Kolonialmacht gleich. Der eskalierende Konflikt zwischen Paris und Bamako belastet die Präsenz europäischer Truppen in dem Sahelstaat, die dort in unterschiedlichen Missionen tätig sind.
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Frankreich unterhält die mehr als 5000-köpfige Barkhane-Mission in der Sahelzone, die islamistische Extremisten bekämpft. Deutschland ist mit mehr als 1000 Soldaten an der für den Schutz der Bevölkerung verantwortlichen UN-Mission Minusma beteiligt. Außerdem bilden deutsche und französische Soldaten im Rahmen der europäischen Mission EUTM Angehörige der malischen Armee aus. Schließlich sind an der europäischen Eingreiftruppe Takuba, die Barkhane teilweise ersetzen soll, Soldaten aus 14 EU-Nationen beteiligt, nicht aber die Bundeswehr.
Schweden zieht sich aus Takuba zurück
Nach dem jüngsten Konflikt zwischen der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas und der malischen Regierung zog sich Schweden aus Takuba zurück. Bamako forderte in der vergangenen Woche rund 100 dänische Takuba-Soldaten zum Verlassen des Landes auf: Sie seien ohne Zustimmung der malischen Regierung ins Land gekommen, hieß es. Die Zukunft der Eingreiftruppe, die in diesem Jahr zu ihrer vollen Stärke von rund 600 Elitesoldaten aufwachsen sollte, ist damit gefährdet: Die beteiligten EU-Staaten wollen in den nächsten zwei Wochen über weitere Schritte entscheiden.
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Inzwischen zeichnet sich auch ein Ende der Ausbildungsmission EUTM ab: Sie sei „massiv in Frage gestellt“, sagte der außenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Jürgen Trittin, im Gespräch mit unserer Zeitung. Ausgelöst wurde das Dilemma der Europäer durch die Weigerung der Militärregierung Malis, einen zeitnahen Termin für Wahlen festzulegen. Nach einem zweiten Umsturz im Mai des vergangenen Jahres hatte Putschistenführer Assimi Goita einen Urnengang für diesen Februar angekündigt, dieses Versprechen Anfang des Jahres aber revidiert. Nun sollen erst in vier Jahren Wahlen stattfinden.
Ecowas verhängte daher Sanktionen gegenüber Mali: Der Flugverkehr wurde eingestellt, die Grenzen für nicht lebenswichtige Handelswaren geschlossen und der Finanzverkehr gestoppt. Dies führte aber nicht zu einem Aufstand der Bevölkerung gegen die Militärregierung, wie sich die westafrikanischen Staatschefs wohl erhofften.