Zu den Haushaltsberatungen und den Kita-Gebühren in VS schreibt unser Leser Sebastian Raimundo.
Mit Bedauern stelle ich fest, dass sich die Mehrheit des Gemeinderats für eine Erhöhung der Kitagebühren, die Abschaffung der Spätbetreuung sowie eine Reduzierung der Ferienbetreuung entschieden hat.
Gleichzeitig wird die Grundsteuer B „aufkommensneutral“ ausgestaltet, was faktisch bedeutet, dass der Stadt daraus keine zusätzlichen Einnahmen entstehen.
Die finanzielle Mehrbelastung wird somit vor allem auf Familien mit kleinen Kindern verlagert. Die beschlossene Erhöhung von zwei Prozent bezieht sich zwar auf die Gesamtkosten eines Kitaplatzes, führt jedoch für Eltern im Durchschnitt zu einer Gebührensteigerung von rund 20 Prozent. Für junge Familien kann dies Mehrkosten von bis zu 300 Euro pro Jahr bedeuten.
Sparen in Schwenningen
Darüber hinaus wird in Schwenningen an zahlreichen Stellen gespart: Die Restrukturierung der Museumslandschaft wurde auf unbestimmte Zeit verschoben, die CDU-Fraktion fordert eine Reduzierung der Unterstützung für die Städtische Galerie mit Verweis auf niedrige Besucherzahlen, und die Kulturnacht, das größte und bekannteste Fest der Stadt, findet künftig nur noch alle zwei Jahre statt. Auch bei wichtigen Infrastruktur- und Stadtentwicklungsprojekten – etwa der Villinger Straße, öffentlichen Parks, dem Muslenplatz oder dem Rathaus – wurden Maßnahmen zurückgestellt.
Großprojekte
Demgegenüber stehen kostenintensive Großprojekte wie das zentrale Schwimmbad und die Sanierung des Rößle-Gebäudes. Für das Schwimmbad sind bei 21 Bahnen Ausgaben von rund 55 Millionen Euro vorgesehen – das wären 2,62 Millionen pro Bahn. Jede Person kann im Internet recherchieren, dass nirgendwo in Deutschland so billig ein Hallenbad gebaut wurde.
Beim Rößle-Gebäude hätte durch frühere Entscheidungen Zeit und Geld gespart werden können, zum Bespiel wenn wir den Vorschlag der Firma HBB das Gebäude schlüsselfertig zu renovieren, akzeptiert hätten.
Einsparpotenziale hätten stattdessen unter anderem durch eine konsequentere Ausgabenkontrolle bei einzelnen Kita-Projekten, den Verzicht auf unnötige Infrastrukturmaßnahmen, wie die Verbindungsstraße für das geplatzte Projekt im Industriegebiet Ost, eine bessere Überwachung von Brücken sowie eine zügigere Umsetzung bereits lange geplanter Projekte bestanden.
Verzögerungen führen erfahrungsgemäß zu erheblichen Mehrkosten und gefährden langfristig die Attraktivität der Stadt. Um als Oberzentrum zukunftsfähig zu bleiben, sind eine effizientere Arbeitsweise der Stadtverwaltung und eine verantwortungsvollere Prioritätensetzung im Gemeinderat unerlässlich.
Sebastian Raimundo, VS-SchwenningenSchreiben Sie uns: leserbriefe@schwarzwaelder-bote.de. Mit der Übersendung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihr Leserbrief in der Printausgabe, im E-Paper sowie im Onlinedienst des Schwarzwälder Boten veröffentlicht wird. Wir behalten uns Kürzungen vor. Leserbriefe entsprechen nicht notwendig der Meinung der Redaktion.