Mehr als 70 Prozent Wahlbeteiligung. Knapp drei Viertel der Wähler sind für Pläne. Mit Kommentar
Königsfeld - Gegen 20 Uhr betritt Fritz Link das Haus des Gastes. Zahlreiche Bürger haben sich eingefunden, um das Ergebnis des Entscheides zu erfahren. Als das Gemeindeoberhaupt dann das verkündet, was viele der Anwesenden während des Wartens bereits vermuteten, brandet Beifall auf.
2538 Stimmen für Bau
Genau 73,27 Prozent der Wähler haben sich für die Ansiedlung von Aldi und Rossmann ausgesprochen. Das entspricht 2538 Stimmen.
"Die Zwei-Drittel-Mehrheit im Gemeinderat Königsfeld für die Ansiedlung der Märkte wurde eindrucksvoll von der Bevölkerung bekräftigt und damit ein verbindlicher Entscheid für alle getroffen", so Link. Im Zuge dessen hob er die hohe Wahlbeteiligung von 70,75 Prozent hervor.
Angesichts dieser war sich die Bürgerinitiative schon relativ sicher, dass Aldi und Rossmann grünes Licht erhalten. Hans-Beat Motel verteilte im Vorfeld bereits das Statement, in dem man das Ergebnis bedauerte. Er sei Realist, so Motel, und gehe von einem Sieg für die Projektbefürworter aus.
Chance vertan?
Trotzdem betont die Initiative in besagtem Statement, dass es sich nicht um eine "kleine Gruppe von Königsfeldern handelt, die diese Art der Bebauung ablehnen". Das zeige der Umstand, dass man trotz der Corona-Pandemie überhaupt einen Entscheid auf den Weg bringen konnte.
Aus Sicht der Gegner wurde eine Chance vertan – "für ein fortschrittliches, nachhaltiges und bewusstes Leben in Königsfeld«. Für den Gemeinderat sei der Entscheid eine Aufforderung, bei künftigen Entscheidungen »noch mehr als bisher" den Kontakt und das Gespräch zu suchen.
Gleichzeitig erklärt die Initiative, dass man die Entscheidung akzeptieren und respektieren werde. "Der Beschluss des Gemeinderates kann nun umgesetzt werden", heißt es.
Dass dies relativ bald passieren wird, unterstreicht Link in seiner Rede. Man werde nun "unverzüglich" das Bebauungsplanverfahren einleiten, um eine Rechtsgrundlage für die Ansiedlung von Aldi und Rossmann zu schaffen. Schließlich sei mit diesem Entscheid durch die direkte Wahl der Bürger die "höchste demokratische Legitimation" geschaffen worden.
"Und jetzt muss auch Schluss sein"
Dass es schon vor diesem Sonntag eine demokratische Entscheidung gab – daran erinnert im Gespräch mit unserer Zeitung Bernd Möller, erster Stellvertreter des Bürgermeisters. "Und jetzt muss auch Schluss sein", wird er deutlich.
Während Link in der Mitte seiner Rede noch Befürwortern wie Gegnern gleichermaßen dankt für "demokratisches Engagement" und geradezu versöhnliche Töne anschlägt, wird er gegen Ende seiner Rede deutlicher. Für die Zukunft wünsche er sich eine "konstruktive und zielorientierte Art und Weise der politischen Diskussion und Zusammenarbeit, wie wir sie leider solange vermissen mussten".
Nach einer Viertelstunde ist die Verkündung schon wieder vorbei. Die Bürger laufen aus dem Haus des Gastes heraus, Link tritt von der Bühne, sein Redemanuskript in der Hand. Ob er auch eine für den Fall vorbereitet hatte, dass die Gegner gewinnen? Er schüttelt den Kopf. Natürlich sei es immer schwer einzuschätzen, wie viele Menschen man mobilisieren kann. Doch auch er fällt das gleiche Urteil wie die Gegner: Als er alle Wahllokale besucht hatte und die hohe Beteiligung erkannte, war der Ausgang dieses Entscheides bereits klar.
In nackten Zahlen schlägt sich das wie folgt nieder: 4896 Königsfelder durften am Sonntag über die Frage des Baus von Aldi und Rossmann abstimmen. Das für die Gültigkeit benötigte Abstimmungsquorum von 20 Prozent lag damit bei 980 Stimmen. Insgesamt, so das vorläufige amtliche Ergebnis, machten 3499 Personen von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Abzüglich 35 ungültigen Stimmen sprachen sich 3464 Wähler für die Ansiedlung aus, was 73,27 Prozent entspricht. Die Gegner konnten 926 Stimmen verzeichnen machten damit 26,73 Prozent aus. Die Wahlbeteiligung lag bei 70,75 Prozent.
Kommentar: Verschwendung
Es ist ein klares Zeichen, das die Königsfelder am Sonntag gesetzt haben. Lange wurde von Befürwortern angeführt, dass die Gegner eine Minderheit darstellen. Nun ist das, was behauptet wurde, schwarz auf weiß belegt. Nicht einmal das Abstimmungsquorum von 20 Prozent aller Stimmberechtigten, das für die Gültigkeit der Entscheidung nötig gewesen wäre, hätten die Gegner erreicht. Dass diese schon vor der Bekanntmachung der Entscheidung angesichts der hohen Wahlbeteiligung nicht mehr daran glaubten, dass man gewinnen kann, hat einen faden Beigeschmack. Denn diese Einstellung zeigt, dass man sich schlussendlich doch im Klaren darüber war, in der Minderheit zu sein. Obwohl dieser Bürgerentscheid also ein legitimes Mittel war, kostete er Zeit, Kraft und eine Menge Geld – nur, um zu beweisen, was ganz Königsfeld schon von Anfang an wusste.