Die Fraktionsgemeinschaft von Stuttgart Ökologisch Sozial (SÖS) und Linke im Gemeinderat kann mit Verstärkung rechnen. Von den drei Einzelstadträten, die den Listen der Piraten, Stadtisten und Studenten angehören, will Pirat Stefan Urbat der Fraktionsgemeinschaft beitreten.
Stuttgart - Die nach der Kommunalwahl sechs Mitglieder zählende Fraktionsgemeinschaft von Stuttgart Ökologisch Sozial (SÖS) und Linke im Gemeinderat kann mit Verstärkung rechnen. Von den drei Einzelstadträten, die den Listen der Piraten, Stadtisten und Studenten angehören, will Pirat Stefan Urbat der Fraktionsgemeinschaft beitreten. Auch der Student Christian Walter zeigt Sympathien für diese Lösung. Ralph Schertlen (Stadtisten) fordert zur Entscheidungsfindung weitere Fakten von der Stadtverwaltung ein.
„Ich will wissen, was eine erweiterte Fraktionsgemeinschaft für die Besetzung der Bezirksbeiräte und der Aufsichtsräte der städtischen Beteiligungsgesellschaften bedeutet“, sagt Schertlen. Das von OB Fitz Kuhn auf diesen Freitag terminierte Einigungsgespräch aller Fraktionen (14 Uhr im Rathaus) will Schertlen einhalten. „Auch ich will das noch vor Pfingsten klären“, sagt der 44-jährieg Ingenieur.
Stefan Urbat sieht das Andocken an SÖS/Linke als „beste Lösung“ an. „Unsere Partei will diese erweiterte Fraktionsgemeinschaft“, sagt er, in den jeweiligen Programmen gebe es genügend Einklang. Die Bildung einer Fraktionsgemeinschaft mit dann bis zu neun Mitgliedern (so groß wie die Fraktion der SPD) würde zu einer „schlagkräftigen Truppe“ führen, mit der die beschließenden Ausschüsse und auch Aufsichtsräte gut besetzt werden könnten. „Man braucht in Stuttgart die Infrastruktur einer Fraktion und ein professionelles Team“, sagt der Physiker, der in Böblingen für ein Software-Unternehmen arbeitet.
Nur eine Fraktion oder Fraktionsgemeinschaft mit mindestens vier Mitgliedern erhält den Sockelbeträge für Assistenzpersonal von 11 112 Euro. Darüber hinaus fließt pro Mitglied ein Kopfbetrag von 13 103 Euro pro Jahr. Diesen erhalten auch Einzelstadträte und Zählgemeinschaften. Noch höher ist das Budget für Sachkosten: Nur eine Fraktion erhält 45 360 Euro pro Jahr als Sockel, alle erhalten pro Kopf 3170 Euro im Jahr.
Der Student Christian Walter tendiert ebenfalls zu SÖS/Linke. Telefoniert worden sie auch mit Grünen und SPD, „doch da besteht eher die Gefahr, dass wir nicht mehr wahrgenommen werden“, sagt er. Möglich wäre für Walter auch noch eine Zählgemeinschaft aller Einzelstadträte, wie sie auch Schertlen ins Spiel bringt.
Die Gewichte in den bisher 17-köpfigen Ausschüssen würden sich durch die eine oder andere Variante nicht verschieben. Öko-links hätte ein oder zwei Stimmen mehr als CDU, FDP, FW und AfD zusammen.
Hannes Rockenbauch, Spitzenkandidat von SÖS und einer der bisherigen Fraktionssprecher verspricht sich durch den Zuwachs einen „Qualitätssprung“. Mit dann drei statt zwei Ausschussmitgliedern könne die Arbeit besser verteilt werden. Die Einzelstadträte könnten auf die Erfahrung der Fraktion bauen, ohne dass sie sich einem Fraktionszwang unterwerfen müssten. Die von Kuhn vorgegebene Frist zu einer Einigung sei allerdings äußerst knapp bemessen.