In Thüringen wird die Koalition aus CDU, BSW und SPD offenbar gelingen. Eine gute Nachricht für das Land. Die Frage ist nun, wie stabil die drei ungleichen Partner regieren werden, meint Hauptstadtkorrespondent Tobias Heimbach.
Am treffendsten formulierte es vielleicht Steffen Schütz. Bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags von CDU, SPD und BSW am Freitag in Erfurt, sagte der Co-BSW-Landeschef: „Wir sind an und für sich nicht füreinander geschaffen – aber wir sind füreinander bestimmt.“ Man kann das so übersetzen: Die drei Parteien haben sich, trotz aller Unterschiede, zusammengerauft. Das ist ein gutes Zeichen – auch wenn man abwarten muss, wie stabil das Bündnis sein wird.
Antrieb des Bündnisses seien die „Themen des Alltags“, sagte der wohl künftige Ministerpräsident Mario Voigt (CDU). Der Koalitionsvertrag liest sich in weiten Teilen sehr pragmatisch: Man möchte mehr Lehrer einstellen, die Gesundheitsversorgung in ländlichen Regionen verbessern und eine zentrale Ausländerbehörde auf Landesebene schaffen. Das ist es, was sich Bürger von einer Landesregierung erhoffen.
Die Debatten um eine vom BSW betriebene vermeintliche „Friedenspolitik“ entpuppen sich in dem Koalitionsvertrag als Worthülsen. Die Putin-freundliche Haltung der Partei ist zwar schwer erträglich, aber schlussendlich nicht mehr als ein Sturm im Thüringer Wasserglas. Die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen werden sie zum Glück nicht aufhalten.
Die drei Parteien müssen jeweils intern ihre Zustimmung zum Koalitionsvertrag geben, dann steht der neuen Landesregierung nichts mehr im Wege. Wie stabil die künftig sein wird, ist noch offen, auch weil sie keine eigene Mehrheit im Landtag hat. Zudem haben CDU und SPD in Thüringen Regierungserfahrung – wie verlässlich dagegen das BSW ist, muss es noch beweisen. Das liegt insbesondere an Parteigründerin Sahra Wagenknecht. Sie hat sich während der Verhandlungen immer wieder in Thüringer Belange eingemischt und damit für Unruhe gesorgt. Sie wird es wohl auch in Zukunft tun.