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Königsfeld Runder Tisch ist gescheitert

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Foto: © peterschreiber.media – stock.adobe.com Foto: Schwarzwälder Bote

Um Funklöcher abzudecken, ist die Aufstellung eines weiteren Mobilfunkmastes in Königsfeld geplant. Doch die Suche nach einem Standort gestaltet sich schwierig. Im Rathaus meldeten sich auch besorgte Bürger zu Wort.

Königsfeld. Für einige Diskussionen sorgte im Ausschuss für Umwelt, Technik, Wirtschaft und Verkehr ein von der Telekom geplanter Suchlauf für einen Mobilfunkstandort für Burgberg.

Ein Zuhörer sprach angesichts des erneuten Verfahrens wenige Monate nach dem letzten von Salamitaktik. Er bat, den Mast nicht wie vom Unternehmen angedacht auf Erdmannsweiler Gemarkung aufzustellen, da das dort doppelte Belastung bedeute. Die erneute Diskussion sei nicht "vergnügungssteuerpflichtig," so Bürgermeister Fritz Link.

Ziel sei ein Mast auf Burgberger Gemarkung, da das letzte Verfahren den Ort nicht berücksichtigte und er so gut wie keine Netzabdeckung habe. Cordula Schwarzwälder sprach diesbezüglich von einem Drama und plädierte für den Funkmast.

Diskussion um Begriff "Pogromstimmung"

Eine andere Zuhörerin verlas eine Stellungnahme der Verbraucherschutzorganisation "Diagnose Funk". Danach sei der runde Tisch als Gesprächsforum gescheitert, offene Auseinandersetzung habe es nicht gegeben. Teilnehmer müssten bei der Auswahl des Sachverständigen Mitspracherecht haben. Man empfehle aufgrund eines BGH-Urteils ein Institut, das Auswirkungen weit unterhalb der gesetzlichen Grenzwerte berücksichtige. Skizziert wurde auch das Szenario missgebildeter Kinder.

Weitere Forderungen waren Vorberatungen ohne die Telekom für Privateigentümer über das Haftungsrisiko und den runden Tisch von einem unabhängigen Mediator – nicht von Bürgermeister Fritz Link – leiten zu lassen. Für nicht vertretbar halte man die Verpflichtung zur Verschwiegenheit, beleidigend und deplatziert die von Link genutzte Bezeichnung "Pogromstimmung."

Um diesen Begriff entbrannte eine längere Diskussion zwischen Bürgermeister und Anwesenden. Eine Bürgerin ermahnte Link, die Diskussion nicht zu verunglimpfen. Entweder höre die Gemeinde zu oder man brauche nicht zu kommen.

Ungeachtet der Einwände plädierte Link für einen Sachverständigen des TÜV SÜD. Es gebe keinen Anlass, an dessen Unabhängigkeit zu zweifeln. Auch schlug er die Einberufung des runden Tisches vor. Die Telekom einzubeziehen, sei sachgerecht. Link wies auf deren gesetzliche Verpflichtung zum Ausbau hin. Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen.

Schon letztes Mal seien die strengeren Grenzwerte Österreichs und der Schweiz eingehalten worden. Nach derzeitigem Wissensstand könne man annehmen, dass es nicht zu gesundheitlichen Schäden komme. Es helfe nicht, ständig entgegen naturwissenschaftlicher Erkenntnisse Angst zu schüren. Ein Haftungsrisiko des Grundstückseigentümers gebe es nicht. Auch werde die Belastung bei Betrieb mit allen drei in Deutschland tätigen Netzbetreibern geprüft.

Technikfeindliche Stimmung wird moniert

Axel Maier verglich Mobilfunk mit Glyphosat, dessen Ungefährlichkeit jahrelang behauptet worden sei. Er plädierte für einen externen Moderator, was Link aber als nicht sinnvoll ansah. Maier forderte größtmögliche Öffnung des runden Tisches. Es gebe bei der Verschwiegenheit um die Wahrung berechtigter Interessen, so Link. Einer reinen Bekanntgabe ungefährer Standorte erteilte er eine Absage. Laut Bernd Möller wissen die Bürger, wem welches Land gehört.

Link wies auf das Kommunikationsbedürfnis eines überwiegenden Teils der Bevölkerung hin. Thomas Fiehn bemängelte das Fehlen des Handynetzes, verwies auf das Bundesamt für Strahlenschutz als für ihn maßgebliche Fachbehörde und kritisierte manchmal die technikfeindliche Stimmung in Königsfeld. Frank Schwarzwälder, Ortsvorsteher von Burgberg, beschrieb einen Unfall, bei dem das Opfer keine Möglichkeit hatte, Hilfe zu verständigen. Armin Wursthorn, Ortsvorsteher von Erdmannsweiler, sprach sich für einen Standort außerhalb seines Ortes aus.

Die Ortschaftsräte Burgberg und Erdmannsweiler sowie der Ausschuss sprachen sich für die Einberufung eines runden Tisches und die Beauftragung eines Sachverständigen des TÜV SÜD aus.

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