Vor Schwarz-Rot liegen Aufgaben, die schon für eine gut eingespielte Regierung schwierig wären, kommentiert Tobias Peter.
Es geht in der Politik oft gar nicht so viel anders zu als im normalen Leben. Der erfolgreichste Betrieb ist nicht immer der mit den brillantesten Mitarbeitern. Es braucht gute Mitarbeiter, die noch besser zusammenarbeiten. Das gilt auch in Koalitionen. Das müsste nach dem krachenden Scheitern der Ampel allen Beteiligten klar sein. Umso erstaunlicher ist es, dass Union und SPD sich in den ersten Monaten auf offener Bühne bereits gegenseitig zerfleischt haben. Dagegen wirkte die Ampel zu Beginn grundsolide.
Der Fehlstart des Jens Spahn
Gerade bei den Fraktionschefs braucht es nicht zwingend die besten Redner und schon gar nicht die mit hochtrabenden eigenen Karriereplänen. Sie müssen ihr eigenes Team genau kennen, es klug führen und verlässliche Absprache treffen können. In dieser Hinsicht hatte Unionsfraktionschef Jens Spahn – siehe das Drama um die Verfassungsrichterwahl – einen Fehlstart. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sucht noch nach seiner Rolle. Am solidesten wirkt bisher CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann. Die CSU weiß, was sie will, und sagt das immer frühzeitig.
Gemeinsames Regieren braucht gegenseitiges Vertrauen. Dazu soll die gemeinsame Klausurtagung der geschäftsführenden Fraktionsvorstände in Würzburg führen. Sollte das nicht gelingen, könnte es schon sehr bald eng für die Koalition werden. Würde sie ein erneutes Scheitern bei der Verfassungsrichterwahl überstehen? Das ist schwer vorstellbar. Auch bei der Reform des Bürgergelds muss die Mehrheit erst einmal stehen. Dazu wird es absehbar Schritte zur Konsolidierung der Sozialversicherungen geben müssen, für die es im Koalitionsvertrag keine Blaupause gibt. Das alles wäre schon für eine gut eingespielte Koalition alles andere als leicht zu bewältigen. Für Schwarz-Rot ist der Weg noch weit.