In Brigachtal muss kräftig gespart werden. Davon sind auch Vereine betroffen. Der Gemeinderat sprach in seiner jüngsten Sitzung über Einsparvorschläge.
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats legten Rechnungsamtsleiterin Martina Enderlein und Bürgermeister Michael Schmitt geplante Ausgabenminderungen und Einnahmeverbesserungen vor.
Diese werden in die Vereinsförderrichtlinien eingearbeitet und dem Gemeinderat in der nächsten Sitzung zur Beschlussfassung vorgelegt. Schmitt erklärte vorab, dass hier kleine Beträge vorgetragen werden. Diese sollten von den Vereinen und der Landwirtschaft mitgetragen werden: „Wir müssen von den Ausgaben herunterkommen“, mahnte er. „Wir werden auch noch weitere Schritte im Gemeinderat beraten. Davon einige Bereiche auszunehmen, nehme ich Abstand“, ließ er wissen.
Alle Maßnahmen seien für das Jahr 2027 geplant, ließ er die Räte und anwesenden Vereinsmitglieder noch etwas Zeit zum Durchatmen. Aktuell trage die Gemeinde von den Bewirtschaftungskosten 60 Prozent, die Vereine 40 Prozent. Vorgeschlagen werden 40 Prozent für die Gemeinde und 60 Prozent von den Vereinen, was eine Ausgabenminderung von 2900 Euro nach sich ziehe.
Zuschüsse für die Jugendarbeit
Bei den Förderrichtlinien für Musikturm sowie Werk- und Vereinshaus liegen die Kosten zurzeit bei 300 Euro, vorgeschlagen werden 500 Euro, was ein Plus von 200 Euro erziele, wurde erläutert. Für weitere Erträge könnte der Maximalbeitrag von Zuschüssen für die Jugendarbeit von 20.000 auf 19.000 Euro gesenkt werden.
Die Fördergelder in Höhe von 1200 Euro als Förderung der Grundsteuer der Vereine sollen wegfallen, die Vereine sollen die Grundsteuer selbst tragen, so Enderlein. Gemindert werden die Förderungen für das Bildungswerk von 1200 auf 600 Euro, der Zuschuss für den Kulturellen Herbst wird von 8000 auf 6000 Euro reduziert.
Die Förderung von der Katholischen Bücherei wird von 1000 Euro auf 800 Euro gesenkt. Der Naturparkmarkt wird 2026 ersatzlos gestrichen, ebenso die Gewerbeschau, so Enderlein. Der Tourismusetat wird um 5000 Euro gekürzt, die Verfügungsmittel des Bürgermeisters um 200 Euro, die Versicherungsverträge werden überprüft, so Schmitt. Mietverträge werden auf 1000 Euro angepasst, die Verpachtung von „Gleis 1“ auf 1300 Euro.
Handlungsspielraum schrumpft
„Die Belastung zukünftiger Generationen wächst, der Handlungsspielraum schrumpft“, betonte Schmitt. „Unser Ziel ist es, den Haushalt zu sichern, um Planungssicherheit, Investitionsfähigkeit und Eigenständigkeit zu gewährleisten. Ein ausgeglichener Haushalt schafft Zukunft“, so der Bürgermeister.
Olaf Gißler wollte wissen, wie es mit der Grundsteuer für die Leichtathletikgemeinschaft, die den Sportplatz nutzt, aussieht. Auch frage er sich, wie das für den FC Brigachtal aussehe, ergänzte er. Das Stadion gehöre der Gemeinde, bei den Gebäuden sollte man anteilig rechnen, so Schmitt.
Brita Krebs bat darum, zu beachten, dass erst kürzlich die Hallengebühren erhöht wurden. Markus Rist stellte sich gegen den Plan, den Landwirten die Fördermittel ganz zu streichen. Mit einer anteiligen Reduzierung könne er leben. Olaf Faller verlangte vom Staat, endlich steuerliche Erleichterungen zu liefern.
Auch Personalkosten senken
Michael Maier betonte, dass er mit allem mitgehen könne, aber nicht mit Streichungen bei den Landwirten. Detlef Pfundstein vertrat die gleiche Ansicht. Marius Effinger erklärte, er könne mit allem mitgehen, aber die Personalkosten würden auch dazugehören. Die würden auch auf den Tisch kommen, aber Entlassungen werde es nicht geben, so Schmitt. Dem Antrag, der Landwirtschaft die Fördermittel nicht zu streichen, sondern nur zu kürzen, wurde stattgegeben. Auch dem Antrag von Heike Stöckmeyer, die Sitzungsgelder nicht zu erhöhen, sondern zurückzusetzen auf den Stand von 2019 wurde zugestimmt. „Das sind hier alles Absichtserklärungen, die noch einmal auf den Tisch kommen“, betonte der Bürgermeister. Der Tenor war, den Gürtel enger zu schnallen und zusammenzuhalten.