Jeder Kandidat für den wichtigsten Job in der EU an der Spitze der Kommission braucht die Unterstützung auch der Staatschefs. Und wenn die nicht mitziehen, kann das Parlament nichts tun – außer Widerstand leisten, kommentiert Detlef Drewes.
Stuttgart - Jean-Claude Juncker hat einen harten Weg vor sich. Denn die Entscheidung der Fraktionschefs beschert ihm noch keine Mehrheit. Man werde ihn „grillen“, kündigt ein hochrangiger Abgeordneter an.
Juncker muss also seine programmatische Linie offenlegen, muss sagen, wie er zum Freihandelsabkommen mit den USA steht, zu Sanktionen gegen Russland im Ukraine-Konflikt und zu Entscheidungen von der Qualität der Glühbirne.
Das eigentliche Signal dieses Beschlusses geht in Richtung der Staats- und Regierungschefs. Von ihnen wollen sich die Parlamentarier nicht länger vorschreiben lassen, wen sie zu wählen haben. Doch genau das wird das Problem. Jeder Kandidat für den wichtigsten Job in der EU an der Spitze der Kommission braucht die Unterstützung auch der Chefs. Und wenn die nicht mitziehen, kann das Parlament nichts tun – außer Widerstand leisten.
Juncker kennt die Tricks und Kniffe im Kreis des EU-Gipfels. Er gilt vielen als ein Mann, der nicht einfach zu handhaben ist. Das widerspricht der Strategie der Staats- und Regierungschefs. Die wollten nämlich nie einen charismatischen, programmatischen Präsidenten, der ihnen die Schau stiehlt, sondern einen willfährigen Erfüllungsgehilfen. Das ist Juncker sicher nicht.
Aber auch die Staats- und Regierungschefs aus den 28 Mitgliedstaaten müssen wissen, dass sie keine Europawahl mit Spitzenkandidaten führen können, die man anschließend abserviert. Einen solchen Akt würde der Wähler nicht verzeihen. Der EU-Gipfel wird mit dem Kommissionspräsidenten-Anwärter Juncker leben und umgehen müssen. Dass er dem einen oder anderen nicht in den Kram passt, spricht eher für als gegen ihn. Juncker will einigen Herren schlicht verbieten, wieder zum Schuldenmachen zurückzukehren. Der Mann ist vielleicht unbequem. Unfähig aber ist er nicht.
