Ein Schock für die Verwaltung und den Gemeinderat: Die Kosten für das Kita-Projekt "WABE" auf dem Lindenhof haben sich fast verdoppelt. Droht dem Vorhaben nun das Aus?
Oberndorf - Im Frühjahr 2021 wurden die Kosten noch auf rund 4,9 Millionen Euro beziffert. Inzwischen liegen diese aber bei etwa 9 Millionen Euro. Soll trotzdem gebaut werden? Oder soll man sich vom Projekt verabschieden? Der Gemeinderat beriet darüber in seiner jüngsten Sitzung.
Zwei bis drei Jahre für Alternative
Theoretisch könnte die Kita mit zwei Gruppen im kommenden Kindergartenjahr an den Start gehen und die zugespitzte Betreuungssituation in der Stadt entschärfen. Ein Rücktritt aus dem Vertrag hätte daher drastische Folgen. Bis es eine Alternative gebe, würden wohl zwei bis drei Jahren vergehen, so Bürgermeister Hermann Acker. In dieser Zeit könne die Nachfrage nach Betreuungsplätzen auf dem Lindenhof, in Beffendorf und Hochmössingen nicht gedeckt werden.
Die Verwaltung habe sich mit der Rechtsaufsicht des Landratsamts besprochen. Diese empfahl die "WABE" zur erneuten Ausschreibung aufzufordern. Die Verwaltung schloss sich diesem Vorschlag an.
Fraktionen beraten sich
Bevor das Gremium über das weitere Vorgehen diskutierte, wurde die Sitzung zunächst unterbrochen. Die Fraktionen zogen sich zur Beratung zurück. Nach der Unterbrechung stellte Thomas Hartmann (FWV) einen Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunkts. Er bat darum, dass die "WABE", der Träger des Kindergartens, die Gründe für Kostensteigerung in der nächsten Gemeinderatssitzung dem Gremium detailliert darlegt. "Bei einer Kostensteigerung von 30 Prozent wären wohl die meisten nicht erstaunt und würden bei dem Projekt vermutlich auch mitgehen", so der Stadtrat. Eine Kostensteigerung von über 80 Prozent sei allerdings sehr erstaunlich.
Keine Zeit verlieren
"Von einer Vertagung halte ich nichts", sagte Martin Karsten (CDU). Entweder man tritt vom Projekt zurück oder fordert eine neue öffentliche Ausschreibung. Zu wissen, wo die hohen Kosten jetzt auf einmal herkommen, würde dem Gremium auch nicht weiterhelfen.
Siegmar Wehner (FWV) widersprach dieser Aussage. Wenn man vom Vertrag zurücktritt, müsste man ganz von vorne anfangen. Und das Projekt könne jetzt auch zwei weitere Wochen bis zur nächsten Sitzung warten.
Die SPD-Fraktion war da anderer Meinung. "Wir sind unter Zeitnot", sagte Ruth Hunds deutlich. Eine Neuausschreibung könnte das Projekt um mehrere Monate verzögern, ohne dass dabei absehbar ist, ob man dadurch wirklich Geld sparen kann. Die Fraktion sprach sich gegen eine erneute Ausschreibung aus.
Gremium will nochmal beraten
Thorsten Ade (CDU) wollte wissen, wie sich die jährlichen Kosten für die Stadt dadurch verändern. Das Projekt wird nämlich über eine jährlich Betriebskostenumlage aus dem Ergebnishaushalt finanziert. Diese lag laut dem Ersten Beigeordneten Lothar Kopf vorher bei rund 277 000 Euro. Mit den neuen Preisen würde diese Umlage bei 672 000 Euro liegen.
In der anschließenden Abstimmung waren 14 Stadträte dafür, dass der Tagesordnungspunkt vertagt wird. Acht Räte waren dagegen. Das Thema wird also in der kommenden Dezember-Sitzung nochmal beraten.
