Manchen, die für die Kommunal- und Europawahl am 9. Juni Briefwahl beantragt haben, brennt inzwischen der Kittel, weil sie – zum Beispiel – verreisen wollen. Warum die Wahlunterlagen erst am Montag versandt wurden, hat unsere Redaktion recherchiert.
„Unsererseits waren die Wahlunterlagen längstens vorbereitet“, sagt Mona Lehmann, Pressesprecherin der Stadt Albstadt, auf die Frage, warum die Albstädter immer noch keine Wahlunterlagen hätten. Damit gemeint sind die Stimmzettel für die Wahl von Gemeinderat und Ortschaftsräten, so dass die Wähler aus der großen Zahl von Gemeinderats- und Ortschaftsratskandidaten zuhause auswählen können und sich beim Kumulieren und Panaschieren (siehe Info) nicht verzählen, denn sonst wird der Stimmzettel ungültig. Gemeint sind damit aber auch Stimmzettel für die Wahl des Kreistages des Zollernalbkreises und – für alle, die Briefwahl beantragt haben – auch die Stimmzettel für die Europawahl.
Wenn auf dem Rathaus also alles beieinander war, warum hatten die Albstädter dann am Montag, knapp zwei Wochen vor der Wahl, immer noch keine Unterlagen? „Gefehlt haben uns die Kreistagsunterlagen des Landkreises“, sagt Mona Lehmann. Nun seien diese aber eingetroffen und die Wahlunterlagen am Montag verschickt worden.
In Albstadt kommen die Stimmzettel mit einiger Verspätung an
Den Schwarzen Peter reicht das Landratsamt auf Anfrage unserer Redaktion wieder zurück an die Stadtverwaltung. Diese habe eine Druckerei in Stuttgart damit beauftragt, die Stimmzettel für Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl zu drucken.
An diese Druckerei habe die Stadt außerdem den Auftrag zur Vorkonfektionierung aller Stimmzettel einschließlich der Kreistagsstimmzettel – diese seien in Trossingen gedruckt worden – vergeben, und daher hätten Stadt und Landratsamt vereinbart, dass die Kreistagsstimmzettel in Trossingen abgeholt werden könnten. Am Freitag, 10. Mai, seien die Stimmzettel für den Wahlkreis Albstadt gedruckt gewesen und frühmorgens zur Abholung bereitgestanden.
„Die von der Stadt Albstadt beauftragte Druckerei habe die Stimmzettel am Montag, 13. Mai, abgeholt. Bei der Stadt Albstadt sind die Stimmzettel allerdings erst am Mittwoch, 22.05.2024 angekommen“, erklärt Pressesprecher Steffen Maier und ergänzt: „Es liegt also in der Verantwortung der Stadt Albstadt, dass die Stimmzettel erst seit dem 25. Mai verschickt werden. Insgesamt erfolgt der Versand aber fristgerecht, da die Stimmzettel eine Woche vor der Wahl zugestellt werden sollten.“
Manche Betroffene, die teils schon vor Wochen Briefwahl beantragt haben, weil sie verreisen wollen oder aus anderen Gründen nicht zur Urne gehen können, tröstet das freilich nicht. „Logistische Probleme bei der Druckerei“ nennt Melanie Haag vom Kommunalamt der Stadt Albstadt als Grund dafür, dass die Druckerei nicht schneller geliefert habe – verursacht unter anderem durch Krankheitsausfälle. Daher seien auch andere Gemeinden betroffen, nicht nur Albstadt.
Die Druckerei versendet passgenau
Das Prozedere und den Begriff „Vorkonfektionierung“ erklärt sie so: Die Druckerei erhalte von der Stadt die Liste der Wahlberechtigten und verschicke dann die Unterlagen passend an die Wahlberechtigten. Umschläge, um die einzelnen Stimmzettel hineinzustecken, und einen Wahlschein erhielten nur Briefwähler. Urnenwähler bekämen die Umschläge im Wahllokal und brauchten keinen Wahlschein.
Nun stellt sich nur noch die Frage, warum die Stadt Albstadt auf eine auswärtige Druckerei setzt, wo es doch mehrere Druckereien in Albstadt gibt, die kurze Wege garantieren können? Mona Lehmann kann sie beantworten: „Nicht alle Druckereien dürfen Stimmzettel drucken – und manche können es aus technischen Gründen gar nicht.“
Info: Kommunalwahlen am 9. Juni
Für die Gemeinderatswahl
haben wahlberechtigte Albstädter 32 Stimmen – so viele wie der Gemeinderat Sitze hat. Wähler dürfen kumulieren, einer Person also bis zu drei Stimmen geben, müssen dann aber darauf achten, in der Summe nicht mehr als 32 Stimmen zu verteilen. Genau darauf sollten auch jene achten, die panaschieren, also ihre Stimmen auf Kandidaten mehrerer Listen verteilen. Zudem haben Wähler die Möglichkeit, nur eine Liste als Ganzes anzukreuzen. Ist diese „voll“, also mit 32 Namen bestückt, erhält jeder Kandidat eine Stimme. Hat die Liste weniger als 32 Kandidaten, erhält jeder ebenfalls eine Stimme, der Rest geht verloren.
Für die Kreistagswahl
haben Wähler im Wahlkreis Albstadt maximal 13 Stimmen, denn so viele Kreisräte steuert der Wahlkreis bei. Kleinere Wahlkreise mit weniger Einwohnern haben weniger Kreisräte und die dortigen Wahlberechtigten daher auch weniger Stimmen: Im Wahlkreis Burladingen, zu dem auch Bitz gehört, sind es fünf, im Wahlkreis Meßstetten mit den Gemeinden Nusplingen, Obernheim, Straßberg, Winterlingen und der Stadt Meßstetten ebenfalls sechs. Auch bei der Kreistagswahl ist kumulieren – bis zu drei Stimmen pro Kandidat – und panaschieren erlaubt.
Bei den Ortschaftsratswahlen
in Albstadt gibt es zwei Sonderfälle. Während in vier Stadtteilen mehrere Listen antreten und Wähler ihre Stimmen nur Kandidaten auf diesen Listen geben dürfen, treten in Burgfelden und Lautlingen nur je eine Liste an. Die Folge: Dort ist kumulieren nicht erlaubt und macht den Stimmzettel ungültig. Andererseits dürfen nur Lautlinger und Burgfeldener wählbare Personen nach Gutdünken auf dem Stimmzettel eintragen, die nicht kandidiert haben. Allerdings, betont Melanie Haag, seien Stimmen für solche Personen von der Gesamtsumme der Stimmen, die auf der Liste verteilt werden, abzuziehen. Lautlingen hat elf Sitze und Wähler damit elf Stimmen – in Burgfelden sind es sieben.